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Gemeinderat, 25. Sitzung vom 27.06.2012, Sitzungsbericht  -  Seite 8 von 11

 

(02030-2012/0001-GWS; MA 69, P 83) Die MA 69 wird zum Abschluss eines Baurechtsvertrages mit Beilagen betreffend die Liegenschaft EZ 1198, BREZ 1199, KatG Speising, im Ausmaß von 5 384 m2, mit der Gemeinnützigen Wohnungsgenossenschaft Gartensiedlung registrierte Genossenschaft mit beschränkter Haftung zu einem jährlichen wertgesicherten Bauzins (Benützungsentgelt) von 45 117,92 EUR, das sind 8,38 EUR pro m² Baurechtsfläche sowie einem ermäßigten jährlichen wertgesicherten Bauzins von 2,80 EUR pro m² Grundfläche mit der zu den im Bericht der MA 69 vom 23. Mai 2012, Zl: MA 69-TR-13/2100/12, angeführten Bedingungen ermächtigt.

 

(02032-2012/0001-GWS; MA 69, P 84) Die MA 69 wird zum Abschluss eines Baurechtsvertrages mit Beilagen betreffend die Liegenschaft EZ 892, BREZ 895, KatG Speising, im Ausmaß von 60 737 m2, mit der Gemeinnützigen Siedlungs-Genossenschaft Altmannsdorf und Hetzendorf registrierte Genossenschaft mit beschränkter Haftung zu einem jährlichen wertgesicherten Bauzins (Benützungsentgelt) von 508 976,06 EUR, das sind 8,38 EUR pro m² Grundfläche und Jahr sowie einem ermäßigten wertgesicherten Bauzins von 2,80 EUR pro Jahr und m² Grundfläche mit der zu den im Bericht der MA 69 vom 21. Mai 2012, Zl: MA 69-TR-13/2088/12, angeführten Bedingungen ermächtigt.

 

(02034-2012/0001-GWS; MA 69, P 85) Die MA 69 wird zum Abschluss eines Baurechtsvertrages mit Beilagen betreffend die Liegenschaft EZ 897, BREZ 902, KatG Speising, im Ausmaß von cirka 10 146 m2, mit der Gemeinnützigen Siedlungs-Genossenschaft Altmannsdorf und Hetzendorf registrierte Genossenschaft mit beschränkter Haftung zu einem jährlichen wertgesicherten Bauzins (Benützungsentgelt) von 8,38 EUR pro m² der sich aus dem Teilungsplan ergebenden Baurechtsfläche sowie einem ermäßigten jährlichen wertgesicherten Bauzins von 2,80 EUR pro m² Grundfläche mit der zu den im Bericht der MA 69 vom 23. Mai 2012, Zl: MA 69-TR-13/2089/12, angeführten Bedingungen ermächtigt.

 

(Rednerin bzw Redner: GR Norbert WALTER, MAS, GR Mag Günter Kasal, GR Mag Wolfgang Jung und GR Godwin Schuster zur Geschäftsordnung, GR Dr Kurt Stürzenbecher, GR Univ-Prof Dr Herbert Eisenstein, StRin Veronika Matiasek zur Geschäftsordnung, GR Mag Christoph Chorherr, GR Dipl-Ing Martin Margulies, tatsächliche Berichtigung von GR Mag Wolfgang Jung, GR Mag Dr Alfred Wansch, tatsächliche Berichtigung von GR Dipl-Ing Martin Margulies, GR David Ellensohn.)

 

Folgende zwei Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Mag Nicole Berger-Krotsch

 

14. (02080-2012/0001-GIF; MA 57, P 1) Die Förderung an den Verein Schwarze Frauen Community in der Höhe von 30 900 EUR für das Jahr 2012 wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Anica Matzka-Dojder

 

15. (02077-2012/0001-GIF; MA 17, P 7) Die Subvention an die Initiative Minderheiten Verein zur Förderung des Zusammenlebens von Minderheiten und Mehrheiten in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Nurten Yilmaz

 

16. (02051-2012/0001-GIF; MD-EUI, P 8) Die Subvention an den Verein S2Arch - Social and sustainable architecture, Verein für soziale und nachhaltige Architektur, 19, Gregor-Mendel-Straße 36, in der Höhe von 100 000 EUR für das Projekt Errichtung von Schulgebäuden in den Townships von Johannesburg und in Port Edward/Südafrika wird genehmigt. Die Ausbezahlung erfolgt in zwei Teilbeträgen. Im Jahr 2012 und 2013 werden je 50 000 EUR ausbezahlt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/0631/728 gegeben.

 

(02052-2012/0001-GIF; MD-EUI, P 9) Die Subvention an Jugend Eine Welt – Don Bosco Aktion Österreich, 13, St-Veit-Gasse 21, in der Höhe von 20 000 EUR für das Projekt SchülerInnen haben Recht auf Erziehung und Schutz/Sri Lanka wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.

 

(02054-2012/0001-GIF; MD-EUI, P 10) Die Subvention an die Österreichisch-Ugandische Freundschaftsgesellschaft, 20, Klosterneuburger Straße 60/33, in der Höhe von 20 000 EUR für das Projekt schulische Infrastruktur für Rusekere/Uganda wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.

 

(02055-2012/0001-GIF; MD-EUI, P 11) Die Subvention an Licht für die Welt, 12, Niederhofstraße 26, in der Höhe von 20 000 EUR für das Projekt inklusive Schulbildung für Kinder mit Behinderung/Mozambique wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.

 

(02057-2012/0001-GIF; MD-EUI, P 12) Die Subvention an die Gemeinnützige Entwicklungszusammenarbeit (GEZA), 15, Hollergasse 2-6, in der Höhe von 20 000 EUR für das Projekt physiotherapeutischer Pflegedienst für behinderte saharaurische Kinder/Algerien wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.

 

(02058-2012/0001-GIF; MD-EUI, P 13) Die Subvention an HOPE 87 Österreich, 3, Wassergasse 29/3, in der Höhe von 20 000 EUR für das Projekt Nachtschule für Straßenkinder in Dhaka/Bangladesch wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.

 

(02059-2012/0001-GIF; MD-EUI, P 14) Die Subvention an Volkshilfe Solidarität, 1, Auerspergstraße 4, in der Höhe von 20 000 EUR für das Projekt Kinderrechte und Kinderschutz in fünf Slums von Madurai/Indien wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.

 

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