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Gemeinderat, 10. Sitzung vom 28.06.2011, Wörtliches Protokoll  -  Seite 42 von 113

 

Apropos Angst, auch dazu fällt mir etwas ein. Kollege Stiftner hat am Beginn – das tut er gerne, dafür schätze ich ihn auch, das gibt auch etwas her – ein paar Ranking-Geschichten gebracht, über Wahlniederlagen und Wahlerfolge. (GR Heinz Hufnagl: Die kleinste ÖVP, die es je gab!) Ich habe ihm zugehört und habe mir gedacht: Von welcher Partei kommt mein lieber Freund Stiftner eigentlich? Von der Partei, die den größten Wahlerfolg aller österreichischen ÖVP-Landesorganisationen gelandet hat, das Champagnerglas noch in der Hand vom letzten Wahlerfolg? – Eher nicht.

 

Ich denke mir: Wenn man in der Situation sitzt, und wenn man den letzten Umfrageergebnissen nur ein klein wenig Glauben schenken kann – es sind ja nicht immer nur SPÖ-Umfrageinstitute, auch einige von der anderen Reichshälfte kommen, wie ich höre, auf ähnliche Werte –, wenn man da von Massenbewegungen spricht, die hinter einem stehen, dann entspricht das wohl nicht ganz der Realität. Das ist durchaus überschaubar.

 

Ein Freund hat einmal zu mir gesagt: Bedenklich wird es dann, wenn du alle deine Freunde einlädst und nur noch eine Telefonzelle brauchst, um sie unterzubringen. So schlimm ist es noch nicht, aber es geht durchaus ein bisserl in diese Richtung. (GR Heinz Hufnagl: Eine Doppelzelle ist es noch!) Wie auch immer, ich wollte es anmerken. Das hat mich in der Tat verwundert, meine Damen und Herren.

 

Lassen Sie mich jetzt ernsthafter werden – wobei mir das nach den Debattenbeiträgen im Vorfeld ein bisschen schwerfällt.

 

Der Redner und die Rednerin von den beiden Oppositionsparteien haben die Frage der Solarenergie, der Nutzung von Sonnenkraft und so weiter angeschnitten. Obwohl das nicht ganz in unseren Bereich gehört, sei doch angemerkt, dass wir im letzten Jahr bei der Solarthermie 250 Förderanträge gehabt haben und 3 138 m² an Kollektorfläche installiert haben. (GR Dipl-Ing Roman Stiftner: Hast du dir angeschaut, was möglich wäre in einer Millionenstadt? Das ist ja peinlich!)

 

Jetzt hast du etwas ganz Wesentliches gesagt. Du hast einen Begriff angesprochen, der durchaus stimmig ist, Millionenstadt hast du gesagt. Städte unterscheiden sich vom Land meistens insofern, als es am Land freie Felder, einsame Häuser und Gehöfte gibt, und in einer Stadt eben meistens höhere Häuser, weniger Dachflächen, dafür aber mehr Leute. (GR Dipl-Ing Roman Stiftner: Aber wir haben große Dachflächen!)

 

Der Versuch, die Entwicklung der Solarthermie am Verhältnis der Kollektorflächen pro Person zu messen, scheitert in Berlin genauso wie in London, Paris, Rom und eben auch in Wien. Die haben nämlich alle etwas gemeinsam: Es sind Plätze mit relativ hoher Einwohnerdichte, und diese Menschen leben normalerweise nicht in Streusiedlungen.

 

Ich habe beispielsweise keine eigene Dachfläche. Nicht etwa, weil ich ein Mensch zweiter Kategorie bin, sondern weil ich eben nicht unterm Dach lebe. Die Frage, ob ich mir eine Solarzelle aufs Dach knallen soll, stellt sich für mich nicht, weil ich gar nicht gefragt werde. Wenn ich ein Gehöft hätte oder in einem Einzelhaus wohnen würde, würde es anders ausschauen. Dort geschieht es ja auch. (GR Dipl-Ing Roman Stiftner: Sogar Gemeindebauten haben Dachflächen!)

 

Du weißt ganz genau, dass wir beispielsweise die Frage der Volkssolarkraftwerke durchaus in das Klimaschutzprogramm aufgenommen haben, du weißt genau, dass das ein Projekt ist, das wir betreiben wollen, das aber anders zu regeln ist als draußen am Land, wo das einer alleine entscheiden kann.

 

Ich darf dir auch sagen: Bei der Fotovoltaik hatten wir im letzten Jahr 90 Förderanträge, 90 Anlagen mit einer Gesamtleistung von 736 Kilowatt Peak, das sind über 724 Megawattstunden, und haben Fördermittel von 1,177 Millionen EUR ausgeschüttet und damit immerhin 250 Tonnen an CO₂-Ausstößen pro Jahr vermieden. – Es ist also nicht so, dass nichts geschieht, nur haben Städte eben andere Rahmenbedingungen als beispielsweise Streusiedlungen. Auch das ist etwas, das man vermerken sollte.

 

Ich muss mich tummeln, denn Rüdiger Maresch hat gesagt, ich darf nicht wesentlich länger sprechen als er, denn wir wollen heute auch irgendwann fertig werden. Auch die Frau Stadträtin ist dieser Meinung.

 

Ich bin sehr dankbar, dass du erwähnt hast, dass 30 Millionen EUR jedes Jahr ... (Zwischenruf von GR Dipl-Ing Roman Stiftner) Gut, du hast es nicht erwähnt, aber du hast gesagt, dass Geld hineingesteckt wird. Jedenfalls werden Jahr für Jahr 30 Millionen EUR für den Neubau und die Sanierung von Wasserleitungen beziehungsweise des Wasserleitungsnetzes verwendet.

 

Das ist vor deiner Wortmeldung so gewesen – wir reden gerade vom Wasserleitungsnetz, wenn ich das noch einmal erwähnen darf –, das ist auch nach deiner Wortmeldung passiert. Auch die sechs Säulen hat es vor und nach deiner Wortmeldung gegeben.

 

Da gibt es auch den Bereich der Forcierung der grabenlosen Bautechnik, doch dürfte es da ein kleines Missverständnis zwischen uns beiden oder zwischen dir und der Geschäftsgruppe geben. Grabenloses Bauen heißt nicht, dass die Frau Stadträtin am Straßenrand steht und ein Rohr unter die Erde beamt, ohne hineinzugraben, und es dann verlegt. Irgendwann muss das Rohr wohl unter die Erde.

 

Kollege Wutzlhofer hat angeregt, dass das die Maulwürfe machen könnten. Tatsächlich ist es aber so, dass das Rohr, das irgendwann einmal grabenlos vorangeschoben wird – deswegen heißt es auch grabenlos, weil es eben geschoben wird –, irgendwann runter muss. Das bedingt manchmal, weil es in dieser Stadt Straßen gibt, dass Straßenteile eben gesperrt werden müssen. Das Beamen gehört nun mal noch nicht zu den Leistungen, die die Wasserwerke schaffen, aber ich glaube, sie arbeiten daran. (GR Dipl-Ing Roman Stiftner: Das Beamen gibt es vielleicht nicht, aber dass die Wienerinnen und Wiener im Stau stehen, das ist Tatsache!)

 

Auch das Wort Stillstand – ich möchte nur noch einige Schmankerl aufarbeiten – ist hier gefallen. Wenn man den größten Wasserspielplatz Europas eröffnet, wenn die Parks in einem hervorragenden Zustand sind – das sagen nicht nur wir, nicht nur die Mitarbeiter der MA 42,

 

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