Gemeinderat, 6. Sitzung vom 31.03.2011, Wörtliches Protokoll - Seite 12 von 100
Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely: Sehr geehrter Herr Abgeordneter!
Ich muss an mich halten, aber mit Wegatmen geht es schon. Die Schreckhaftigkeit, die Sie durch Lesen der „Kronen Zeitung“ erlitten haben, hätten Sie sich insofern ersparen können, dass Sie das ja mit dem Herrn StR Lasar hätten einfach besprechen können, der ja diese Geschichte für die „Kronen Zeitung“ aufgetan hat. Also das hätte man innerfraktionell, glaube ich, bereinigen können.
Und ich darf Ihnen noch einmal, vielleicht ein bisschen in Erinnerung an die frühere Vizebürgermeisterin Laska, die immer gesagt hat „Ständiges Wiederholen sichert den Unterrichtsertrag.“, das bestätigen, was ich Ihnen schon beantwortet habe, nämlich: Ich möchte insbesondere festhalten, dass der im Artikel der „Kronen Zeitung“ vom Dienstag, dem 22. März 2011, auf Seite 22 - der, über den Sie sich geschreckt haben - beschriebene und mit dem Foto gekennzeichnete Trägerbrandschutzbelag keinen Asbest enthält und es sich eindeutig nicht um Spritzasbest handelt, und zwar nicht, weil man das glaubt, sondern weil man das weiß.
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Die 2. Zusatzfrage wird von GR Peschek gestellt. Bitte.
GR Christoph Peschek (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Sehr geehrte Frau Stadträtin! Meine Frage lautet: Besteht eine Gesundheitsgefährdung für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Patientinnen und Patienten?
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Bitte, Frau Stadträtin.
Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely: Eine Gefährdung der Patientinnen und Patienten und der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im AKH auf Grund von Kontamination durch Asbest kann mit Sicherheit ausgeschlossen werden.
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Danke. Und die 3. Zusatzfrage wird von GRin Korosec gestellt.
GRin Ingrid Korosec (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Sehr geehrte Frau Stadträtin!
Die krebserregende Wirkung von Asbest ist seit Jahren bekannt. Es wurde ja auch 1990 in Österreich verboten, es als Baumaterial zu verwenden. Das AKH ist 40 Jahre alt. Natürlich drängt sich da schon die Frage auf, ob man es damals nicht verwendet hat. Sie verneinen es. Wir nehmen das zur Kenntnis und hoffen, das ist so.
Aber wenn ich beim AKH bin, Sie haben heute ein sehr ambitioniertes Spitalskonzept vorgelegt. Wie gesagt, das AKH ist 40 Jahre alt und hier ist Sanierungsbedarf.
Meine Frage: Was haben Sie vorgesehen? Und der Sanierungsbedarf ist nicht 100 Millionen, sondern wahrscheinlich sicher 1 Milliarde. Ich weiß, die MedUni Innsbruck, die MedUni Graz, hier sind Verhandlungen abgeschlossen, hier gibt es ein Budget, hier gibt es einen Zielplan bis 2020. Liegt das vom AKH auch vor? Hat es da Verhandlungen mit dem Bund gegeben? Wie stellen Sie sich die Sanierung des AKH vor?
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Bitte, Frau Stadträtin.
Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely: Frau Gemeinderätin, ich möchte noch einmal, damit da nicht sozusagen eine Mär vielleicht entsteht, obwohl es sich im Protokoll dann eh nachlesen lässt, dass ich es schon gesagt habe, aber ich sage es gerne noch einmal: Ich habe nicht gesagt, dass im AKH kein Asbest verwendet wurde, sondern ich habe gesagt, dass bereits Anfang der 90er Jahre für das AKH ein eigener Asbestkataster angelegt wurde, dass es Asbest im AKH nur in hart gebundener Form gibt, wo das Asbestvorkommen blechummantelt ist, und dass Asbest in den 60er Jahren verwendet wurde und zwar in Bereichen wie der Tiefgarage oder im Technikbereich von Gebäuden in den 60er Jahren. Das ist das, was ich vorher gesagt habe und jetzt noch einmal sage.
Zur Frage der Sanierungsbedürftigkeit des AKH bin ich jetzt insofern ein bissel sprachlos, weil wir ja jährlich viele Millionen Euro ins AKH investieren und hier selbstverständlich im Gegensatz zu dem, was die anderen Bundesländer jetzt erst mit dem Bund verhandeln, hier ja eine ganz klare 60/40-Kostenteilung haben. Sie kennen das AKH und wissen daher, was hier permanent neu gebaut wird. Jetzt gerade ist das Kinderkompetenzzentrum im Bau, das ein ganz neuer Bauteil ist. Über die Dialyse und die Tatsache, dass das jetzt fertiggestellt ist, haben wir erst vor wenigen Tagen im Kontrollausschuss gesprochen, aber auch die Palliativstation ist im letzten Jahr vollkommen neu eröffnet worden und im Krebsbereich ist auch ganz viel erneuert worden. Ich lasse es jetzt hier mit Mut zur Lücke und in aller Unvollständigkeit stehen, weil jährlich ins AKH zig Millionen Euro investiert werden, und zwar aus Mitteln der Stadt Wien und des Bundes.
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Danke. Die 4. Zusatzfrage wird von GRin Dr Pilz gestellt.
GRin Dr Sigrid Pilz (Grüner Klub im Rathaus): Danke, Herr Vorsitzender!
Wir können ja so froh sein, dass wir hier in diesem Plenum die höchstpersönliche Sicherheit des Herrn Kollegen Abg Frigo an seinem Arbeitsplatz außer Streit stellen können, aber darüber hinaus vor allem für die Neugeborenen oder die vielen Patienten und Patientinnen. Das haben wir jetzt geklärt und ich glaube, wir können uns ein bissel zu grundsätzlicheren Fragen weiterbewegen.
Nicht zuletzt jetzt durch die Situation in Japan ist die Frage von Energie und Ökologie rund um die Gestaltung von Städten und Bauwerken wieder ein Thema geworden und die Kubaturen, um die es da im Krankenanstaltenverbund geht, sind ja beachtlich. 2006 hat sich der Krankenanstaltenverbund verpflichtet, ökologisch und energieeffizient für die Bauwerke im Wiener Krankenanstaltenverbund Strategien zu entwickeln. Da sind ambitionierte Ziele drinnen, da geht es um eine ökologische Bauweise, da geht es um die nötige Haustechnik und was da sonst noch zu ändern ist. Wie schauen wir denn da bei der Umsetzung aus?
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Bitte, Frau Stadträtin.
Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely: Frau Gemeinderä
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