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Gemeinderat, 49. Sitzung vom 24.06.2009, Sitzungsbericht  -  Seite 2 von 12

 

"Psychiatrie und Psychotherapeutische Medizin" nach den Bestimmungen der seit 1.2.2007 geltenden Ärzte-Ausbildungsordnung 2006 im Wiener Krankenanstaltenverbund.

 

(PGL - 02666-2009/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRin Monika Riha an den amtsführende Stadtrat der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport betreffend Wartelisten für vorschulische Betreuungsplätze in Wien.

 

An schriftlichen Anträgen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des Grünen Klubs im Rathaus 4 und des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 1:

 

(PGL - 02652-2009/0001 - KGR/GAT) Der Antrag der GRin Ingrid Puller betreffend Straßenbahnverbindung Praterstern - Schwedenplatz wird dem GRA für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke zugewiesen.

 

(PGL - 02653-2009/0001 - KGR/GAT) Der Antrag der GRin Ingrid Puller betreffend Beschleunigung der Straßenbahnlinie 10 wird dem GRA für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke zugewiesen.

 

(PGL - 02654-2009/0001 - KGR/GAT) Der Antrag der GRe Ingrid Puller und Mag Rüdiger Maresch betreffend Lokalbahn nach Schwechat wird den GRAen für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke sowie Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(PGL - 02655-2009/0001 - KGR/GAT) Der Antrag des GR Mag Rüdiger Maresch betreffend Schotterrasen am Nordbahnhofgelände wird dem GRA für Umwelt zugewiesen.

 

(PGL - 02656-2009/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Ing Mag Bernhard Dworak und Günter Kenesei betreffend den Einbau eines Tores beim Gemeindebau Goldschlagstraße und Schließung des Durchganges Märzstraße während der Abend- und Nachtstunden wird dem GRA für Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.

 

5. Das Mitglied des Gemeinderates Erika Stubenvoll hat mit Wirkung vom 24. Juni 2009, 9 Uhr auf ihr Mandat im Gemeinderat der Stadt Wien verzichtet.

 

Der Bürgermeister hat gemäß § 92 Abs 2 der Wiener Gemeindewahlordnung 1996 auf das dadurch freigewordene Mandat das in Betracht kommende Ersatzmitglied im Wahlvorschlag der Sozialdemokratischen Partei Österreichs, Susanne Bluma in den Gemeinderat berufen.

 

(Susanne Bluma leistet das Gelöbnis gemäß § 19 WStV.)

 

6. Vorsitzende GRin Inge Zankl begrüßt das neue Mitglied des Gemeinderates und bedankt sich bei Erika Stubenvoll für ihre Tätigkeit und wünscht alles Gute.

 

7. Folgende Anträge des Stadtsenates werden gemäß § 26 WStV ohne Verhandlung angenommen, wobei Vorsitzende GRin Inge Zankl feststellt, dass die im Sinne des § 25 WStV erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderates gegeben ist:

 

(02121-2009/0001-GIF, P 6) Die Förderung an den Verein "Institut für Frauen- und Männergesundheit" in der Höhe von 39 333,30 EUR für das Jahr 2009 wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2009 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(02281-2009/0001-GIF, P 8) Die Änderung der Dienstvorschrift für Lehrlinge 1996 laut vorgelegter Beilage wird genehmigt.

 

(02283-2009/0001-GIF, P 9) Die Subvention an GURAF – Gesellschaft zur Unterstützung der Rechte afghanischer Frauen und Kinder, 9, Lazarettgasse 8/2 B/8, in der Höhe von 20 000 EUR für das Projekt "Errichtung einer umgrenzenden Mauer am Schulstandort Shir-Gar in der Provinz Laghman/Afghanistan" wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.

 

(02286-2009/0001-GIF, P 11) Die Subvention an die Caritas Erzdiözese Wien, 16, Albrechtskreithgasse 19/21, in der Höhe von 20 000 EUR für das Projekt "Soziales Ausbildungszentrum für Mädchen in der Republik Moldau" wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.

 

(01888-2009/0001-GJS, P 12) Die Subvention an die "Freie Waldorfschule Wien-West" des Rudolf Steiner Vereins 1993 zur Unterstützung ihrer Tätigkeiten im Jahr 2009 in der Höhe von 40 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(02049-2009/0001-GJS, P 13) Den nachstehend angeführten Sportorganisationen werden aus den Sportförderungsmitteln 2009 folgende Subventionen genehmigt:

1)	Wiener Fachverband für Turnen für die Durchführung der Erweiterung des Kunstturnens	35 000 EUR
2)	Diözesansportgemeinschaft für die Durchführung der Aktion "DIE" Alternative	30 000 EUR
3)	Wiener Fußballverband für die Durchführung des Wiener Tages des Mädchenfußballes	20 000 EUR
	Gesamt	85 000 EUR

Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2690/757 in der Höhe von 85 000 EUR gegeben.

 

(02146-2009/0001-GJS, P 14) Die Subvention an den Verein "workstations" zur Unterstützung seiner Projekte im Jahr 2009 in der Höhe von 15 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2009 gegeben.

 

(02122-2009/0001-GKU, P 16) Die Subvention an das Jüdische Institut für Erwachsenenbildung im Jahr 2009 für die Durchführung der Jiddischen Kulturtage 2009 in der Höhe von 24 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

 

(02127-2009/0001-GKU, P 17) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit Mumbling Fish - Verein für experimentellen Tanz ermächtigt. Bei

 

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