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Gemeinderat, 48. Sitzung vom 23.06.2009, Wörtliches Protokoll  -  Seite 22 von 102

 

plötzlich alles anders.

 

Ich möchte hier nur kurz an einige Highlights oder eigentlich Pleiten der Frau Stadträtin aus dem Berichtsjahr erinnern. Sie wurde ja leider nicht rechtzeitig abgesetzt, dafür hat sie sich jetzt abgesetzt, ich weiß nicht, ob sie in Florida oder sonst irgendwo ist und die Sonne genießt, aber Sie müssen sich der Kritik an diesem Ablauf hier stellen. (GRin Barbara Novak: Das geht Sie nichts an!) Was ist, Frau Kollegin? (GR Karlheinz Hora: Sie ist auf Urlaub!) Abgesetzt hat sie sich in den Urlaub, sie sitzt dort in der Sonne vielleicht oder sitzt sie woanders, ich weiß nicht. (GRin Ingrid Schubert: Wozu sind Sie jetzt da!) Ich habe es auch mit einem Fragezeichen versehen, weil ich nicht weiß, wo sie urlaubt oder ihre Pension verbringt. Und, wie gesagt, es gibt hier einiges an ihr auszusetzen.

 

Beginnen wir mit dem Lieblingsprojekt der Frau Laska, dem Prater Explore 5D, der ja dann wirklich explodiert ist. Erinnern Sie sich bitte an die willkürliche Auftragsvergabe und an einen Duz-Freund, der sie als seine beste Mitarbeiterin bezeichnet hat. 32 Millionen EUR an Herrn Frank, der Mensch hat keine Qualifikation, keine Erfahrung und keine Referenzen gehabt, die Pleite hätte vorhersehbar sein können, trotzdem haben Sie ihr die Mauer gemacht; Sie in der SPÖ, bis die Folgen unübersehbar wurden.

 

Damals kam es dann zur besagten überraschenden und überstürzten Ablöse, die ja so überraschend erfolgt ist, dass Sie – und das können Sie ja gar nicht leugnen – nicht einmal in der Lage waren, sofort einen neuen Klubobmann zu präsentieren. Das hat zehn Tage gedauert, bis Sie sich von Ihrem Schock erholt gehabt haben, Frau Kollegin, und es geschafft haben, einen neuen Klubobmann zu finden als Übergangslösung bis zur nächsten Wahl.

 

Das ganze Projekt ist symptomatisch für das, was die SPÖ macht. Sie preisen irgendwelche große Vorhaben an, in den von Ihnen angefütterten Massenmedien werden sie dann großartig verkauft, und dann kommt das Chaos. Was ist zurückgeblieben? Gewaltige Zusatzkosten, ein unfertiges Projekt und an die 40 Unternehmen mit drohenden Pleiten oder zumindest mit schweren finanziellen Verlusten. Und Sie haben aber daraus nichts, absolut nichts, gelernt, die Frau Laska schon gar nicht.

 

Zweites Prestigeprojekt, die Fußball-EM. Zum sportlichen Bereich, sportlich. „Der Schein ist die EURO und das Sein sind die vielen desolaten Plätze." - Das sagt nicht ein Freiheitlicher, das sagt Werner Raabe, Geschäftsführer des ASKÖ Wien in der „Wiener Zeitung". „Der Schein ist die EURO und das Sein sind die desolaten Plätze.", sagen Ihnen Ihre eigenen Leute. Und er sagt auch weiter: „Die Europameisterschaft bringt dem organisierten Wiener Vereinssport nur Nachteile.“ Aber die Frau Laska ist halt gerne bei Eröffnungen und bei Prestigeprojekten gewesen. – Dem schließt sich übrigens der Geschäftsführer der Sportunion Fiala voll an. Nur Nachteile für den Wiener Sport, aber nicht nur für den Sport.

 

Kommen wir zum nächsten Teil, zur Gastronomie. Dieser wurde für die Veranstaltung ein großartiges Geschäft versprochen, für diesen Event, die SPÖ spricht ja nur noch von Events und man bekommt schon den Eindruck, ein Event ist irgendwas, das von der Stadt subventioniert werden muss, und zwar hoch subventioniert werden muss. Die Gastronomie stürzte sich in der Vorbereitung, wie gesagt, in hohe Unkosten. Und es gab wieder einen Liebling, Generalunternehmer nennt sich das bei der SPÖ, der dabei war. „Ein Projektchen für das Freundchen.", hat der „Standard" geschrieben. Man hat wieder ein Freundchen gefunden. Damit wollte man im „Standard" Laskas Auswahlsystem charakterisieren. Diesmal hieß der Auserwählte Chytil und seine Organisation Eventgastro GmbH Impact. Impact. Ein Aufschlag, das war das, was er wirklich geliefert hat, eine Pleite und eine verdammt harte Landung. Und wieder wurden kleine Unternehmer mit hineingezogen. Das hat Tradition bei den SPÖ-Pleiten.

 

Nächster Punkt, die Hanappi-Fan-Zone. Mit akutem Größenwahn aufgezogen, kamen letztlich so wenige Zuschauer dorthin, dass es statt des Aus- und Rückbaus billiger gewesen wäre, jedem der Besucher einen Flachbildschirm zu schenken und ihn damit nach Hause zu schicken. Aber, es war ein Prestigeprojekt, man hat es groß angekündigt und dann wollte man das Mäntelchen des Schweigens über alles breiten.

 

Ich rate Ihnen, meine Damen und Herren von der SPÖ, es ist wirklich amüsant, geben Sie einmal Laska und Pleiten im Google ein, und Sie werden sich wundern, was Sie da alles finden werden. Das ist eine beachtliche Erfolgsliste, die die Frau Stadträtin da vorzuweisen hatte.

 

Aber, Herr Stadtrat, lassen wir jetzt Ihre Vorgängerin, die war uns zwar weniger lieb als teuer, aber auch Ihre Schonzeit, die Sie bisher auf leisen Sohlen durchschlichen haben, ist einmal vorbei. Sie haben noch kein Großprojekt verhaut, die Zeit dazu war auch zu kurz und es gibt dafür auch gegenwärtig kein Geld. Aber wir warten vergeblich auf eine Richtungsänderung und auf neue Markierungen, Herr Stadtrat. Und da bleiben wir gleich beim Prater. Bevor sich Laska dem Prater-Vorplatz und dem Herrn Frank zugewandt hat, gab es ein anderes Prestigeprojekt im Prater, Stichwort Admiral und Kleines Glücksspiel, nämlich das Spielcasino. Admiral hat zum allgemeinen Erstaunen an sehr bevorzugtem Platz im Prater eine, vom Geschäft her gesehen, gut gelegene Position bekommen und auch den entsprechenden Umsatz gemacht. Als vor drei Jahren damals die Novomatic-Geschichte wieder einmal bei uns hier auch im Gemeinderat hochschwappte und viele Bundesländer ein Totalverbot gefordert haben, versprach der Bürgermeister damals gemeinsam mit der Frau Stadträtin großzügig Abhilfe. Es sollte eine Kommission eingesetzt werden; aber aus der Kommission wurde dann nichts. Auf Anfrage von mir hat er später nur mehr von einer Arbeitsgruppe gesprochen. Ob die jemals zusammengetreten ist, können Sie uns, Herr Stadtrat, vielleicht sagen, aber gehört hat man auch nichts davon. Dann hat

 

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