«  1  »

 

Gemeinderat, 45. Sitzung vom 26.03.2009, Wörtliches Protokoll  -  Seite 74 von 106

 

jetzt der Protokollführerin, die vor mir sitzt, einen Zettel, damit sie das dann bitte so abschreiben möge. – Ich frage mich nämlich, warum man dafür nicht eine russische Bezeichnung gewählt hat. Damit hätte man nämlich auch noch etwas ganz anderes dokumentieren können. Wenn man diese Personen nämlich nicht „Night Watcher“, sondern „Notschnoi Dosor“ genannt hätte, dann wäre das viel gescheiter gewesen. Diejenigen von Ihnen, die sich mit moderner und modernster russischer Literatur auskennen, wissen sehr genau, wovon ich spreche. (Zwischenruf von GRin Mag Waltraut Antonov.) Ganz genau die! Das sind die berühmten Wächterromane von Sergei Lukjanenko, und der erste Roman dieser Tetralogie heißt „Wächter der Nacht“. Wir hoffen nur, dass die „Night Watcher“ nicht das Schicksal des dortigen Protagonisten ereilt!

 

Immerhin sind dieser Roman und diese Bezeichnung bei Insidern sehr bekannt, und manche von Ihnen werden wissen, dass immerhin auf Grund dieser phantastischen Romanreihe – und Sie werden zugeben, dass vieles auch in unserer Stadt ein bisschen phantastisch ist! – der berühmteste und bestbespielte russische Film aller Zeiten überhaupt produziert wurde. Ich meine, da hätte man vielleicht auch ein bisschen seine Belesenheit zeigen können!

 

Ich sage Ihnen ganz offen: Meiner Partei ist es völlig gleich, ob diese Personen eine englische oder eine russische Bezeichnung führen, das darf ich Ihnen jetzt mitteilen. (GR Dr Kurt Stürzenbecher: Welcher Film?) Der Film heißt „Die Wächter der Nacht“! Er wurde, glaube ich, 2004 gedreht. (Zwischenruf von GRin Mag Waltraut Antonov.) Nein, das heißt es nicht, aber das ist der übliche deutsche Titel! Das habe ich auch nicht gesagt, das ist nur der deutsche Titel!

 

Lieber Herr GR Dr Stürzenbecher! Sie sagen, dass die FPÖ die Probleme schafft. – Hören Sie doch bitte endlich auf damit. Sie wissen ganz genau, dass nicht wir es sind! Angeblich sind wir diejenigen, die immer polarisieren und alle auseinanderbringen, während ihr die Guten seid, die alle immer multikulturell zusammenbringen wollen. Das ist schon überholt! Multikulturell ist schon überholt! Inzwischen gehen wir auf andere kulturelle Ebenen über.

 

Im Ernst, meine sehr geehrten Damen und Herren von der SPÖ: Hören Sie damit auf! Und hören Sie auch damit auf, uns immer dafür verantwortlich zu machen, dass das mit den Hausbesorgern im weitesten Sinne nicht funktioniert! Es stimmt, dass meine Partei das Hausbesorgergesetz abgeschafft hat! Gott sie Dank haben wir es abgeschafft! Ich bekenne mich dazu. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)

 

Und wir würden es wieder abschaffen, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wissen Sie, warum? – Weil es nämlich nicht funktioniert! Das ist der Grund. Es funktioniert nicht. Kommen Sie uns bitte nicht immer mit Vorwürfen, die sich auf Gegebenheiten vor neun Jahren beziehen. Das war im Jahr 2000. Jetzt haben wir bald 2010, das ist also schon fast zehn Jahre her. Sie hätten in jeder Regierung die Gelegenheit gehabt, nicht nur zu sagen, dass sie bald etwas tun werden, sondern konkret etwas zu tun. In der Stadt haben Sie sowieso die absolute Mehrheit. Sie hätten einen entsprechenden Ersatz, und zwar einen guten Ersatz finden können.

 

Was Sie gefunden haben, war die HausbetreuungsGmbH. Dazu äußere ich mich nicht, weil ich mich jetzt nicht mehr aufregen möchte. Mein lieber Kollege und Parteifreund Dr Madejski hat sich schon ausführlich zur HausbetreuungsGmbH und zu den Umständen, die sich aus diesem Umfeld ergeben, geäußert. Ich sage das jetzt nicht noch einmal.

 

Jedenfalls sind nicht wir es, die die Probleme schaffen. Sie, meine Damen und Herren von der SPÖ, haben die absolute Mehrheit! Es ist Ihre Aufgabe, meine Damen und Herren von der SPÖ, dafür zu sorgen, dass die Dinge und insbesondere auch das Umfeld der Gemeindebauten und das Leben in den Gemeindebauten reibungslos funktionieren. Das ist Ihre Aufgabe! (Beifall bei der FPÖ.)

 

Wenn Sie das nicht können, dann gehen Sie doch zu den Leuten und sagen ihnen: Wir können das nicht, wir schaffen das nicht, aus irgendeinem Grund funktioniert das nicht! Nicht mit uns! Wählt doch endlich die Partei, die das kann, und das sind die Freiheitlichen! (Ironische Heiterkeit bei der SPÖ.)

 

Bitte bekennen Sie sich doch dazu! Bekennen Sie sich endlich dazu, dass Sie hier auf allen Linien vollkommen versagt haben! Und hören Sie auf, uns die Gemeindebauten als das Wunderbare, als diese große Errungenschaft hinzustellen! Es stimmt, dass in der Zeit der Monarchie, in der frühen der Zeit des Sozialismus, in der Ersten Republik diesbezüglich alles Ordnung war. Das unterschreibe ich auch, dahinter stehe ich voll! Diese große Errungenschaft ist für heutige Verhältnisse in dieser Form aber selbstverständlich ungeeignet!

 

Sehr geehrte Damen und Herren von der SPÖ! Sehr geehrter Herr GR Dr Stürzenbecher! Zur sozialen Durchmischung möchte ich noch etwas sagen: Gott sei Dank ist das ein Ausdruck, den nicht wir erfunden haben. Gott sei es getrommelt und gepfiffen! Als der damalige Herr Stadtrat Faymann von Durchmischung gesprochen hat, war ich sehr froh, dass das aus dem Munde eines sozialistischen beziehungsweise später sozialdemokratischen Politikers kam. Stellen Sie sich vor, jemand aus meiner Fraktion hätte von Durchmischung gesprochen! Das Geheul hätte bis heute – Klammer auf – ähnlich wie bei den Hausbesorgern – Klammer zu – nicht geendet. Was wäre da nicht alles über uns niedergeprasselt! Gott sei Dank haben das nicht wir erfunden! Ich zitiere daher genüsslich immer wieder die „soziale Durchmischung“.

 

Sie, sehr geehrter Herr Dr Stürzenbecher, haben von Studenten oder Senioren gesprochen. Oder haben Sie gemeint: Studenten und Senioren? (Zwischenruf von GR Dr Kurt Stürzenbecher.) Und Senioren haben Sie gemeint. Gut, kein Problem.

 

In Simmering, in meinem Bezirk, haben wir nicht nur die „Night Watcher“, hinter denen ich voll stehe, wie ich ganz offen sage. Wir sind auch glücklich über die Videoüberwachungen. Ich meine das jetzt ernst, uns ist das

 

«  1  »