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Gemeinderat, 40. Sitzung vom 26.11.2008, Wörtliches Protokoll  -  Seite 30 von 46

 

Betätigung breiter Bevölkerungskreise oder eine künstlerische Basisausbildung ansprechen wird, der auf Förderung und gezielte Vorbereitung besonders begabter Schüler abzielt und vor allem auch eine Aufstockung der Mittel auf 55 Millionen EUR und die Schaffung von 15 000 neuen Musikschulplätzen in den nächsten fünf Jahren vorsieht. Dafür bitten wir schon jetzt um Zustimmung.

 

Ich kann abschließend nur sagen, dass zum Beispiel Prof Michael Frischenschlager, der ehemalige Rektor der Wiener Musikhochschule, gesagt hat: Von den Musikhochschulen hängt die Zukunft des Musiklandes Österreich ab. Bitte nehmen Sie sich diesen Spruch zu Herzen. Auch Nikolaus Harnoncourt oder Otto Schenk haben gemeint, es sei ein Verbrechen, wenn Kindern eine musische Ausbildung vorenthalten wird.

 

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bitte sorgen wir gemeinsam dafür, dass Wien auch in Zukunft den Ruf als Musikhauptstadt verdient. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Als Nächste am Wort ist Frau GRin Mag Ringler. - Bitte.

 

GRin Mag Marie Ringler (Grüner Klub im Rathaus): Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Das Thema Musikschule ist auch uns GRÜNEN ein wichtiges Anliegen, aber darüber möchte ich heute nicht sprechen, auch wenn wir dem Antrag der FPÖ zustimmen werden - vielleicht mit dem kleinen inhaltlichen Dissens, dass wir der Meinung sind, dass Gruppenunterricht durchaus eine sinnvolle pädagogische Vorgangsweise sein kann, wenn es darum geht, gerade jüngeren Kindern den Spaß und die Freude an der Musik zu vermitteln.

 

Worüber ich sprechen möchte, ist, wenn Sie so wollen, ein eher grundsätzliches Thema, nämlich die Frage: Wie werden in dieser Stadt Erhöhungen von Kultursubventionen vergeben, wer kommt in den Genuss dieser Erhöhungen, und unter welchen Umständen geschieht das?

 

Konkret geht es um ein Bündel von Subventionen, die wir heute beschließen - beziehungsweise teilweise als GRÜNE auch nicht mitbeschließen - werden, nämlich einerseits für das Theater in der Josefstadt, andererseits für die Wiener Festwochen und - als Negativbeispiel für die Nichterhöhung - für das WUK.

 

Das Theater in der Josefstadt hat aus unserer Sicht sehr nachvollziehbar gemacht, warum eine Erhöhung in diesem Jahr notwendig ist. Das Theater in der Josefstadt hat in den letzten Jahren, glaube ich, durchaus gezeigt, dass Einsparungen möglich sind, auch ohne Verlust künstlerischer Qualität, dass ein Sanierungskonzept sehr ernsthaft durchgezogen werden kann und dass es dann einen Moment gibt, wo Kollektivvertragserhöhungen und damit die Abgeltung im Bereich des Personals diese weiteren Einsparungen einfach nicht mehr möglich machen. Das ist auch der Grund, warum wir uns auf Basis der vorliegenden Zahlen und Fakten entschlossen haben, dieser spezifischen Erhöhung zuzustimmen.

 

Wo wir das allerdings nicht tun werden, ist bei den Wiener Festwochen. Die Wiener Festwochen sind von uns hoch geschätzt. Viele von uns besuchen gerne die oft wirklich hoch spannenden und sehr, sehr interessanten Veranstaltungen. Nichtsdestotrotz kann hier nicht mit zweierlei Maß gemessen werden. Die Wiener Festwochen erhalten mit dieser Zusatzsubvention von 1 Million EUR plus mehr Geld als in den letzten Jahren. (Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny: Es gibt keine Zusatzsubvention von 1 Million EUR!) - Es sind 10 811 000 EUR (Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny: Es gibt keine Zusatzsubvention!); das ist also eine Zusatzsubvention von 1 Million EUR (Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny: Gibt es nicht!) zum bestehenden Dreijahresvertrag.

 

Die Wiener Festwochen haben laut unseren Recherchen mehr Geld. - Vielleicht habe ich mich geirrt (Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny: Ja!), aber wir haben es sehr, sehr präzise nachvollzogen. Und interessanterweise, das möchte ich an dieser Stelle festhalten, weist der Kunstbericht für 2007 überhaupt eine völlig andere Summe für die Wiener Festwochen aus, als tatsächlich beschlossen wurde; also auch eine interessante Fragestellung. - Nichtsdestotrotz: Mehr Geld ohne Erklärungen. – Warum? (Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny: Es gibt nicht mehr Geld!)

 

Sie bekommen jetzt 10 811 000 EUR – richtig? (Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny: So wie im letzten Jahr!) - Im letzten Jahr haben sie nach unseren Recherchen 200 000 EUR weniger bekommen. (Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny: Dann sind sie falsch! Falsch!) Dann möchte ich aber gerne wissen, wo diese Million, diese 100 000 EUR beschlossen worden sind! Das müssen Sie mir dann an dieser Stelle hier bitte erklären. Die mir vorliegenden Informationen zeigen ganz deutlich, dass es mehr Geld ist, mehr Geld als in den letzten Jahren. (Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny: Das ist falsch!) Ich bin gespannt auf eine diesbezügliche Erklärung. (Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny: Hab' ich schon versucht zu erklären!) Wenn es nicht mehr Geld ist, dann können wir gerne über unsere Zustimmung reden. Bisher habe ich ja nur eine OTS gesehen.

 

Ich möchte mich aber auf den Punkt konzentrieren, der schlussendlich, glaube ich, der ausschlaggebende ist, nämlich die Frage: Wer bekommt Erhöhungen? - Das Wiener Volkstheater hat zum Beispiel im letzten Jahr eine nicht unsubstanzielle Erhöhung bekommen - und wenn ich die Berichterstattung richtig deute, dann brauchen sie demnächst die nächste -, ebenso das Theater der Jugend oder auch andere große Veranstalter in dieser Stadt, die offenbar sehr viel leichter an notwendige Abgeltungen kommen als so mancher andere.

 

Wen meine ich denn hier konkret? - Zum Beispiel das WUK. Das WUK hat in diesem Ausschuss die gleiche Subvention zugestanden bekommen, wie es sie seit 1998 bekommt. Was bedeutet das? - Das bedeutet, dass angesichts der Teuerungsraten, die uns allen nicht verborgen geblieben sind, das WUK jetzt quasi eine reale Kürzung von 18 Prozent in diesen 10 Jahren verkraften muss, dass es darüber hinaus, wenn Sie so wollen,

 

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