«  1  »

 

Gemeinderat, 36. Sitzung vom 25.06.2008, Sitzungsbericht  -  Seite 11 von 12

 

Mehreinnahmen auf Haushaltsstelle 2/3400/827, Kostenersätze für die Überlassung von Bediensteten an Dritte, mit 240 000 EUR zu bedecken ist.

 

4) Für den Zeitraum der Angliederung der Archäologie soll der Wissenschaftlichen Anstalt öffentlichen Rechtes "Museen der Stadt Wien" ab dem Jahr 2009 – bei gleichbleibenden Rahmenbedingungen - eine jährliche Subvention von 1 557 000 EUR gewährt werden, die um die allfälligen jährlichen kollektivvertraglichen Erhöhungen der zugewiesenen Bediensteten sowie um allfällige Indexsteigerungen im Sachaufwand anzupassen ist. Für die Bedeckung der Erfordernisse ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(PGL - 03130-2008/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Claudia Smolik betreffend Zuweisungsvertrag zwischen der Stadt Wien und den "Museen der Stadt Wien" wird abgelehnt.

 

(Redner: Die GRe Mag Gerald Ebinger, Claudia Smolik, Dr Franz Ferdinand Wolf und Ernst Woller.)

 

Berichterstatter: GR Ernst Woller

 

32. (02583-2008/0001-GKU; P 37) Das als restitutionsfähig eingestufte Gemälde von Hans Makart "Pappenheims Tod" (Wien Museum, Inv Nr 117 566) wird den Rechtsnachfolgern (Erben) nach Herbert M Gutmann unentgeltlich übereignet.

 

(PGL - 03131-2008/0001/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag des GR Marco Schreuder betreffend Restitution entzogener Kunst- und Kulturgegenstände aus Deutschland zwischen 1933 und 1938 wird abgelehnt.

 

(Redner: Die GRe Marco Schreuder und Mag Gerald Ebinger.)

 

Folgende 2 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

33. (02340-2008/0001-GKU; P 41) Die Subvention an den Verein Vladimir & Estragon im Jahr 2008 für das Projekt "Europäischer Monat der Fotografie 2008 in Wien" in der Höhe von 146 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

34. (02445-2008/0001-GKU; P 42) Dem Beitritt der Stadt Wien als Zustifterin zur ICCR-Foundation – gemeinnützige Privatstiftung wird zugestimmt. Ein einmaliger Zustiftungsbeitrag der Stadt Wien an die ICCR-Foundation – gemeinnützige Privatstiftung in der Höhe von 33 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Dr Elisabeth Vitouch

 

35. (02269-2008/0001-GKU; P 48) Die Subvention an die Österreichische Gesellschaft zur Erhaltung und Förderung der Jüdischen Kultur und Tradition in der Höhe von 70 000 EUR für das Jüdische Film Festival Wien im Jahr 2008 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757 gegeben.

 

(Redner: GR Marco Schreuder.)

 

Folgende 2 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Dr Elisabeth Vitouch

 

36. (02499-2008/0001-GKU; P 49) Dem Magistrat wird zur Bewilligung von Subventionen im Bereich der Kinoförderung im Jahr 2008 ein Rahmenbetrag in Form einer 2. Rate in der Höhe von 100 000 EUR gewährt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/775 im Voranschlag 2008 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka

 

37. (02548-2008/0001-GKU; P 25) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung mit der Theater in der Josefstadt Betriebs GmbH ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahresvereinbarung soll der Theater in der Josefstadt Betriebs GmbH nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden für die Jahre 2009 - 2011 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

2009	6 600 000 EUR
2010	6 600 000 EUR
2011	6 600 000 EUR

Eine Zusatzsubvention für diesen Zeitraum wird von den jeweiligen Budgetgesprächen abhängig gemacht. Für die Bedeckung der Beträge ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatter: GR Dkfm Dr Ernst Maurer

 

38. (02194-2008/0001-GWS; P 75) Die MA 34 wird zum Abschluss eines Mietvertrages mit der Firma Optimax Alpha LiegenschaftsverwertungsgmbH & Co OG für Büro- und Nebenräumlichkeiten im Bürohaus BIGBIZ, 20, Dresdner Straße 87-91, ab 1. September 2008, mit einem Gesamtausmaß von 1 417,61 m², zur Unterbringung der MA 42 zu den im vorgelegten Akt ersichtlichen Bedingungen ermächtigt.

 

(Redner: GRin Henriette FRANK, StR David Ellensohn sowie GR Georg Niedermühlbichler.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Georg Niedermühlbichler

 

39. (02439-2008/0001-GWS; P 77) Der Verkauf der Liegenschaft EZ 104, KatG Gaudenzdorf, im Ausmaß von 504 m2 an die Gritsch GmbH, zu den im Bericht der MA 69 vom 13. Mai 2008, Zl: MA 69- TR-12/3632/07, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

Berichterstatter: GR Georg Niedermühlbichler

 

40. (02545-2008/0001-GWS; P 80) Die Änderung des mit Beschluss vom 30. Juni 2005 genehmigten Kaufvertrages mit der ARWAG Wohnpark Vermietungs- und Verwertungsgesellschaft mbH und der Wiener Heim Wohnbaugesellschaft mbH über den Verkauf der neuen Grundstücke 3/34, ./37, 188, ./35, ./36 und 79/5, KatG Auhof und Weidlingau, zu den im Bericht der MA 69 vom 29. Mai 2008,

 

«  1  »