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Gemeinderat, 36. Sitzung vom 25.06.2008, Sitzungsbericht  -  Seite 8 von 12

 

Gemeinnützige Siedlungs- und Bauaktiengesellschaft über den im Lageplan GZ 11943a vom 14. Februar 2007 dargestellten Bauplatz A7 einschließlich des zugeordneten Verkehrsflächenanteils zum Kaufpreis von 8 895 300 EUR und der Abschluss eines Vorvertrages zwischen der Stadt Wien, vertreten durch den Wiener Krankenanstaltenverbund, und der GESIBA Gemeinnützige Siedlungs- und Bauaktiengesellschaft über die schrittweise Absiedelung und nutzbringende Veräußerung weiterer im Lageplan GZ 11943a vom 14. Februar 2007 bezeichneter Bauplätze im Ostteil des gesamten Liegenschaftskomplexes werden bewilligt.

 

(PGL - 03113-2008/0001/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Christian Deutsch, Mag Wolfgang Gerstl, Silvia Rubik und Dr Franz Ferdinand Wolf betreffend Bebauung OWS-Areal wird dem GRA für Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(Redner: GR Christian Deutsch.)

 

Berichterstatter: GR Norbert Bacher-Lagler

 

20. (02244-2008/0001-GIF; P 1) Die Subvention an den Verein Helping Hands Koordinationsbüro für integrative und antirassistische Projekte in der Höhe von 28 300 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2008 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(02245-2008/0001-GIF; P 2) Die Subvention an den Verein ZEIT!RAUM - Verein für soziokulturelle Arbeit – Wien in der Höhe von 54 870 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2008 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(02247-2008/0001-GIF; P 4) Die Subvention an den Verein After Image Productions – Verein zur Förderung von Freiluftkino und Kulturveranstaltungen in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2008 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(02248-2008/0001-GIF; P 5) Die Subvention an den Verein Institut für Frauen- und Männergesundheit in der Höhe von 19 250 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2008 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(PGL - 03114-2008/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Mag Alev Korun betreffend Subvention an den Verein "Institut für Frauen- und Männergesundheit" für das Projekt Gesundheitsberatung für Frauen aus von FGM betroffenen Ländern" wird abgelehnt.

 

(02263-2008/0001-GIF; P 7) 1) Der Magistrat wird ermächtigt, eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit dem Firmennamen "Interface Wien GmbH" gemäß der einen Bestandteil dieses Antrages bildenden Errichtungserklärung zu gründen.

 

2) Die am 29. Februar 2008, Zl: 286-2008/0001-GIF dem Verein Interface für integrationsrelevante Bildungsprojekte gewährte Subvention von 2 076 150 EUR wird nach Gründung auf die Interface Wien GmbH übertragen.

 

(Rednerinnen: Die GRinnen Veronika Matiasek, Mag Alev Korun und Mag Nicole Krotsch.)

 

Folgende 5 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Mag Nicole Krotsch

 

21. (02239-2008/0001-GIF; P 9) Die Förderung an den Verein COURAGE in der Höhe von 28 000 EUR für das Jahr 2008 wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2008 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(02295-2008/0001-GIF; P 11) Die Förderung an den Verein Institut für Frauen- und Männergesundheit in der Höhe von 38 500 EUR für das Jahr 2008 wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2008 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(02249-2008/0001-GIF; P 13) Die Subvention an den Verein AFRA – International Center for Black Women’s Perspectives in der Höhe von 13 760 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2008 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sonja Kato

 

22. (02304-2008/0001-GJS; P 16) Die Generalsanierung und der Dachgeschoßausbau für Berufsschulzwecke in 5, Embelgasse 46-48, mit Gesamtkosten in der Höhe von 10 765 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2008 entfallende Betrag in der Höhe von 650 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2201/010 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatter: GR Mag Thomas Reindl

 

23. (02326-2008/0001-GJS; P 18) Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2008 folgende Subventionen genehmigt:

1)	Cottage Engelmann Verein für die Durchführung des Internationalen Karl Schäfer Memorial 2008	13 000 EUR
2)	Wiener Fachverband für Turnen für die Durchführung der Internationalen Österreichischen Sport-Aerobic-Meister-schaften	9 000 EUR
3)	Wiener Fußball-Verband für die Durchführung des Wiener Totocups 2008/2009	16 000 EUR
4)	Wiener Fußball-Verband für die Einfriedung infrastruktureller Zaunanlagen auf diversen Sportanlagen	130 000 EUR
5)	Wiener Leichtathletik-Verband für die Anschaffung einer Zeitnehmung	15 000 EUR
	Gesamt	183 000 EUR

Die oben angeführten Subventionen in der Gesamthöhe von 183 000 EUR sind im Voranschlag 2008 auf Haushaltsstelle 1/2690/757 mit 38 000 EUR und Post 777 mit 145 000 EUR bedeckt.

 

Berichterstatter: GR Mag Jürgen Wutzlhofer

 

24. (02371-2008/0001-GJS; P 93) 1) Der Zwischenbericht über den Pilotprojektstand PPP-Nordbahnhof, Bildungseinrichtung für 0- bis 10-Jährige, auf Basis des Grundsatzbeschlusses des Gemeinderates vom 27. April 2007 wird zur

 

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