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Gemeinderat, 35. Sitzung vom 24.06.2008, Wörtliches Protokoll  -  Seite 105 von 118

 

aber auch missbrauchen wollen durch öffentliches Vorführen.

 

Wir wissen, dass diese Psychiatrie natürlich auch einer ständigen Optimierung bedarf, und es ist selbstverständlich, dass Schritt für Schritt Reformen, Verbesserungen und Maßnahmen gesetzt werden. Dazu haben zahlreiche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Geschäftsgruppe Gesundheit im Interesse der Wienerinnen und Wiener beigetragen. Herzlichen Dank! (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm: Zu einer tatsächlichen Berichtigung ist Frau GRin Mag Antonov gemeldet.

 

GRin Mag Waltraut Antonov (Grüner Klub im Rathaus): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Was der Kollege Deutsch hier gesagt hat, kann man so nicht stehen lassen. Er hat nämlich etwas ganz Wesentliches ausgelassen, als er davon gesprochen hat, wir würden gerne Menschen öffentlich vorführen. Er hat vergessen dazuzusagen, dass eine Sitzung der Untersuchungskommission jederzeit auch nichtöffentlich sein kann. Es war nie die Rede von öffentlich vorführen. Das war selbstverständlich nicht gemeint. (GR Heinz Hufnagl: Allein die Personenanzahl in der Kommission ist doch ausreichend! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ und den GRÜNEN.) So, das ist das Erste.

 

Das Zweite, woran ich Sie auch erinnern möchte: Es ist ... (GR Harry Kopietz: Herr Vorsitzender, was soll das? Das ist ein Redebeitrag! – Weitere Zwischenrufe bei SPÖ und ÖVP.)

 

Stoppen Sie bitte meine Zeit. (Zahlreiche lebhafte Zwischenrufe.)

 

Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm (unterbrechend): Frau Gemeinderätin, fahren Sie bitte fort in Ihren Ausführungen.

 

GRin Mag Waltraut Antonov (fortsetzend): Sorgen Sie bitte für Ruhe.

 

Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm (unterbrechend): Die Kolleginnen und Kollegen ersuche ich, ein bisschen die Lautstärke zu reduzieren.

 

GRin Mag Waltraut Antonov (fortsetzend): Es hilft auch nichts, wenn Sie noch so laut schreien. Sie wollen es nicht hören.

 

Noch einmal: Die Sitzungen können jederzeit für nichtöffentlich erklärt werden, und das hat mit einem öffentlichen Vorführen nichts, aber auch schon gar nichts zu tun. (Beifall bei den GRÜNEN. – GR Kurt Wagner: Vertraulich ist das aber nicht!)

 

Wenn Sie hier pausenlos der Kollegin Pilz unterstellen, sie wolle skandalisieren, dann ist das ein Skandal.

 

Es stimmt auch nicht, dass der Verfassungsrechtler Mayer das so formuliert hat, dass wir keine PatientInnen und/oder Angehörigen vorladen könnten. Das stimmt so nicht. Lesen Sie das Protokoll nach, und vielleicht kann es Ihnen jemand erklären, der es auch versteht.

 

Und Sie wollen nicht nur PatientInnen nicht hören, Sie haben ja nicht einmal zugestimmt, dass wir die Angehörigenorganisation HPE einladen. Und das ist schon absolut unverständlich. (Beifall bei den GRÜNEN und von Gemeinderätinnen und Gemeinderäten der ÖVP.)

 

Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm: Das Wort hat nunmehr die Frau Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely.

 

Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely: Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

 

Der Kollege Lasar hat heute eingangs gesagt, man müsse entscheiden, ob man dieses Ressort wirtschaftlich oder menschlich führt. Ich bin in dieser Frage hundertprozentig eins mit der Meinung der Frau GRin Dr Pilz, dass das Oder falsch ist, sondern dass es darum geht, dieses Ressort wirtschaftlich und menschlich zu führen, und das ist genau das, was sich in diesem Rechnungsabschluss auch abbildet.

 

Wenn wir uns – und ich gehe nur auf einige wenige Punkte ein – zum Beispiel den Rechnungsabschluss des Krankenanstaltenverbundes anschauen, dann sehen wir, um hier nur einen ganz wesentlichen Bereich herauszunehmen, dass es uns gelungen ist, vom Jahr 2006 auf das Jahr 2007 die Medikamentenkosten um 1,5 Prozent zu senken; zu senken in einer Situation – Frau Dr Laschan hat das ja umfassend ausgeführt –, wo der medizinische Fortschritt ein schneller ist und damit grundsätzlich auch die Medizin teuer wird. Trotzdem ist es durch kluges Wirtschaften gelungen, bei Beibehaltung und Ausweitung der Leistung hier die Kosten zu senken.

 

Wichtig ist natürlich auch – das ist auch ein ganz, ganz wesentlicher Punkt –, den Rechnungsabschluss mit einem Rechnungsabschluss zu vergleichen. Und wenn wir uns da anschauen, dass die Personalkosten, die nun einmal der große Teil der Leistungen des Krankenanstaltenverbundes sind, um nicht einmal 3 Prozent gestiegen sind, dann denke ich, dass das eine schöne Darstellung der Produktivität ist.

 

Und das, was der wesentliche Punkt ist, und ich glaube nicht, dass Sie es nicht wissen, aber ich werde es jetzt trotzdem kurz ausführen, ist, dass wir gerade im Jahr 2007 in vielen Bereichen Leistungserweiterungen und Leistungsverbesserungen vorgenommen haben, die aber nicht der Selbstzweck des KAV sind, sondern die alle direkt den Wienerinnen und Wienern und auch den 20 Prozent Menschen, die nicht in Wien leben, sondern in den Bundesländern, zugute kommen. Ob das die Dialyse ist, ob das die komplette Erneuerung der Kinder- und Jugendpsychiatrie ist, ob das die Neuschaffung von Stationen in der Akutgeriatrie ist, ob das Bereiche sind, was die Labordiagnostik betrifft, ob das in vielen anderen Fragen Maßnahmen sind, die dazu führen, dass wir höhere Leistungen erbringen wie die flexiblen Dienstzeiten, die übrigens mit Ende des letzten Jahres bereits in 38 Prozent der operativen Fächer eingeführt waren und die wir bis Ende des heurigen Jahres in 50 Prozent der operativen Fächer haben werden. Das sind alles Maßnahmen, die sich hier natürlich auch niederschlagen und wo es uns sehr gut gelungen ist, wirtschaftlich damit auch umzugehen.

 

Zu einigen Dingen, auf die ich konkret eingehen muss: Das Krankenhaus Wien Nord ist von mehreren Kolleginnen und Kollegen genannt worden. Ich kann mir

 

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