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Gemeinderat, 34. Sitzung vom 04.06.2008, Wörtliches Protokoll  -  Seite 85 von 91

 

angesehen und alle meine Fraktionsmitglieder gefragt: Niemand aus der sozialdemokratischen Fraktion selbst hat sich in der Aktuellen Stunde deshalb aufgeregt. (GRin Barbara Novak: Entschuldigung, da bin ich gesessen und habe herausgeplärrt!)

 

Es war jedem klar, dass GRin Gretner über Bauwerke und Plätze redet, die verschandelt werden, und keinesfalls eine persönliche Beleidigung gegenüber irgendwelchen Personen ausgesprochen hat. (VBgmin Grete Laska: Bauwerke sind jetzt Kreaturen?) Da müssten wir in Zukunft auch jeden einzelnen Versprecher, der Ihrerseits passiert, auf die Goldwaage legen! (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Wollen Sie das tatsächlich? Es geht doch stets um den Sinn, und es war jedem in Ihrer Fraktion in der Aktuellen Stunde klar, was gemeint war! Und es ist beleidigend und inakzeptabel, Kollegin Gretner diese Art der persönlichen Beleidigung zu unterstellen. Mehr will ich dazu jetzt überhaupt nicht sagen. (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Anderes ist viel absurder. Wenn ich heute Ihnen und Kollegin Novak zugehört habe, dann stelle ich fest, dass Sie meinen, dass wirklich alles in Ordnung ist. (Ruf bei der ÖVP: Wie immer!)

 

Ich frage Sie: Ist aus Ihrer Sicht wirklich alles in Ordnung? Ist es wirklich falsch, wenn Kollegin Gretner gesagt hat, die Explore 5D wäre konkursreif? Im Nachhinein muss man jetzt wahrscheinlich tatsächlich sagen: Es ist falsch! Es wird wahrscheinlich keinen Konkurs geben, weil sich die Firma dem Konkurs entzieht. Es gibt nur mehr einen Rechtsanwalt, und es ist gar keine Masse mehr vorhanden, um überhaupt ein Konkursverfahren zu eröffnen.

 

Ja, es war schlimmer, wir selbst haben die Situation betreffend die Explore 5D falsch eingeschätzt. Die Situation war schlimmer. Sie haben nicht die Gelegenheit genutzt, um die kleinen Unternehmer und Handwerksbetriebe zu beruhigen, indem Sie sagen: Wir wissen, dass Sie noch offene Rechnungen in einer gewissen Größenordnung haben. – Ich sage jetzt ganz ehrlich: Ich weiß die Zahl nicht, aber ich gehe davon aus, dass Sie die Zahl kennen, denn es wäre verantwortungslos, wenn Sie diese zum jetzigen Zeitpunkt nicht wüssten. (GRin Barbara Novak: 80 Prozent ...!) – Sie haben nicht gesagt: Die Summe X und die Summe Y stehen nach Kontrolle zur Bedeckung zur Verfügung. Wenn alles in Ordnung ist, können wir problemlos bezahlen. – Es wurde ja auch gesagt, dass alles kontrolliert wird.

 

Deshalb frage ich Sie: Wie viel Geld steht denn noch zur Bezahlung der offenen Rechnungen zur Verfügung? Reicht das aus? Wissen Sie, ob genügend Geld zur Bezahlung der offenen Rechnungen zur Verfügung steht?

 

Das ist natürlich entscheidend, wenn man davon spricht, ob Projekte fertig sind oder ob das noch eine Baustelle ist. Wir wissen, dass auch der „Eisvogel" – das eine oder andere Mal auch von Ihnen als Beispiel hervorgehoben, wie es gehen sollte – in Summe noch nicht fertig ist. Das Obergeschoß ist noch nicht ausgebaut, aber es fehlen beim „Eisvogel" auch die Türen. Ich weiß nicht, ob man ein Gebäude als fertiggestellt betrachten kann, wenn dem Gebäude die Türen fehlen! (VBgmin Grete Laska: Waren Sie gestern am Abend dort?) Wir haben heute dort angerufen. Das reicht doch! (GR Günter Kenesei: Er hat es halb fertig gekauft!) Er hat es halb fertig gekauft und ist für den Innenausbau selbst zuständig.

 

Ich verstehe den Zwischenruf schon. – Ich will mich, im Gegensatz zu anderen, über die Architektur gar nicht auslassen. Ich sehe mich nicht als Architekt. Und die Bezeichnung „Architektur der Illusion", die Sie geprägt haben, Frau StRin Laska, ist wirklich grenzgenial! (Zwischenrufe bei der ÖVP.) „Architektur der Illusion" – darunter kann man sich echt etwas vorstellen! (Heiterkeit bei den GRÜNEN.)

 

Der Ausspruch des Architekten, dessen Name mir jetzt nicht einfällt, den Sie zitiert haben, ist ja wunderschön! Er hat gesagt: Das kann man eigentlich nicht bewerten. – Das finde ich gut! Denn auch wir wissen, dass der Ausspruch: Ich kann etwas nicht bewerten!, meistens besagen soll: Im Großen und Ganzen ist es schiach. Denn wenn es nicht schiach ist, dann sagt man: Es ist schön. Dann kann man es plötzlich bewerten. (Beifall bei den GRÜNEN. – GRin Barbara Novak: Bitte, du fängst jetzt genau so an!)

 

Nichtsdestoweniger muss es architektonisch ja nicht wertvoll sein, denn am Anfang war Mongon, und dann ging es weiter, und es war von Anfang an als Kitschbau gedacht. Und das ist es. Dazu kann man stehen. Aber wie ich in meinem Zwischenruf schon gesagt habe: 33 oder 32 Millionen EUR sind für Kitsch ein bisschen viel, wenn es in Wien anderswo fehlt! (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Hat es wirklich keine anderen Möglichkeiten gegeben? – Ich kann mich erinnern, dass Kollegin Gretner einen guten Vorschlag gemacht hat, um den Platz aufzuwerten und wirklich ins Gesamtbild einzupassen. Was ist mit dem Pratermuseum? Schaffen wir das Pratermuseum! Da vergammeln Schaustücke im 15. Bezirk. Warum macht man so etwas im Prater nicht? Das wäre eine Möglichkeit gewesen, aber das geschieht halt nicht!

 

Ich komme zum Schluss: Mit Zitaten gibt es natürlich immer wieder Schwierigkeiten. Sie haben dazu zum Teil Stellung genommen, und ich will mich jetzt nicht länger darüber ereifern, denn das kann natürlich passieren. Allerdings sind wir ja nicht immer in Ihrer unmittelbaren Umgebung, und natürlich müssen wir unwidersprochene O-Ton-Zitate zum Teil als gegeben nehmen, insbesondere wenn sie zum Beispiel auch in Frage gestellt haben, ob die Riesenradplatz ErrichtungsGesmbH überhaupt einen Vertrag mit der Explore 5D hat. – Wenn die Riesenrad ErrichtungsGesmbH und Immoconsult gemeinsam bekannt geben, dass der Vertrag mit der Explore 5D zur Errichtung des Riesenradplatzes aufgelöst wird, und diese Information aus der Kommunikations- und Öffentlichkeitsarbeitsstelle der Stadt Wien Marketing kommt, nun, dann müssen wir doch annehmen, dass es sich um einen gemeinsamen Vertrag gehandelt hat!

 

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