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Gemeinderat, 31. Sitzung vom 29.02.2008, Wörtliches Protokoll  -  Seite 18 von 95

 

Produkten aus Wien greifen. Das ist uns, wie ich glaube, schon recht gut gelungen. Aber auch da gibt es noch viel zu tun, etwa dass man die Produkte im Supermarkt auch wirklich gut erkennen kann. Ich glaube, es ist auch noch ein wesentlicher Faktor, dass wir die soziale Situation der Betriebe der Bäuerinnen und Bauern und die Lebenssituationen am Bauernhof verbessern müssen, wenn wir wollen, dass es weiterhin so viele Betriebe in Wien gibt.

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Danke, Frau Stadträtin. Damit ist die Fragestunde beendet.

 

Wir kommen zur Aktuellen Stunde.

 

Die Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates hat eine Aktuelle Stunde mit dem Thema „Krankenhaus Nord – ein wichtiger Schritt in der Wiener Spitalsentwicklung" verlangt.

 

Das Verlangen wurde gemäß § 39 Abs 2 der Geschäftsordnung ordnungsgemäß beantragt.

 

Ich bitte nun den Erstredner, Herrn GR Wagner, die Aktuelle Stunde zu eröffnen, wobei ich bemerke, dass seine Redezeit mit zehn Minuten begrenzt ist.

 

GR Kurt Wagner (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Frau Vorsitzende! Frau Stadträtin! Meine Damen und Herren des Wiener Gemeinderates!

 

Es freut mich, dass ich heute hier als Vertreter der Sozialdemokratischen Fraktion zur Aktuellen Stunde zum Thema „Krankenhaus Nord – ein wichtiger Schritt in der Wiener Spitalsentwicklung" als Erstredner sprechen kann. Ein bisschen habe ich natürlich Probleme damit, weil ich gerne auf die eine oder andere Debattenrede meiner Kolleginnen und Kollegen der anderen Fraktionen repliziert hätte und eingegangen wäre, aber ich werde in meiner Einleitungsrede versuchen, Sie möglichst detailgetreu über den Stand und die Umsetzung dieses Projektes inhaltlich und vielleicht auch ein bisschen mit Zahlenmaterial untermauert zu informieren.

 

Meine Damen und Herren! Ich glaube, es ist heute und hier ein wichtiger Schritt in der modernen Weiterentwicklung des Wiener Gesundheitskonzeptes zu vollziehen, eine besonders erfreuliche Entwicklung für alle Menschen, die in Floridsdorf ihren Wohnsitz haben, und für alle Mandatare, die in dieser Bezirksorganisation tätig sind – wie ich glaube, ohne Ansehen der politischen Zugehörigkeit. Insgesamt kann man heute und hier von einem ganz wichtigen Schritt zur gesundheitspolitisch optimalen Versorgung der Wienerinnen und Wiener sprechen. Mit der Standortentscheidung, die Ihnen im Prinzip bereits bekannt ist, wurde ein wichtiger erster Schritt vollzogen. Auf dem rund 120 000 m² großen Grundstück der ÖBB in der Brünner Straße 68-70 im 21. Wiener Gemeindebezirk wird dieses, wie wir glauben, modernste Spital in Europa in wenigen Jahren entstehen.

 

Es hat in der Vergangenheit immer die eine oder andere Detailfrage gegeben, wieso dieser Standort nicht schon früher bekannt gegeben worden ist. Meine Damen und Herren! Ich sage das wirklich ehrlich, und wenn Sie nachdenken, werden Sie mir recht geben. Jeder Standort in Wien, wo sich die Wiener Kommunalpolitik für irgendein Bauvorhaben interessiert, hat dann auf jeden Fall, wenn man ihn frühzeitig bekannt gibt, den Nachteil, dass die Bodenpreise dort ins Unermessliche steigen. Aus diesem Grund muss man mit so einer Bekanntgabe und mit der Vorgangsweise auch aus Interesse für den Wiener Steuerzahler und für die Wiener Steuerzahlerin sehr sorgsam umgehen.

 

Meine Damen und Herren! Im neuen Hightech-Spital stehen die Patienten im Mittelpunkt. Das ist generell unser Ziel in der gesamten Wiener Gesundheitsversorgung. Damit sichern wir in unserer Stadt die Gesundheitsstrukturen für die kommenden Jahrzehnte. Das ist ökonomisch notwendig und sinnvoll, und davon profitieren alle Wienerinnen und Wiener.

 

Der Krankenanstaltenverbund hat in den kommenden Jahren gemeinsam mit dem Errichtungskonsortium der Firmen Porr, Siemens und VAMED das derzeitige Industriegebiet in ein hochwertiges neues Gesundheitsareal umzuwandeln. Damit ist in Wien ein weiterer wichtiger Meilenstein in der Umsetzung des Wiener Spitalskonzeptes gesetzt. Das neue Spital im Norden Wiens wird rund 850 Betten zählen und neue Standards setzen. Die Betriebsstruktur wird eine moderne Bettenbelegung sowie einen flexiblen und zeitgemäßen Einsatz der Operationssäle gewährleisten.

 

Meine Damen und Herren! Bereits im April soll der EU-weite Architekturwettbewerb für das Spital ausgelobt werden, und erst wenn dann die tatsächlich wichtigen und notwendigen Entscheidungen getroffen werden, die wir für Anfang 2009 erwarten, wird es dann die Grundsteinsetzung mit dem Baubeginn geben. Klar ist aber auch bereits – und das vielleicht für den Umwelt- und für den Planungsbereich –, dass der Bau nach ökologischen Maßgaben errichtet werden muss und überwiegend, meine Damen und Herren der Oppositionspartei, günstig natürlich mit Ein- und Zwei-Bett-Zimmern ausgestattet werden wird und diese umfassen soll.

 

Neben der Effizienz in den Abläufen und der ökonomischen Optimierung wird versucht werden, die Wohlfühlatmosphäre, die wir uns auch als eine der obersten Ziele gesetzt haben, umzusetzen, und ich bin guten Mutes, dass uns das auch gelingen wird. Darüber hinaus wird auch dem Grünraumkonzept bei der Planung besondere Bedeutung beigemessen. Ich habe vorher von 120 000 m² gesprochen. Es wird auf in etwa 110 000 m² eine optimale medizinische Betreuung im Spitalsbereich geben, es wird aber noch genügend Grünraum übrig bleiben, um diese Wohlfühlatmosphäre zu gewährleisten.

 

Darüber hinaus, meine Damen und Herren, sind wir aber auch übereingekommen, dass es neue Schwerpunktsetzungen für ganz Wien in der Spitalsversorgung geben muss. Das Krankenhaus Nord ist aber die Lokomotive für die Weiterentwicklung des Wiener Spitalswesens. Damit verbunden wird es zu Übersiedlungen einzelner Abteilungen oder ganzer Spitäler sowie teilweise zu neuen Schwerpunktsetzungen in anderen Wiener Spitälern kommen. Die MitarbeiterInnen der betroffenen Krankenhäuser und Abteilungen werden laufend und

 

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