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Gemeinderat, 14. Sitzung vom 20.11.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 68 von 108

 

Familien mit Kindern, im Grünen und so weiter. Da habe ich mir einige Beispiele dafür herausgeholt, wie sehr versucht wird, praktisch wirklich für jede einzelne Schicht, für jedes Bedürfnis in Wien etwas zu schaffen, dass die Menschen gerne in Wien bleiben, auch wenn natürlich bei jungen Familien oft der Wunsch da ist, ins Grüne zu kommen; die Kinder wollen ins Grüne.

 

Da haben wir eben doch verschiedenste Möglichkeiten geschaffen, dass das hier in der Stadt vonstatten geht und dass man nicht hinaus in den so genannten Speckgürtel geht, wo die Infrastruktur schlecht ist, die Leute sich im Endeffekt nicht wohl fühlen, jeden Tag nach Wien zur Arbeit fahren und damit Verkehrsprobleme verursachen; auch umweltpolitisch sind natürlich die vielen Auspuffgase nicht wünschenswert.

 

Wir sind sehr erfolgreich darin, die Menschen in der Stadt zu halten, sei es jetzt eben dadurch, dass wir ein Projekt haben, wie es - nur als Musterbeispiel - geplant ist bei den Tarbuk-Gründen, das rot-grüne Projekt „Terrassenhaus", mit eigener Terrasse, eigenem Garten, und zwar in der Stadt und nicht am Stadtrand, wobei mitten im 10. Bezirk, im dicht verbauten Stadtgebiet, leistbare Wohnungen entstehen, 249 Wohnungen in vier unterschiedlich hohen Wohngebäuden, wo viel Licht und Sonne ist, private Freibereiche, Loggien, Veranden; auch die zugänglichen Terrassen und vertikalen Gärten bringen dort sehr viel Wohnqualität und Grün mit sich. Mitten in der Stadt sind diese Formen des Wohnens schon etwas Faszinierendes, und dadurch bleiben die Leute auch gerne in der Stadt.

 

Genauso interessant ist ein anderes Beispiel in der Vielfalt, der Kellerberg in Liesing. Das Projekt, das ich zuvor erwähnt habe, wird 2008 fertig; der Kellerberg in Liesing ist ein Projekt, das aus der Idee der neuen Siedlerbewegung heraus entstanden und eine Weiterentwicklung des Kleingartengedankens ist, hin zu einem durchgrünten Wohnen im kommunalen Wohnbau, ebenfalls für junge Familien, in Niedrigenergie-Bauweise, die in der Stadt Wien immer selbstverständlicher wird und die auch dem Kyoto-Ziel wirklich dienlich ist, wobei es ja um eines der größten Weltprobleme überhaupt geht. Auch wir in unserer Kommune wollen dem natürlich gerecht werden.

 

Viele andere Sachen könnte ich noch aufzählen, aber bei 15 Minuten, wie es die Hohe Präsidiale beschlossen hat, ist das natürlich schwer. Es ist allerdings auch richtig so, weil wir sonst noch länger hier wären.

 

Ich kann noch erwähnen, wie sehr wir uns dafür einsetzen, dass junge Wienerinnen und Wiener möglichst gut wohnen. Es ist auch so, dass die meisten Studierenden- und Ausbildungsplätze, die meisten Lehrstellen und Arbeitsplätze für junge Leute in Wien sind. So kommt es auch dazu, dass 25 000 Menschen jährlich aus den Bundesländern nach Wien ziehen, im Rahmen der Binnenzuwanderung, weil eben Wien eine attraktive Stadt ist.

 

Hier gibt es auch das temporäre Wohnen: Heimplätze und Appartements für temporäres Wohnen für Lehrlinge, Studierende, junge Berufseinsteiger, die dort in Ruhe einige Jahre lang temporär wohnen und sich anschauen können, wo und wann sie sich dann vielleicht auf Dauer niederlassen. In dem Sinn ist es so, dass die Stadt Wien in den letzten fünf Jahren 4 767 Heimplätze unterstützt und mit 82,8 Millionen EUR gefördert hat; das sind 900 Heimplätze pro Jahr. Ich glaube, dass man hier wirklich viel geleistet hat und dass von Seiten der Stadt Wien klare Akzente gesetzt werden.

 

Im Übrigen sei noch ausgeführt, dass wir in unserer Anti-Spekulationspolitik sehr erfolgreich sind. Mitte der 80er Jahre ist Herr StR Ellensohn nach Wien gekommen, da hat es sicher noch ein echtes Problem der Spekulation gegeben. Das haben wir doch im Großen und Ganzen erfolgreich bekämpft und sehr, sehr weit zurückgedrängt. Zu hundert Prozent wird das Problem nie weg sein, aber wir haben es sehr erfolgreich zurückgedrängt, und insoweit es noch existiert, trachten wir über die vielen Gebietsbetreuungen, die das Bindeglied zwischen den Mietern und der Stadt sind, danach, dass wir rechtzeitig davon erfahren, dass wir über einen Rechtshilfefonds helfen und dass Spekulationsopfer kostenlosen Rechtsbeistand in Anspruch nehmen.

 

Das ist sozusagen die defensive Seite des Anti-Spekulationskampfes. Die offensive ist, dass wir überhaupt ein vielfältiges und leistbares Wohnungsangebot haben: Mit den 220 000 Gemeindewohnungen, mit den 5 500 Neubauten, die jedes Jahr gefördert werden, mit 10 000 Sanierungen, die jedes Jahr gefördert werden, sodass wirklich ein ausreichend großes Angebot vorhanden ist, dass sozusagen der Nährboden für die Spekulation geringer ist, als dies in den meisten anderen großen Städten der Fall ist.

 

Weil die Zeit schon abläuft, erwähne ich nur, dass die Reform der Baupolizei natürlich sehr erfolgreich war, dass wir die Baubewilligungen und Kontrollen von Bauanzeigen heute wesentlich schneller erledigen können, dass bessere Kapazitätsausgleiche da sind und dass auch eine kürzere Verfahrensdauer gegeben ist.

 

In Summe kann man sagen, dass die Erfolgsgeschichte in der Wiener Wohnbaupolitik fortgeschrieben wird. Ich darf in dem Zusammenhang allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Geschäftsgruppen für ihre ausgezeichnete, weit über das Pflichtmäßige hinausgehende Arbeit sehr, sehr herzlich danken! (Beifall bei der SPÖ.)

 

Die Wiener Wohnpolitik ist ein Erfolgsmodell und bleibt ein Erfolgsmodell, und ich kann mit gutem Gewissen feststellen, dass wir dem Voranschlag 2007 zustimmen. - Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Als Nächste ist Frau GRin Frank am Wort. Ich erteile es ihr.

 

GRin Henriette Frank (Klub der Wiener Freiheitlichen): Frau Vorsitzende! Herr Stadtrat! Meine Damen und Herren!

 

Ich muss zuerst einmal auf ein paar meiner Vorredner eingehen. Da war der Herr Vizebürgermeister, der gesagt hat - und das war für mich wirklich sehr interessant -, mit den Solaranlagen wäre das so eine Sache, die kann man nicht ohneweiters am Dach anbringen, weil es der Zustimmung aller Mieter bedarf. - Gut so, aber wie

 

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