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Gemeinderat, 11. Sitzung vom 28.06.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 35 von 71

 

Tunnelblick haben. Er hat ihn dort gerade perfekt angewendet. Du hast wirklich den Tunnelblick dort gehabt. Aber gut, hast mich halt nicht gesehen, aber ich war dort. (Zwischenrufe bei der ÖVP.)

 

Was ich nicht ganz verstanden habe bei diesem Ausschuss: Ihr habt mit den GRÜNEN für die Absetzung plädiert, wir waren dagegen, dann habt ihr aber beim Antrag auch dagegen gestimmt. Das war es mir schon wert, im Ausschuss die Meinung zu sagen und kundzutun, und die Meinung zum Flächenwidmungsplan haben wir auch behalten. Ihr habt euch nicht daran gehalten. Ihr habt bei der Vorlage des Flächenwidmungsplanes im Bezirk dagegen gestimmt, obwohl bis heute kein Strich geändert wurde. Auf das gehe ich noch einmal ein. Also das hat mich schon ein wenig verwundert. Aber soll so sein, so ist halt die ÖVP mit ihren Zustimmungen oder Ablehnungen.

 

Der Kollege Mahdalik hat gesagt, warum wir diesen Flächewidmungsplan ablehnen. Das hat wirklich formale Gründe.

 

Erstens, weil es wirklich nicht geht, dass man das zuerst im Ausschuss und dann im Bezirk abstimmt. – Das ist das eine.

 

Das Zweite, meine Damen und Herren: Wir glauben, es wäre sinnvoll, in Zukunft für solche großen Projekte, für solche Sondergebiete, eine neue Art des Flächenwidmungsplanes zu konzipieren, denn es hat überhaupt keinen Sinn, in einem Flächenwidmungsplan die größten Details einzuzeichnen. Das wäre genauso, als würde ich in einen Flächenwidmungsplan für einen Fußballplatz den Elfmeterpunkt einzeichnen. Das würde ja niemandem einfallen, dass man dort einzeichnet, wo das Tor steht, wo der Elfmeterpunkt ist und wo die Mittellinie ist.

 

Das Gleiche, habe ich ein bisschen das Gefühl, geschieht hier beim Flächenwidmungsplan im Prater. Denn was der Kollege Hora gesagt hat, stimmt nicht ganz. Entscheidend beim Flächenwidmungsplan – wir haben ihn uns dann auch genau angeschaut – ist ja nicht, dass man dem Praterunternehmer jetzt sagt, was er dort tun soll. Das steht ja nicht drinnen, sondern es steht drinnen, wo er die Möglichkeit hat, wo er, wenn er umsiedelt und sich mit anderen Praterbesitzern zusammentut, was machen kann. Aber das steht jetzt nicht drinnen, dass er sein Geschäft dort wieder aufmachen kann, sondern es gibt ja Bereiche, es gibt Zonen, Erlebniswelten und und und.

 

Das ist geplant, und das halten wir für gut so, dass es endlich im Prater ein Konzept gibt und nicht drei Gokart-Bahnen nebeneinander, die vierte steht irgendwo anders, drei Glücksspiele irgendwo und am Rande ist das nächste Glücksspiel und fünf Gastronomiebetriebe, wobei vier davon sterben, weil einer so gut ist. Das ist nicht sinnvoll.

 

Daher glaube ich, dass der Plan von Mongon, den wir dann auch, spät, aber doch, einsehen durften und sehr fachkundig erklärt bekommen haben, durchaus Sinn macht, dass er eine Diskussionsgrundlage ist, allerdings abhängig erstens vom Geld und zweitens von den Praterunternehmern.

 

Das eine können wir selber beeinflussen, das ist das Budget. Das Budget können wir selber beeinflussen, wenn wir gemeinsam sagen, wir brauchen hier zukünftig mehr Mittel, damit es vielleicht ein bisschen schneller vorangeht, damit man vielleicht auch einigen Praterunternehmern, die ja nur darauf warten, dass sie abgesiedelt werden und vielleicht noch die eine oder andere ausgehandelte Ablöse kriegen, etwas zahlen kann. So ist das Leben halt einmal, das ist so, weil die Verträge so alt und rechtlich so ausgestattet sind. Ob es damals sinnvoll war, weiß ich nicht, das war vor meiner Zeit. Da wird man Geld in die Hand nehmen müssen, wenn man den Plan durchsetzen will, und ich bin der Meinung, es wäre für alle beteiligten und verantwortlichen Politiker günstig, mitzustimmen, dass man hier Geld in die Hand nehmen muss. Das ist überhaupt keine Frage.

 

Vor allem gibt es ja zwei Drittel der Praterunternehmer, mit denen ich prinzipiell – das sage ich hier von dieser Stelle aus und das habe ich auch schon anderswo gesagt – hinsichtlich des Finanziellen überhaupt kein Mitleid habe, wenn ich weiß, was die jetzt zahlen, während alle anderen Unternehmen wesentliche höhere Pachtmieten zu zahlen haben. Alle anderen haben auch wesentlich andere Auflagen als die. Da frage ich mich, ob das so sein kann. Aber es ist halt einmal so, dass ein Drittel nicht will, ein Drittel wird es ausnützen, dass sie abgesiedelt werden können, die wollen beim neuen Konzept nicht mitspielen. Soll so sein.

 

Da brauche ich aber Geld, meine Damen und Herren. Daher bitte ich Sie, dass Sie bei unserem Praterbudget hier mitstimmen. Es muss dem Herrn Vizebürgermeister und Finanzstadtrat möglich sein, dass er diese Mittel frei macht. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Mir gefällt sehr gut im Masterplan, dass der Parkplatz wegkommt, die Garage wegkommt, dass endlich auch ein Parkhaus kommt, und zwar standortmäßig an sich sehr gut positioniert. Mir gefällt auch die Gastronomie, bei der ich sehe, dass man die ein bisschen anders einteilt. Mir gefallen die Wasserplätze, und vor allem eines ist wichtig, dass man die Liliputbahn vielleicht auch wieder als Verkehrsmittel einsetzt, vor allem im Hinblick auf die EM 2008. Es wäre sinnvoll, dass man hier vielleicht für die Verlängerung dieser Strecke, die ja sowohl von der Besitzerin als offensichtlich auch von der Stadt angedacht ist, Hilfestellung leistet.

 

Auch dazu braucht man natürlich Geld, denn man muss das ja vorschießen. Man kann ja der Besitzerin nicht sagen, du baust jetzt da einen kleinen Bahnhof und dort einen, und vielleicht planen wir noch eine Verlängerung. Wenn, dann soll das in einem Guss sein. Die Liliputbahn soll ein Verkehrsmittel und ein Erlebnismittel sein für die Kinder, aber im Hinblick auf die EM 2008 und im Hinblick auf den Masterplan sollte sie eine wertvolle Bereicherung sein.

 

Es freut mich, dass der Tobogan unter Umständen denkmalgeschützt wird. Das ist ein altes Wahrzeichen des Praters, das ich als Kind schon gekannt habe. Die meisten haben sich einen Schiefer eingezogen, wenn sie hinuntergefahren sind. Da hoffe ich ja, dass das in der

 

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