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Gemeinderat, 11. Sitzung vom 28.06.2006, Sitzungsbericht  -  Seite 2 von 10

 

betreffend Schulauflassungen.

 

(PGL - 03152-2006/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Susanne Jerusalem an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport, betreffend Schulsanierung und Umstrukturierung in Margareten.

 

(PGL - 03153-2006/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Dr Sigrid Pilz an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend "Essen auf Rädern".

 

(PGL - 03154-2006/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRin Mag Sirvan Ekici an den Bürgermeister und die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal, betreffend Subvention für Spracherwerbsmaßnahmen.

 

(PGL - 03155-2006/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Dr Wolfgang Aigner und Mag Ines Anger-Koch an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport, betreffend Brandschutzpläne an Wiens Pflichtschulen.

 

(PGL - 03156-2006/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Günter Kenesei, Mag Ines Anger-Koch und Dr Wolfgang Aigner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport, betreffend Organisationskomitee für die Europameisterschaft 2008.

 

(PGL - 03157-2006/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Dr Wolfgang Aigner und Mag Ines Anger-Koch an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport, betreffend Erhebung des Bedarfs an Nachmittagsbetreuung an Wiens Pflichtschulen.

 

(PGL - 03158-2006/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Dr Franz Ferdinand Wolf und Ing Mag Bernhard Dworak an die amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Bildung, Jugend, Information und Sport sowie Kultur und Wissenschaft, betreffend Kooperation zwischen der Konservatorium Wien Privatuniversität und Joe Zawinuls Birdland.

 

(PGL - 03159-2006/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Karin Praniess-Kastner und Dipl Ing Roman Stiftner an die amtsführenden Stadträtinnen der Geschäftsgruppen Gesundheit und Soziales sowie Umwelt, betreffend Spritzensammeldienst MOSKITO.

 

(PGL - 03160-2006/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Ingrid Korosec und Karin Praniess-Kastner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Nutzung leerstehender Räumlichkeiten im Schul- und Personalwohngebäude des AKH.

 

(PGL - 03161-2006/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Ingrid Korosec und Karin Praniess-Kastner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend finanzielle Beteiligung von Nicht-KAV-Anstalten an den Kosten der KAV-Ausbildungsinstitute.

 

(PGL - 03162-2006/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Ingrid Korosec und Karin Praniess-Kastner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend psychisch kranke Obdachlose.

 

An schriftlichen Anträgen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des Klubs der Wiener Freiheitlichen 2, des Grünen Klubs im Rathaus 2, des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 1:

 

(PGL - 03137-2006/0001 - KFP/GAT) Der Antrag der GRe Heinz-Christian Strache und Veronika Matiasek, betreffend Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksvertretungen im Sinne einer Normierung der Wortprotokollierung in den Bezirksvertretungen, wird dem GRA für Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal zugewiesen.

 

(PGL - 03138-2006/0001 - KFP/GAT) Der Antrag der GRe Heinz-Christian Strache, Johann Herzog und Dr Herbert Madejski, betreffend Maßnahmen zur Einrichtung eines "Grinzing-Museums", wird dem GRA für Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.

 

(PGL - 03139-2006/0001 - KGR/GAT) Der Antrag der GRin Mag Waltraut Antonov, betreffend Enttabuisierungskampagne Demenzerkrankungen/Schwerpunkt Morbus Alzheimer, wird dem GRA für Gesundheit und Soziales zugewiesen.

 

(PGL - 03140-2006/0001 - KGR/GAT) Der Antrag der GRin Mag Waltraut Antonov, betreffend Neue Wohnformen/Hausgemeinschaften für ältere und alte Menschen in Wien, wird dem GRA für Gesundheit und Soziales zugewiesen.

 

(PGL - 03141-2006/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Dr Wolfgang Ulm, Norbert WALTER, MAS, Ing Mag Bernhard Dworak und Dkfm Dr Fritz Aichinger, betreffend Ausdehnung der städtischen Förderung von Sicherheitstüren, wird den GRAen für Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal; Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung sowie Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke zugewiesen.

 

5. Folgende Anträge des Stadtsenates werden gemäß § 26 WStV ohne Verhandlung angenommen, wobei Vorsitzende GRin Inge Zankl feststellt, dass die im Sinne des § 25 WStV erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderats gegeben ist:

 

(02520-2006/0001-GIF; P 2) Die Änderung des Kollektivvertrages für die Landarbeiter der Gemeinde Wien laut vorgelegter Beilage wird genehmigt.

 

(02675-2006/0001-GIF; P 3) Die Änderung der Dienstvorschrift für Lehrlinge 1996 laut vorgelegter Beilage wird genehmigt.

 

(02739-2006/0001-GIF; P 4) Die Änderung des Kollektivvertrages für die Angestellten des Landwirtschaftsbetriebes der Stadt Wien laut vorgelegter Beilage wird genehmigt.

 

(02532-2006/0001-GIF; P 5) Die Subvention für das Jahr 2006 an die "Österreichische Gesellschaft für Familienplanung" für die Beratungsstelle "First Love" in der Höhe von 43 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(02530-2006/0001-GIF; P 6) Die Subvention an den Verein Frauen-Rechtsschutz in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(02531-2006/0001-GIF; P 7) Die MA 57 wird ermächtigt, mit dem Verein "Wiener Frauenhäuser – Soziale Hilfen für von Gewalt betroffene Frauen und ihre Kinder" die vorgelegten Verträge

 

1) "Rahmenvertrag über die Durchführung der Betreuung von Frauen, die von innerfamiliärer Gewalt betroffen sind, sowie deren Kindern in spezifischen Wohnformen (Frauenhäusern) in Wien sowie deren ambulante Betreuung" abzuschließen. Ebenso wird die MA 57 ermächtigt, mit dem Verein "Wiener Frauenhäuser – Soziale Hilfe für von Gewalt betroffene Frauen und ihre Kinder" die

 

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