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Gemeinderat, 10. Sitzung vom 27.06.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 37 von 96

 

Der Ablauf war folgender: Am Freitag Nachmittag vor Pfingsten wurde zu dem Sonderausschuss für Dienstag nach Pfingsten eingeladen. Ich hatte zum gleichen Zeitpunkt als Veranstalter ein Symposium zu eröffnen, habe das abgesagt und bin eine Stunde im Ausschuss gewesen. Die gesamte Zeit anwesend war mein Kollege Bernhard Dworak.

 

Letzte Bemerkung: Ich habe in der Stunde genügend erfahren, was meine Einschätzung der Wiener Kulturpolitik bestätigt hat. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm: Zu Wort gemeldet ist Herr GR Mag Ebinger. Ich erteile ihm das Wort. – Bitte sehr.

 

GR Mag Gerald Ebinger (Klub der Wiener Freiheitlichen): Herr Vorsitzender! Herr Stadtrat! Meine Damen und Herren!

 

Wenn man Herrn Kollegen Woller zugehört hat, dann kann man sagen: Das war wirklich ein Lobgesang und eine Hymne auf die Kulturpolitik der Stadt Wien! Und das zieht sich wie ein roter Faden durch alle Kulturdebatten der letzten Monate und Jahre. Ich muss nur daran denken, wie viele Fragestunden wir schon erlebt haben, in welchen ein SPÖ-Abgeordneter den Herrn Stadtrat gefragt hat, was Sie beispielsweise im Mozartjahr alles gemacht haben, und ihm quasi die Chance gegeben hat, sich ein bisschen zu belobigen, wie super Sie das Mozartjahr gestaltet oder den Karlsplatz ausgestaltet haben. – Ich will gar nicht sagen, dass all das schlecht ist, aber ich meine, gut ist etwas dann, wenn es auch die Opposition lobt und wenn man das Lob nicht krampfhaft aus den eigenen Reihen herbeiführen muss, damit einen irgendjemand lobt! (Beifall bei der FPÖ.)

 

Aber die Opposition habe ja, wie wir der Rede des Herrn Woller entnehmen konnten, offensichtlich von nichts eine Ahnung, sei völlig inkompetent und wisse nicht einmal mit den Zahlen umzugehen. Er freut sich, dass mehr… (GR Ernst Woller: Ich habe nur Herrn Wolf gemeint!) Sie haben nur Wolf gemeint? Bin ich ausgenommen? Dann muss ich meine Rede ad hoc umändern! (Weiterer Zwischenruf von GR Ernst Woller.)

 

Ich wollte gerade auf die Zahlen eingehen und sagen, dass das Kulturbudget einen Zuwachs aufweist, was an sich etwas Positives ist! Als Kulturpolitiker kann ich sagen, dass das positiv ist, aber wenn ich das Gesamtbudget betrachte, dann stelle ich fest, dass es sich da ein bisschen um kommunizierende Gefäße handelt und nach dem Floriani-Prinzip vorgegangen wird. Denn irgendwo muss das Geld ja weggenommen werden, und als Gesundheitspolitiker kann ich nur hoffen, dass es nicht aus der Gesundheitspolitik weggenommen wird, denn dann haben wir Schwierigkeiten mit der Finanzierung des KAV und des Fonds Soziales Wien et cetera. Das ist also immer differenziert zu betrachten.

 

Sie haben sich auch hinsichtlich des Tourismus gelobt. – Klar: Wien ist Gott sei Dank eine Stadt, die alle Möglichkeiten von sich aus bietet, auch schon bevor die Stadt sozialistisch war.

 

Das mit dem Mozartjahr fand ich auch sehr lustig: Zuerst hat Kollege Schreuder gesagt, dass man Mozart nicht so einvernehmen soll, denn dieser war nicht nur in Wien, sondern auch in Salzburg und in Prag und überhaupt international tätig. Dann kommt – wupp! – Kollege Woller und sagt: Das hat 30 Millionen EUR gekostet, es sind sehr viele Touristen gekommen, es hat Zuwachs und viele Nebeneffekte gegeben, das Mozartjahr läuft super! (GRin Inge Zankl: Daher haben wir mehr Geld zum Ausgeben!) Dagegen habe ich nichts! Ich stelle nur fest, dass wir Mozart doch für uns einvernommen haben.

 

Dann hat Kollege Woller von der Umwandlung des Theaters an der Wien in ein reines Operntheater gesprochen. Das halten wir und auch ich persönlich für sehr positiv. Schließlich wurde das Theater an der Wien ja von Schikaneder gebaut, der ein Texter von Mozart war und beispielsweise mit ihm gemeinsam im Theater auf der Wieden die Zauberflöte uraufgeführt hat. Das Theater an der Wien soll also nach all den Jahren endlich wieder ein Operntheater sein. Ich bin ja selbst einer von den Abonnenten, von denen Sie gesprochen haben, und ich kann nur hoffen, dass das Niveau, das derzeit durchaus gegeben ist, auch nach dem Mozartjahr gehalten werden kann! Es ist nämlich nicht so einfach, immer solche Produktionen mit solchen Dirigenten und solchen Sängern hierher zu bekommen.

 

Weniger glücklich beziehungsweise überhaupt nicht glücklich sind wir betreffend das andere korrespondierende Gefäß, das Ronacher. Ich kann nicht verstehen, warum das Ronacher nicht funktionsfähig gewesen wäre, ohne dass man jetzt solche Unsummen hineinbuttert und auch noch einen Kredit aufnimmt. Die Stadt Wien verschuldet sich auf zehn Jahre oder länger, damit sie fast 50 Millionen EUR in eine Renovierung des Ronacher steckt, das erst vor einigen Jahren renoviert wurde, und man muss mir erst erklären, wo der großartige Unterschied zu dem liegt, was kommen wird, und warum es nicht so gegangen wäre. Meines Erachtens ist das eine Verschwendung von Steuergeldern!

 

Mit dem Wien Museum ist es auch wieder so eine komische Geschichte: Es ist natürlich ein gutes Museum mit tollen Exponaten und einer riesigen Sammlung. Sie haben gesagt, dass durch die Ausgliederung hier Reserven gebildet werden. Diese doppelte Sichtweise ist doch bemerkenswert: Wenn die Stadt Wien ausgliedert, dann ist es gut und werden Reserven gebildet, wenn der Bund ausgliedert, dann wird alles schlecht gemacht und es ist ein Ausverkauf des Familiensilbers. (Beifall bei der FPÖ.) Auf jeden Fall sehen Sie das so: Wenn Wien und die SPÖ es machen, dann ist alles super!

 

Dann haben Sie eine Statistik gebracht, die ich auch hinterfragen möchte. (GR Ernst Woller: Wir haben es nicht verkauft, es gehört nach wie vor der Stadt Wien! Aber durch die Ausgliederung ist es möglich, Reserven zu bilden!) Ich habe heute eh schon darüber gesprochen: Durch die Ausgliederung werden der Opposition natürlich gewisse Mitspracherechte entzogen. Das haben wir beim Fonds Soziales Wien, beim KAV und beim Wiener Wohnen erlebt, und wir erleben das immer wieder. Das Budget wird ausgedünnt.

 

Im Hinblick darauf haben wir die Forderung gestellt,

 

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