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Gemeinderat, 54. Sitzung vom 01.04.2005, Sitzungsbericht  -  Seite 2 von 6

 

Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Verrechnung von Sonderklassegebühren in den Krankenanstalten des KAV und am AKH Wien.

 

(PGL - 01327-2005/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRe Dr Sigrid Pilz und Dipl Ing Martin Margulies an die amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Gesundheit und Soziales sowie Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke, betreffend Umsetzung der 15a-Vereinbarung über die Organisation und Finanzierung des Gesundheitswesens in Wien.

 

(PGL - 01358-2005/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Dr Sigrid Pilz an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Datenschutzfragen im Zusammenhang mit der Verrechnung von Sondergebühren.

 

(PGL - 01440-2005/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Susanne Jerusalem an den Bürgermeister, betreffend Sicherheitskonzept für Wien in Bezug auf Flugzeugabstürze.

 

(PGL - 01585-2005/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Susanne Jerusalem an den Bürgermeister, betreffend konfiszierte Instrumente von Roma-Musikern.

 

(PGL - 01337-2005/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Dr Wolfgang Ulm und Mag Barbara Feldmann an den Bürgermeister, betreffend oberste Dienstbehörde der Bediensteten der Gemeinde Wien.

 

(PGL - 01338-2005/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRin Mag Barbara Feldmann an den Bürgermeister, betreffend oberste Dienstbehörde der Bediensteten der Gemeinde Wien II.

 

(PGL - 01586-2005/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Johannes Prochaska und Dr Wolfgang Ulm an den Bürgermeister, betreffend Sicherstellung der Prüfungsbefugnisse durch das Kontrollamt nach § 73 WStV.

 

(PGL - 01587-2005/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Dr Wolfgang Ulm und Mag Barbara Feldmann an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal, betreffend die Umsetzung des Behinderten-Einstellungsgesetzes in Wien.

 

(PGL - 01588-2005/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Walter Strobl, Dr Wolfgang Aigner und Mag Barbara Feldmann an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport, betreffend Kennzahlen der Kinderbetreuung in Wien.

 

(PGL - 01589-2005/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Walter Strobl und Dr Wolfgang Aigner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport, betreffend Schulkennzahlen.

 

(PGL - 01590-2005/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Ingrid Korosec und Ingrid Lakatha an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Förderpflegeheime.

 

(PGL - 01591-2005/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Mag Alexander Neuhuber und Mag Wolfgang Gerstl an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr, betreffend die Nutzung und Gestaltung der Wiener Flaktürme.

 

(PGL - 01592-2005/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Rudolf Klucsarits und Robert Parzer an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt, betreffend die Ergebnisse der angekündigten Vermeidungskampagnen.

 

(PGL - 01593-2005/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Rudolf Klucsarits und Robert Parzer an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt, betreffend die Sauberkeit in Wien.

 

(PGL - 01583-2005/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Helmut Kowarik, Mag Heidrun Schmalenberg und Dr Helmut GÜNTHER an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Fortbildungsverpflichtung.

 

(PGL - 01584-2005/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Helmut Kowarik, Mag Heidrun Schmalenberg und Dr Helmut GÜNTHER an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Pflegeforschung.

 

An schriftlichen Anträgen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des Grünen Klubs im Rathaus 2, des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 4 und des Klubs der Wiener Freiheitlichen 1:

 

(PGL - 01594-2005/0001 - KGR/GAT) Der Antrag der GRin Mag Maria Vassilakou, betreffend Beflaggung des Wiener Rathauses anlässlich der 10. Regenbogenparade am 2. Juli 2005, wird dem Bürgermeister zugewiesen.

 

(PGL - 01595-2005/0001 - KGR/GAT) Der Antrag der GRin Dr Monika Vana, betreffend Anhebung des Stundensatzes für Schneearbeiterinnen und -arbeiter, wird dem GRA für Integration, Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal zugewiesen.

 

(PGL - 01596-2005/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Georg Fuchs und Mag Wolfgang Gerstl, betreffend EU-Projekt zur Erhöhung der Energieeffizienz und dem Einsatz erneuerbarer Energieträger in einem der Stadterneuerungsgebiete, wird den GRAen für Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung sowie Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke zugewiesen.

 

(PGL - 01597-2005/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Mag Alexander Neuhuber, betreffend die Erwirkung eines Gemeinderatsbeschlusses für die zwischen Wien und dem Bund ausverhandelte Trasse für die Wiener Nord-Ost-Umfahrung, wird dem GRA für Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(PGL - 01598-2005/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Mag Alexander Neuhuber, betreffend ein Sicherheitspaket für den Motorradfahrverkehr in Wien, wird dem GRA für Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(PGL - 01599-2005/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Rudolf Klucsarits und Robert Parzer, betreffend den Ersatz von Schutzbügeln bei Bäumen durch die Anpflanzung von Sträuchern, wird dem GRA für Umwelt zugewiesen.

 

(PGL - 01600-2005/0001 - KFP/GAT) Der Antrag der GRe Kurth-Bodo Blind, Brigitte Reinberger und Mag Heidrun Schmalenberg, betreffend Änderung der Winterdienstverordnung, wird dem GRA für Umwelt zugewiesen.

 

(PGL - 01539-2005/0001 - KFP/MDGAT) Die GRe Mag Heidrun Schmalenberg und Gerold Saßmann haben einen Antrag betreffend Absetzung des Drogenkoordinators und Neudefinition seines Aufgabenbereichs im Sinne einer Kompetenzerweiterung verbunden mit Durchgriffsrechten eingebracht und gemäß § 38 der Geschäftsordnung die dringliche Behandlung verlangt.

 

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