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Gemeinderat, 46. Sitzung vom 23.09.2004, Sitzungsbericht  -  Seite 6 von 10

 

Maria Gerstbrein zu den im Bericht der Magistratsabteilung 69 vom 23. August 2004, Zl: MA 69-1-T-24/194/93, angeführten Bedingungen, werden genehmigt.

 

(03648-2004/0001-GWS, P 65) Der Abschluss der zur Baureifgestaltung der Liegenschaft EZ 4, KatG Hetzendorf, notwendigen Transaktion, d i der Ankauf von Teilflächen der Grundstücke Nr 14 und 12/11, beide EZ 3, KatG Hetzendorf von der BUWOG – Bauen und Wohnen Gesellschaft mbH, zwecks Einbeziehung in städtische Trennstücke, zu den im Bericht der Magistratsabteilung 69 vom 5. August 2004, Zl: MA 69-1-T-12/116/99, angeführten Bedingungen, wird genehmigt.

 

(03534-2004/0001-GFW, P 70) Die Zuführung von Barmitteln in Höhe von 9 084 000 EUR an den Wiener ArbeitnehmerInnen-Förderungsfonds im Wege einer Nachdotation gemäß § 5 der Fondssatzung zur Finanzierung der weiteren Geschäftstätigkeit wird genehmigt.

 

(03755-2004/0001-GFW, P 75) 1) Der Magistrat wird in seiner Funktion als Lead Partner für das Projekt DONAUHANSE ermächtigt, den vorgelegten Fördervertrag mit der Verwaltungsbehörde des Programms Interreg III B CADSES, dem italienischen Ministerium für Infrastruktur und Transport, abzuschließen.

 

2) Für das Projekt Donauhanse werden für die Jahre 2004 bis 2006 nachstehende Beiträge genehmigt:

2004	140 000 EUR
2005	277 500 EUR
2006	277 500 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2004 entfallende Betrag in der Höhe von 140 000 EUR ist auf Haushaltstelle 1/0108/757 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(03679-2004/0001-GFW, P 77) Änderung des Tarifs für die Bestattungsanlagen der Stadt Wien (Beilage Nr 160/04)

 

7. Vorsitzende GRin Renate Winklbauer nimmt eine Umstellung der Tagesordnung insoferne vor, als die Postnummern wie folgt gereiht werden, wobei die Postnummer 79, nach Beratung in der Präsidialkonferenz, zum Schwerpunkt-Verhandlungsgegenstand erklärt wird:

 

Postnummern 79, 25, 27, 28, 53, 4, 5, 10, 59, 60, 61, 64, 66, 67, 37, 38, 41, 42, 44, 45, 80, 36, 11, 13, 15, 17, 18, 19, 68, 69, 71, 72, 78 und 76.

 

Berichterstatterin: GRin Dr Elisabeth Vitouch

 

8. (03651-2004/0001-GKU, P 79) Zur Ermöglichung der Finanzierung des Umbaus des Ronacher im Wege eines langfristigen Kredits zu den im Magistratsbericht angeführten Rahmenbedingungen, wird den Vereinigten Bühnen Wien ab Fertigstellung (voraussichtlich Herbst 2007) eine monatliche Förderung von maximal 260 000 EUR (= jährliche Förderung von maximal 3 120 000 EUR) für den Zeitraum von 180 Monaten, sowie eine Förderung in Höhe der angelaufenen Bauzinsen am Ende der Bauphase (voraussichtlich 2007) gewährt. Für die budgetäre Bedeckung ist in den jeweiligen Voranschlägen entsprechend Vorsorge zu treffen.

 

(PGL - 04089-2004/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Mag Marie Ringler, betreffend Umbau des Ronacher, wird abgelehnt.

 

(PGL - 04090-2004/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Mag Marie Ringler, betreffend Umstrukturierung der Vereinigten Bühnen Wien, wird abgelehnt.

 

(PGL - 04091-2004/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Mag Marie Ringler, betreffend inhaltliche Pläne für Theater an der Wien, Ronacher und Raimund Theater, wird abgelehnt.

 

(PGL - 04092-2004/0001/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Heidemarie Unterreiner, Dr Andreas Salcher und Mag Marie Ringler, betreffend den geplanten Umbau des Ronacher, wird abgelehnt.

 

(PGL - 04101-2004/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Heidemarie Unterreiner, Mag Gerald Ebinger und Mag Harald STEFAN, betreffend Umbau Ronacher, wird abgelehnt.

 

(PGL - 04093-2004/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Heidemarie Unterreiner, Mag Gerald Ebinger und Mag Harald STEFAN, betreffend Umbau Ronacher, wird abgelehnt.

 

(PGL - 04094-2004/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GR Mag Heidemarie Unterreiner, Mag Gerald Ebinger und Mag Harald STEFAN betreffend Vorlage von Quartalsberichten, wird den amtsführenden Stadträten der Geschäftsgruppen Kultur und Wissenschaft sowie Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke zugewiesen.

 

(PGL - 04095-2004/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Heidemarie Unterreiner, Mag Gerald Ebinger und Mag Harald STEFAN, betreffend Umbau Ronacher, wird abgelehnt.

 

(Redner: Die GRe Mag Marie Ringler, Dr Andreas Salcher, Mag Heidemarie Unterreiner, Ernst Woller und Mag Harald STEFAN sowie Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny.)

 

Folgende 3 Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

9. (03323-2004/0001-GKU, P 25) Dem Verein "Depot – Verein zur Förderung der Diskurskultur in der Gegenwartskunst" wird eine weitere Subvention in der Höhe von 65 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(03561-2004/0001-GKU, P 27) Der Umwidmung eines Betrags von 81 656,74 EUR aus den Betriebs- und Wartungskosten der mit GRB vom 19. Dezember 2003 genehmigten Beträge von 1 000 773,23 EUR für das Museumsquartier zur teilweisen Abdeckung der noch offenen Baukosten des "Architekturzentrum Wien" wird zugestimmt.

 

(03320-2004/0001-GKU, P 28) Der Charim Galerie wird zur Durchführung des Projekts "Europamemoria" von Ruth Beckermann eine Subvention in der Höhe von 23 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2004 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Heinz Hufnagl

 

10. (02761/2004-GGU, P 53) Das Vorhaben Übernahme von baulichen Anlagen vom Bio-Gärtnerhof Polzer mit Gesamtkosten in der Höhe von 210 000 EUR (exklusive Umsatzsteuer) wird genehmigt. Der Betrag in der Höhe von 210 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/8660/010 bedeckt.

 

(Redner: Die GRe Mag Rüdiger Maresch, Robert Parzer

 

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