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Gemeinderat, 44. Sitzung vom 29.06.2004, Wörtliches Protokoll  -  Seite 95 von 95

 

Sitzung vom 26. März 2004, weil sie in weiterer Folge in der Untersuchungskommission verhandelt wurden und auch Grundlage für weitere Ermittlungen der Untersuchungskommission geworden sind.

 

Ich bin froh darüber, dass es beide Prüfberichte gibt. Der Prüfbericht des Bürgermeisters zeichnet ein gutes Bild über die Struktur und die Qualität der geriatrischen Versorgung in Wien, und der Prüfbericht, der auf unsere Initiative zustande kam, zeigt eine Fülle von interessanten Details, die uns besonders interessiert haben.

 

Naturgemäß finden sich die Ergebnisse beider Prüfberichte daher im Minderheitsbericht der drei Oppositionsparteien, der in Kürze in diesem Haus zur Verhandlung gelangen wird, auch wieder.

 

Meine Damen und Herren! Ich bedanke mich bei Ihnen allen für die rege Diskussionsbereitschaft im Kontrollausschuss. Ich halte fest: Die Arbeit im Kontrollausschuss ist wahrscheinlich einer der interessantesten Aufgabenbereiche, die man hier im Gemeinderat vorfinden kann. Mir macht die Arbeit im Kontrollausschuss noch immer Spaß, obwohl ich sie jetzt schon einige Jahre hindurch ausüben darf.

 

Damit empfehle ich dem Gemeinderat die uneingeschränkte Annahme dieses Tätigkeitsberichts und möchte damit schließen, dass auch ich dem Herrn Kontrollamtsdirektor und seinen Damen und Herren Mitarbeitern für ihre umfassende Arbeit, die in den Tätigkeitsbericht des Jahres 2003 eingegangen ist, herzlichen Dank sage. (Beifall bei FPÖ, ÖVP und SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Wir kommen nun zum Abschluss. Vorher aber möchte ich dem scheidenden Vorsitzenden des Kontrollausschusses im Namen des Gemeinderats auch recht herzlich danken. Im Rahmen des Turnus werden Sie ja wieder einmal an der Reihe sein.

 

Ich bitte nun jene Damen und Herren, die dem Antrag des Berichterstatters zustimmen wollen, die Hand zu erheben. – Ich danke. Die Einstimmigkeit, die verlangt wurde, ist somit gegeben.

 

Somit ist auch dieser Tagesordnungspunkt abgeschlossen.

 

Ich darf die 44. Sitzung des Gemeinderats hiermit für beendet erklären und darf Sie daran erinnern, dass morgen um 9 Uhr früh die Sitzung des Landtags stattfindet. - Danke schön.

 

(Schluss um 19.30 Uhr.)

 

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