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Gemeinderat, 19. Sitzung vom 26.09.2002, Wörtliches Protokoll  -  Seite 57 von 70

 

Meine Damen und Herren! Liebe Frau Vizebürgermeisterin! Es besteht auf Grund der aktuellen Situation eine gewisse Chance, jetzt einen Schlussstrich zu ziehen, unter eine Situation, wie sie sich über viele Jahre da oder dort mit viel Engagement - das will ich nicht kritisieren, sondern das will ich durchaus positiv bemerken - des Sportamtsleiters in vielen Bereichen des großen Sports, der Sportstätten gezeigt hat. Was wir aber nicht weiter akzeptieren können, ist diese Vorgangsweise, die in Richtung Auflösung der Dachverbände geht. Es ist Wien das letzte Bundesland ... (VBgmin Grete Laska: Walter, bitte! Du musst das Protokoll lesen und du wirst dich nicht wieder erkennen!) Na, ich werde mich gerne wieder erkennen, weil ich glaube, dass du eine Freude mit mir wirst haben müssen, weil ich ganz in deinem Sinne spreche, wenn ich heute ... (VBgmin Grete Laska: Du sagst, ich bin für die Auflösung der Dachverbände! Das kannst du nicht glauben!) Na ja, ich glaube es eh nicht gerne. (Heiterkeit bei der SPÖ.)

 

Ich habe die Tagesordnung vom Montag gelesen und die Sitzung hat leider gezeigt: hättest du nicht ... (VBgmin Grete Laska: Aber du warst nicht dabei!) Ja, das macht nichts, man muss nicht überall dabei gewesen sein. (GR Harry Kopietz: Hörensagen!) Na ja, ich hoffe, es gibt Menschen, denen man noch vertrauen kann. Das mag in der SPÖ anders sein. Das kann ich mir schon vorstellen, dass ihr da untereinander plötzlich ein Problem habt. (Beifall bei der ÖVP.) Aber wir haben das Problem nicht.

 

Also, ich darf dazu sagen: Worum es geht, liebe Frau Vizebürgermeisterin, ist, du hast am Montag (VBgmin Grete Laska: ... dein Misstrauen ausgesprochen?) - ich habe es ja gesagt, nur konntest du mir vorhin nicht zuhören, als ich es gesagt habe (VBgmin Grete Laska: Oh ja!) - die Notbremse gezogen und den Tagesordnungspunkt abgesetzt. (VBgmin Grete Laska: Ich habe ihn nur vertagt!) Na ja, noch besser - vertagt ist dasselbe wie abgesetzt, bitte! (GR Harry Kopietz: Das ist ein Unterschied!) Also bitte, ist in Ordnung, Herr Professor, ich werde es mir merken! Der Punkt ist also nicht abgesetzt, sondern vertagt worden.

 

Worum es geht, ist, dass die Dachverbände wie in allen anderen Bundesländern eine Rolle bekommen mögen, in der sie ihren Funktionen und ihrer Aufgabe gerecht werden können. (VBgmin Grete Laska: Das würde mich freuen!) Ja, das können wir alles gemeinsam besprechen. Wir können viele Auflagen erteilen, da bin ich sofort bei dir, liebe Frau Vizebürgermeisterin. Aber so, wie es jetzt läuft, wollen wir es auf Dauer und in Zukunft nicht mehr weiter haben. Daher auch dieser Antrag! (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzende GRin Josefa Tomsik: Danke. - Zum Wort ist niemand mehr gemeldet.

 

Der Herr Berichterstatter hat das Schlusswort. - Bitte.

 

Berichterstatter GR Mag Thomas Reindl: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

 

Über eine Sitzung zu sprechen, in der man nicht dabei gewesen ist, ist schon sehr verwegen. Die Interpretationen vom Kollegen Strobl sind auch sehr verwegen.

 

In der Tat ist es so, dass es in der UNION offensichtlich drunter und drüber gehen dürfte. Wenn ich festhalten darf: Wenn schon die Pfadfinder nicht zum UNION-Tag delegiert waren, warum haben sie dann 120 Delegierte gehabt? (GR Walter Strobl: Wir haben sie ja gehabt!) Das wurde auch noch der Vereinspolizei gemeldet, dass sie ... (GR Walter Strobl: Falsch!) Der Auszug der Vereinspolizei zeigt ... (Zwischenruf des GR Walter Strobl.) Ich habe den Auszug sogar auf meinem Platz liegen, ich kann ihn gerne zeigen. Offensichtlich gibt es in der UNION einige Probleme, und wir haben ja gehört, dass es da auch Gerichtsverfahren geben soll. Das müssen gröbere Streitereien sein. Warten wir einmal ab, wie das ausgeht, bevor wir darüber urteilen, wer in dieser Sache Recht oder Unrecht hat. (GR Dr Matthias Tschirf: Berichterstattung!)

 

Was die Angriffe gegen einen Spitzenbeamten dieses Hauses betreffen, werde ich mich nicht auf dieses Niveau begeben. (GR Walter Strobl: Kein Angriff!) Die SPÖ steht zu ihren Spitzenbeamten. Wir haben auch sehr gute Beamte an der Spitze unseres Magistrats. (Beifall bei der SPÖ. - GR Dr Matthias Tschirf: Kein Angriff! Eine Analyse!)

 

Kollege Strobl! Ich habe anlässlich meines Rechnungsabschlussbeitrags schon die Sportförderungsbeitragsdebatte abgeführt. (GR Gerhard Pfeiffer: Ja, alles gehört ...!) Es gibt eine Vereinbarung darüber, wie der Sportförderungsbeitrag ausschaut. Ich möchte dazu sagen, dass wir uns natürlich wieder mehr Fußballspiele, zu denen 40 000, 50 000, 60 000 Zuschauer kommen, wünschen würden - das heißt: viel Geld für den Sport, für den Breitensport, für den Spitzensport. Gott sei Dank haben wir jetzt ein paar in Wien. Da wird auch der Sportförderungsbeitrag wieder sprießen.

 

Zur Stadthalle: Die Stadt Wien fördert eben nicht nur, indem sie den Verbänden Geld gibt, sondern auch, indem sie sehr viel an Infrastruktur zur Verfügung stellt. Wir haben auch, was die Schulen betrifft, sehr niedrige Preise, wenn ich das zum Beispiel mit den Bundesschulen vergleiche, in denen es Preiserhöhungen im Ausmaß von 300 bis 400 Prozent gibt. Die Stadthalle stellt auch sehr viele Einrichtungen für den Sport zur Verfügung, und zwar ebenfalls zu einem fairen Beitrag. (GR Walter Strobl: ... Berichterstattung! Oder melde dich zu Wort!)

 

Ich bitte Sie, dem Akt die Zustimmung zu geben. Den Antrag werden wir ablehnen. - Danke.

 

Vorsitzende GRin Josefa Tomsik: Ich danke. - Wir kommen nun zur Abstimmung.

 

Ein Gegen- oder Abänderungsantrag wurde nicht gestellt.

 

Wer dem Antrag des Berichterstatters seine Zustimmung gibt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist mehrheitlich, mit den Stimmen der SPÖ, angenommen.

 

Wir kommen zur Abstimmung über den Beschluss- und Resolutionsantrag der ÖVP. Es wird die sofortige Abstimmung verlangt.

 

Wer diesem Antrag zustimmt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist, gegen die Stimmen von

 

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