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Gemeinderat, 14. Sitzung vom 22.03.2002, Sitzungsbericht  -  Seite 2 von 6

 

technischem Know-how mit Hilfe des Umweltressorts.

 

(PGL/01552/2002/0001-KVP/GF) Anfrage der GRe Ingrid Lakatha und Dr Johannes Hahn an den Bürgermeister, betreffend Bestellung des ärztlichen Abteilungsvorstands der Dermatologischen Abteilung im Wilhelminenspital.

 

(PGL/01554/2002/0001-KVP/GF) Anfrage der GRe Dr Matthias Tschirf und Dkfm Dr Fritz Aichinger an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung, betreffend Wiederaufbau der Sofiensäle.

 

(PGL/01555/2002/0001-KVP/GF) Anfrage der GRe Dr Matthias Tschirf und Dkfm Dr Fritz Aichinger an den Bürgermeister, betreffend Wiederaufbau der Sofiensäle.

 

(PGL/01546/2002/0001-KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Helmut Kowarik, Heinz Christian Strache und Mag Heidrun Schmalenberg an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheits- und Spitalswesen, betreffend Hepatitis C.

 

An schriftlichen Anträgen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des Grünen Klubs im Rathaus 3, des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 2 und des Klubs der Wiener Freiheitlichen 1:

 

(PGL/01558/2002/0001-KGR/GAT) Der Antrag der GRin Susanne Jerusalem, betreffend einkommensabhängiger Begünstigtenausweis, wird den GRAen für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke sowie Bildung, Jugend, Soziales, Information und Sport zugewiesen.

 

(PGL/01559/2002/0001-KGR/GAT) Der Antrag der GRe Günter Kenesei und Mag Christoph Chorherr, betreffend Reform des Fachbeirats für Stadtplanung und Stadtgestaltung, wird dem GRA für Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(PGL/01560/2002/0001-KGR/GAT) Der Antrag des GR David Ellensohn, betreffend eine transparente Vergabepraxis von geförderten Mietwohnungen, wird dem GRA für Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.

 

(PGL/01561/2002/0001-KVP/GAT) Der Antrag der GRe Rudolf Klucsarits und Robert Parzer, betreffend Beilage eines Informationsblatts bei Einhebung der Hundeabgabe, wird den GRAen für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke sowie Umwelt zugewiesen.

 

(PGL/01562/2002/0001-KVP/GAT) Der Antrag der GRe Rudolf Klucsarits und Robert Parzer, betreffend die Neugestaltung der Abfallwirtschaftsverbund Planungsgesellschaft mbH, wird dem GRA für Umwelt zugewiesen.

 

(PGL/01557/2002/0001-KFP/GAT) Der Antrag der GRe Heinz Christian Strache, Mag Heidemarie Unterreiner, Mag Gerald Ebinger und Mag Harald STEFAN, betreffend Errichtung eines Mahnmals zur Erinnerung an die Vertreibung, Enteignung und Ermordung von Millionen Altösterreichern deutscher Muttersprache aus den angestammten Heimatländern auf dem Gebiet der ehemaligen Österreichisch-Ungarischen Monarchie, wird dem Bürgermeister zugewiesen.

 

5. Folgende Anträge des Stadtsenats werden gemäß § 26 der Wiener Stadtverfassung ohne Verhandlung angenommen, wobei Vorsitzende GRin Josefa Tomsik feststellt, dass die im Sinne des § 25 der Wiener Stadtverfassung erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderats gegeben ist:

 

(01167/2002-GJS, P 2) Der nachstehend angeführten Sportorganisation wird aus den Sportförderungsmitteln 2002 folgende Subvention gewährt:

Wr Fußballverband für die Aufrechterhaltung des Spielbetriebs und der damit verbundenen Sanierungsarbeiten auf der Fußballsportanlage SV Aspern, 22, Biberhaufenweg

176 400 EUR

Die finanzielle Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2690/777 im Voranschlag 2002 gegeben.

 

(00957/2002-GJS, P 5) Die Subvention an den Verein "Kids-Aid" zur Unterstützung der Freizeitaktivitäten in der Höhe von 8 750 EUR (120 402,62 ATS) für das Jahr 2002 laut Magistratsbericht wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(00959/2002-GJS, P 6) Die Subvention an den Verein "Musik der Jugend" zur Durchführung seiner Aktivitäten 2002 laut Magistratsbericht in der Höhe von 19 476 EUR (267 995,60 ATS) wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(00963/2002-GKU, P 7) Die Subvention an den Kunstverein Wien für die Durchführung der "Tage der polnischen Literatur in Wien" in der Höhe von 29 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu Lasten des Voranschlags 2002 gegeben.

 

(00964/2002-GKU, P 8) Die Subvention an die Asset Marketing GesmbH zur Durchführung der Veranstaltung "Rund um die Burg. Die 24 Stunden der Literatur in Wien 2002" in der Höhe von 31 900 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu Lasten des Voranschlags 2002 gegeben.

 

(00965/2002-GKU, P 9) Die Subvention für die Abhaltung von Seminaren für Kulturschaffende an das Institut für Kulturkonzepte in der Höhe von 26 190 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu Lasten des Voranschlags 2002 gegeben.

 

(00968/2002-GKU, P 10) Die Subvention an die Internationale Albert Drach-Gesellschaft zur Durchführung des Albert Drachfestivals "100 Jahre Bosheit" in der Höhe von 22 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu Lasten des Voranschlags 2002 gegeben.

 

(01115/2002-GKU, P 11) Die Subvention an die Thomas Bernhard-Privatstiftung für die Miet- und Betriebskosten in der Höhe von 27 900 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu Lasten des Voranschlags 2002 gegeben.

 

(01116/2002-GKU, P 12) Der Mitgliedschaft der Stadt Wien beim Verein "Europäische Mozart-Wege e.V." wird zugestimmt. Für die Dotierung des Mitgliedsbeitrags in der Höhe von 1 365 EUR an den oa Verein wird im Voranschlag 2002 eine außerplanmäßige Ausgabe in der Höhe von 2 000 EUR genehmigt, die auf Haushaltsstelle 1/3220, unter der neu zu eröffnenden Post 726, Mitgliedsbeiträge an Institutionen (im Inland), zu verrechnen und in Minderausgaben auf Haushaltsstelle 1/3819/768 zu decken ist. Für künftige Erfordernisse ist bei den Voranschlägen der kommenden

 

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