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Gemeinderat, 12. Sitzung vom 01.03.2002, Sitzungsbericht  -  Seite 9 von 9

 

1/0600/757Verein Wiener Sozialdienste	1 013 858,56	13 950 997,94
1/0600/757Verein Jugend am Werk	429 550,00	5 910 736,87
1/0600/757Österreichisches Institut für Wirtschaftsforschung	88 961,00	1 224 130,05
1/0600/757Dr Karl Lueger-Institut – Verein Wiener Volksheime	87 207,00	1 199 994,48
1/600/757Wiener Fischereiausschuss	33 945,12	467 095,03
1/0610/757Fachgruppe Wien der Vergnügungsbetriebe	34 882,96	479 999,99
1/0610/777Israelitische Kultusgemeinde Wien	188 950,00	2 600 008,69
1/0610/777Verein Contrast – Frühförderung für blinde seh-behinderte und mehrfachbehinderte – sehgeschädigte Kinder	11 782,00	162 123,85
Gesamt:	1 954 944,64	26 900 624,73

(Getrennte Abstimmung über die Subventionspositionen Dr Karl Lueger-Institut - Verein Wiener Volksheime und Fachgruppe Wien der Vergnügungsbetriebe.)

 

Berichterstatter: GR Erich VALENTIN

 

(00451/2002-GGU, P 44) Für die Zuführung von Mitteln an die Sonderrücklage Altlastensanierung wird eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 150 000 000 ATS genehmigt, die im Voranschlag 2001 auf Haushaltsstelle 1/5290 unter der neu zu eröffnenden Post 298, Rücklagen (MP 001) Rücklagen zur Altlastensanierung zu verrechnen und in Mehreinnahmen auf Haushaltsstelle 1/8510/810 mit 17 000 000 ATS, auf Post 817 mit 100 000 ATS, auf Post 827 mit 4 800 000 ATS, auf Post 852 mit 90 400 000 ATS und auf Haushaltsstelle 1/8520/810 mit 37 700 000 ATS zu decken ist.

 

(Redner: GR Mag Rüdiger Maresch.)

 

Folgende 2 Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sonja Ramskogler

 

(00353/2002-GJS, P 2) Die Subvention für den Verein "Kulturzentrum Spittelberg" zur Unterstützung seiner Tätigkeit im Jahr 2002 laut Magistratsbericht in der Höhe von 240 600 EUR (3 310 728,18 ATS) wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Jürgen Wutzlhofer

 

(00301/2002-GJS, P 5) Die Subvention an den Landesverband Wien für Schulspiel, Jugendspiel und Amateurtheater zur Unterstützung seiner Aktivitäten im Jahr 2002 laut Magistratsbericht in der Höhe von 36 336,42 EUR (500 000 ATS) wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

7. (PGL/00978/2002/0003-KGR/MDGF) Die Dringliche Anfrage des GR Günter Kenesei sowie Freundinnen und Freunde, betreffend Wiener Widmungsskandal, wird von GR Günter Kenesei begründet und von Bgm Dr Michael Häupl mündlich beantwortet und anschließend eine Debatte abgeführt.

 

(PGL/01179/2002/0019-KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Dr Matthias Tschirf,  Gerhard Pfeiffer und Mag Alexander Neuhuber, betreffend Einsetzung einer gemeinderätlichen Kommission für die Neuordnung der Widmungsabläufe, wird abgelehnt.

 

(Redner: Die GRe Mag Christoph Chorherr, DDr Bernhard Görg, Dr Wilfried Serles, Andreas Schieder und Gerhard Pfeiffer.)

 

(Schluss um 17.22 Uhr.)

 

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