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Gemeinderat, 53. Sitzung vom 22.11.2000, Sitzungsbericht  -  Seite 5 von 10

 

Tätigkeit, insbesondere zur Unterstützung der Projekte "Bearbeitung und Edition der In­schriften der Stadt Wien" (80 000 ATS, 5 813,83 EURO), "Zerfall der Öffentlichkeit? Zu möglichen Folgen massenmedialer Ausdifferenzie­rungsprozesse am Beispiel der Ersten Republik" (90 000 ATS, 6 540,56 EURO), "Muslime in Wien. Eine soziokulturelle Untersuchung ihres reli­giösen und gesellschaftlichen Selbstverständnisses" (90 000 ATS, 6 540,56 EURO), "Normierung der ´Erfahrungen aus dem Leben des Alltags (ELA - Everyday Life Activities) - Fotoserie´ an sprachgesunden Wienerinnen und Wienern im Alter von 60 bis über 90 Jahren" (80 000 ATS, 5 813,83 EURO), "Katalogisierung der 1256 mit­telalterlichen Manuskripte der Stifts­bibliothek Klosterneuburg" (50 000 ATS, 3 633,64 EURO), "Ludwig Wittgenstein - Wiener Ausga­be" (500 000 ATS, 36 336,42 EURO) und "Geschichte der bildenden Kunst" (110 000 ATS, 7 994,01 EURO) in der Höhe von insge­samt 1 000 000 ATS (72 672,83 EURO) wird geneh­migt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

(PrZ 311-GPZ, P 39) Die Subvention an die Sozialwissenschaftliche Studiengesellschaft für die Durchführung der Studie "Konflikt- und Konsen­spoli­tik" in der Höhe von 100 000 ATS (7 267,28 EURO) wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

(PrZ 312-GPZ, P 40) Die Subvention an die Österreichische Gesellschaft für historische Gärten für die Durchführung des Forschungsprojekts "Gärten der Jahrhundertwende in Wien" in der Höhe von 130 000 ATS (9 447,47 EURO) wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

(PrZ 287-GUV, P 41) Die Subvention an den Verein ÖGUT - Österreichische Gesellschaft für Umwelt und Technik in der Höhe von 800 000 ATS wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/757 gegeben.

 

(PrZ 317-GUV, P 42) Die Subvention an den Verein der Freunde des Pädagogischen Instituts der Stadt Wien in der Höhe von 100 000 ATS wird geneh­migt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/757 gegeben.

 

(PrZ 579-GWS, P 43) Der Mietvertrag zwischen der Stadt Wien und der ARWAG Objektvermietungsgesellschaft m.b.H. für Büroräume samt Nebenfläche (laut vorgelegter Beilage) im Bereich Spetterbrücke/Huttengasse (Baurechtseinlage EZ 5288, Grundbuch 01405 Ottakring) wird unter den im vorgelegten Akt ersichtlichen Bedingungen ge­nehmigt.

 

(PrZ 540-GWS, P 46) Der Kauf der Grundstücke 332/1 und ./2, beide EZ 82, KatG Stadlau, je zur Hälfte von Frau Barbara Frey und Frau Christa Binder wird zu den im Bericht der MA 69 vom 29. August 2000, Zl MA 69-1-T-22/348/99, angeführten Bedingungen genehmigt.

 

(PrZ 576-GWS, P 47) Der Verkauf von Teilflächen der EZZ 999, 1045 und 2782, KatG Leopoldau, an die WIENER LINIEN GmbH & Co KG zu den im Bericht der MA 69 vom 9. Oktober 2000, Zl MA 69-3-T-21/50/00, angeführten Bedin­gungen, wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(PrZ 589-GWS, P 50) Der Verkauf der städtischen Liegenschaft EZ 1222, KatG Alsergrund an Herrn Gün­ther Bro­dar zu den im Bericht der MA 69 vom 12. Oktober 2000, Zl MA 69 1-T-9/24/00, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(PrZ 181-GFW, P 55) 1) Für die Aufschließung des Betriebsbaugebiets 21, östlich Gaswerk Leopoldau, wird ein Sachkredit in der Höhe von 12 400 000 ATS genehmigt. 2) Der im Haushaltsjahr 2000 benötigte Teilbetrag von 1 500 000 ATS ist auf Haushalts­stelle 1/7821 bedeckt. 3) Für das Resterfordernis ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu tref­fen.

 

(PrZ 169-GFW, P 57) Die Beteiligung der Stadt Wien am Kplus-Programm betref­fend das Kompetenzzentrum "BMT-Biomolecular Therapeu­tics" in der Höhe von 21,66 Prozent der Gesamtkosten wird unter der Voraus­setzung genehmigt, dass der Bund einen minde­stens 34,25 prozentigen Anteil an den Gesamtkosten trägt. Mit der Abwicklung der Beteiligung Wiens am Kplus-Programm betreffend das Kompetenzzen­trum "BMT-Biomolecular Therapeutics" wird der Wiener Wirtschaftsförderungsfonds beauftragt. Das anteilige Gelderfordernis der Stadt Wien für 2000 findet auf Haushaltsstelle 1/7822/755 im Voranschlag 2000 seine Deckung. Für die Finanzierungserfordernisse der Folgejahre ist in den betreffenden Voranschlägen budgetäre Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 173-GFW, P 58) Der Magistrat wird ermächtigt, einer Übertragung des Darlehens an die MAXUM Autohan­dels GmbH. unter der Vor­aussetzung zuzustimmen, dass diese sich zur Übernahme sämtlicher daraus erwachsenden Verpflichtungen und Kosten bereit erklärt, sowie alle mit der Abwicklung dieser Übertragung in Zusammenhang stehenden Maßnahmen zu tref­fen.

 

(PrZ 176-GFW, P 59) Die Verlängerung des im Magistratsbericht ausgeführten Programms zur flexiblen Unterstüt­zung von für Wien bedeutsamen Projek­ten unter dem Namen "Trans Koop Wien - Aktion zur Förderung von Wirtschafts­transfer und Ko­operationen" um ein Jahr und zwar vom 1. Oktober 2000 bis 30. September 2001, ein maximales Förderungsvolumen von 20 000 000 ATS sowie die Beauf­tragung des Wiener Wirtschafts­förderungsfonds mit der Abwicklung des Förder­ungsprogramms werden genehmigt. Das Erforder­nis zur Auszahlung von diesbezüglichen Förde­run­gszu­schüssen findet auf Haushaltsstelle 1/7822/755 im Voranschlag 2000 seine Deckung.

 

(PrZ 182-GFW, P 60) Die Gewährung eines zinsenfreien Darlehens an den Wiener Wirtschaftsförderungsfonds in der Höhe von 600 000 000 ATS (entspricht 43 603 700,50 EURO) zu den im Magi­stratsbericht genannten Bedingungen sowie die Übernahme einer Haf­tung der Stadt Wien in Höhe von 600 000 000 ATS (entspricht 43 603 700,50 EURO) werden genehmigt. Im Falle der Genehmigung findet die für das Jahr 2001 ge­plante Darlehenszuzählung in Höhe von maximal 200 000 000 ATS (entspricht 14 534 566,83 EURO) auf Haushaltsstelle 1/7822/245 ihre Deckung bzw ist in den jeweiligen Voranschlägen der Folge­jahre entsprechende budgetäre Vorsorge zu tref­fen.

 

(PrZ 263-GJS, P 65) Die mit GRB vom 31. Jänner 1997,

 

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