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Gemeinderat

 

52. Sitzung vom 20. und 21. November 2000

 

Sitzungsbericht

 

(Beginn um 9.01 Uhr.)

 

Vorsitzende: Die GRe Ilse Forster, Mag Heidemarie Unterreiner, Rudolf Hundstorfer und Mag Franz KARL.

 

Schriftführer: Die GRe Franz Ekkamp, Gerhard Göbl, Rudolf Klucsarits, Ursula Lettner, Patrizia Fürnkranz-Markus, Brigitte Reinberger, Heidrun Schmalenberg, Brigitte Schwarz-Klement, Rudolf Stark, Erich VALENTIN, Mag Maria Vassilakou, Renate Winklbauer und Inge Zankl.

 

Vorsitzende GR Ilse Forster eröffnet die Sitzung.

 

 1. Entschuldigt ist GR Marco Smoliner.

 

 2. Von Gemeinderatsmitgliedern des Klubs der Wiener Freiheitlichen wurden 9 schriftliche Anfragen eingebracht:

 

(PrZ 3465/GF/00) Anfrage der GRe Brigitte Reinberger, Karl Ramharter und Barbara Schöfnagel an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Umwelt und Verkehrskoordination, betreffend Projekt "Regen- und Brauchwassernutzung in Wien".

 

(PrZ 3466/GF/00) Anfrage der GRe Brigitte Reinberger, Karl Ramharter und Barbara Schöfnagel an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Umwelt und Verkehrskoordination, betreffend Wassernutzungskonzept Donau.

 

(PrZ 3467/GF/00) Anfrage der GRe Brigitte Reinberger, Karl Ramharter und Barbara Schöfnagel an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Umwelt und Verkehrskoordination, betreffend Lärmschutzstudie SYLVIE.

 

(PrZ 3468/GF/00) Anfrage der GRe Brigitte Reinberger, Karl Ramharter und Barbara Schöfnagel an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Umwelt und Verkehrskoordination, betreffend Einsatz von Luftfiltergeräten.

 

(PrZ 3469/GF/00) Anfrage des GR Dr Herbert Madejski an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung, betreffend Wohnhausanlage Wien 21, Siemensstraße 21-55, Sanierungsarbeiten.

 

(PrZ 3470/GF/00) Anfrage des GR Dr Herbert Madejski an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung, betreffend Wohnhausanlage Wien 21, Siemensstraße 21-55, Denkmalschutz.

 

(PrZ 3471/GF/00) Anfrage des GR Dr Herbert Madejski an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung, betreffend Wohnhausanlage Wien 21, Siemensstraße 21-55.

 

(PrZ 3472/GF/00) Anfrage des GR Dr Herbert Madejski an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung, betreffend Bauaufsichtsfirmen bei Sanierungen von Gemeindebauten.

 

(PrZ 3473/GF/00) Anfrage des GR Dr Herbert Madejski an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung, betreffend Umgangston der "Siedlungsunion".

 

An schriftlichen Anträgen wurde eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des Grünen Klubs im Rathaus 1:

 

(PrZ 3464/GAt/00) Der Antrag der GR Jutta Sander, betreffend Kostenüberprüfung des Umbaus des Historischen Museums, wird dem Kontrollausschuss zugewiesen.

 

Von der Bezirksvertretung Leopoldstadt wurde gemäß § 104 der Wiener Stadtverfassung ein Antrag, betreffend Verlegungsarbeiten von Datenkabeln im öffentlichen Raum, eingebracht und dem amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Planung und Zukunft zugewiesen.

 

 3. GR Hannelore Weber hat mit 31. Oktober 2000 auf ihr Mandat im Gemeinderat der Stadt Wien verzichtet. Der Bürgermeister hat gemäß § 92 Abs 2 der Wiener Gemeindewahlordnung auf das dadurch freigewordene Restmandat das in Betracht kommende Ersatzmitglied im Wahlvorschlag der "Die Grünen – Grüne Alternative Wien", Frau Madeleine Reiser, in den Gemeinderat berufen.

 

(GR Madeleine Reiser leistet das Gelöbnis gemäß § 19 der WStV.)

 

Vorsitzende GR Ilse Forster würdigt das verdienstvolle Wirken der ausgeschiedenen GR Hannelore Weber.

 

Berichterstatterin: Amtsf StR Mag Brigitte Ederer

 

 4. (PrZ 740-MDBLTG, P 1) Voranschlag der Bundeshauptstadt Wien für das Jahr 2001.

 

(PrZ 741-MDBLTG, P 2) Überprüfung von Gebühren und tarifmäßigen Entgelten durch den Gemeinderat.

 

Allgemeine Beratung des Voranschlags 2001.

 

Beratung der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke.

 

Beratung der Geschäftsgruppe Planung und Zukunft.

 

Beratung der Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal.

 

Beratung der Geschäftsgruppe Umwelt und Verkehrskoordination.

 

(Unterbrechung um 23.34 Uhr.)

 

(2. Sitzungstag 21. November 2000)

 

(Wiederaufnahme um 9.00 Uhr.)

 

Vorsitzende: Die GRe Rudolf Hundstorfer, Mag Franz KARL, Ilse Forster und Mag Heidemarie Unterreiner.

 

Schriftführer: Die GRe Franz Ekkamp, Gerhard Göbl, Rudolf Klucsarits, Ursula Lettner, Patrizia Fürnkranz-Markus, Brigitte Reinberger, Heidrun Schmalenberg, Rudolf Stark, Erich VALENTIN, Mag Maria Vassilakou, Kurt Wagner, Renate Winklbauer und Inge Zankl.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer eröffnet die Sitzung.

 

Entschuldigt sind die GRe Brigitte Schwarz-Klement und Marco Smoliner sowie zeitweilig GR Mag Michaela Hack.

 

Fortsetzung der Verhandlung über den Voranschlag der Bundeshauptstadt Wien für das Jahr 2001 und des Gebüh-

 

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