Infodat WienStadt Wien Logo, zur Startseite der Stadt Wien

Detailansicht

Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates

Sitzung

8. Sitzung des Landtages vom 26.09.1988

Aktenzahl

2247

(Gesetzesentwurf (Erläuterungen und LGBl))

Betreff

Entwurf des Gesetzes, mit dem das Vergnügungssteuergesetz 1987 geändert wird (LGBl 40/1988), Beilage 18/1988 (Gesetzesentwurf, Vorblatt, Erläuternde Bemerkungen, Textgegenüberstellung)

Beschreibung

Lokalinhaber sollen bei der Vergnügungssteuer für Apparate nicht wie bisher nur haften, sondern schon von vornherein Gesamtschuldner sein

Beteiligte

PersonWörtliches ProtokollVideo
Hans Mayr (SPÖ) als amtsf StR und Berichterstatter–
Dr. Erwin Hirnschall (FPÖ) als LABG und Redner–
Gerhard Oblasser (SPÖ) als LABG und Redner–
Dkfm. Dr. Heinz Wöber (ÖVP) als LABG und Redner–
  • Erledigung: nach Debatte angenommen

  • Sitzungsprotokoll:
  • Wörtliches Protokoll:
  • Schlagworte:GastgewerbeSpielautomatVergnügungssteuer

Kontakt

Sollten Sie mit uns in Kontakt treten wollen, bitten wir Sie das nachfolgende Formular zu benutzen:

Kontaktformular