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Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates
Sitzung
Aktenzahl
LG - 02561-2009/0001
(Gesetzesentwurf (Erläuterungen und LGBl))
Betreff
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Gesetz über die Unterweisung in Wintersportarten (Wiener Schischulgesetz) geändert wird (LGBl 60/2009), Beilage 24/2009 (Gesetzesentwurf, Vorblatt, Erläuternde Bemerkungen, Textgegenüberstellung)
Beschreibung
Umsetzung der Vereinbarung gemäß Art. 15a Abs. 2 B-VG der 7 Landeshauptleute vom 5.5.2009 über die Helmpflicht beim Wintersport, Umsetzung der Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12.12.2006 über Dienstleistungen im Binnenmarkt
Beteiligte
| Person | Wörtliches Protokoll | Video |
|---|---|---|
| Christian Oxonitsch (SPÖ) als amtsf StR und Berichterstatter | – |
Erledigung: einstimmig angenommen
- Sitzungsprotokoll:
- Wörtliches Protokoll:
Schlagworte:
Europäische Union Vereinbarung gem Art 15a B-VG Wintersport
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