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Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates
Sitzung
Aktenzahl
LG - 05575-2007/0001
(Gesetzesentwurf (Erläuterungen und LGBl))
Betreff
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Gesetz über das Einstellen von Kraftfahrzeugen, kraftbetriebene Parkeinrichtungen und Tankstellen in Wien (Wiener Garagengesetz 2008 - WGarG 2008) erlassen sowie das Wiener Aufzugsgesetz 2006 und das Wiener Ölfeuerungsgesetz 2006 geändert werden (LGBl 34/2009), Beilage 3/2009 (Gesetzesentwurf, Vorblatt, Erläuternde Bemerkungen, Textgegenüberstellung)
Beschreibung
Anpassung der bisherigen Bewilligungserfordernisse an die heutigen verwaltungs-ökonomischen Anforderungen, zeitgemäße flexible und unbürokratische Regelung über das Einstellen von Kraftfahrzeugen, kraftbetriebene Parkeinrichtungen und Tankstellen in Wien, Anpassung an EU-rechtliche Vorgaben und dem Stand der Technik
Beteiligte
| Person | Wörtliches Protokoll | Video |
|---|---|---|
| Dr. Michael Ludwig (SPÖ) als amtsf StR und Berichterstatter | – | |
| Mag. Rüdiger Maresch (GRÜNE) als LABG und Redner | – |
Erledigung: nach Debatte angenommen
Kommentar:dafür: SPÖ, ÖVP, FPÖ; dagegen: GRÜNE
- Sitzungsprotokoll:
- Wörtliches Protokoll:
Schlagworte:
Europäische Union Garage Kraftfahrzeug
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