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Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates
Sitzung
Aktenzahl
LG - 00024-2008/0001
(Gesetzesentwurf (Erläuterungen und LGBl))
Betreff
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Gesetz über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (Wiener IPPC-Anlagengesetz - WIAG) geändert wird (LGBl 17/2009), Beilage 18/2008 (Gesetzesentwurf, Vorblatt, Erläuternde Bemerkungen, Textgegenüberstellung)
Beschreibung
Erlassung flankierender innerstaatlicher Bestimmungen betreffend die für bestimmte Anlagenbetreiber verpflichtende jährliche Schadstofffreisetzungs/verbringungs-Berichterstattung an die Behörde aufgrund der Verordnung (EG) Nr. 166/2006 über die Schaffung eines Europäischen Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregisters und zur Änderung der Richtlinien 91/689/EWG und 96/61/EG, ABl. Nr. L 33 vom 04.02.2006 S. 1, in Kraft getreten am 24.02.2006 (EG-PRTR-VO)
Beteiligte
| Person | Wörtliches Protokoll | Video |
|---|---|---|
| Mag. Ulli Sima (SPÖ) als amtsf StRin und Berichterstatterin | – |
Erledigung: einstimmig angenommen
- Sitzungsprotokoll:
- Wörtliches Protokoll:
Schlagworte:
Europäische Union Umweltbelastung Umweltschutz Schadstoff
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