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Sitzung |
12. Sitzung des Gemeinderates vom 05.10.2006 |
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Aktenzahl |
03794-2006/0001-GIF (Antrag Stadtsenat) |
Betreff |
Änderung der Geschäftseinteilung für den Magistrat der Stadt Wien mit Wirksamkeit vom 10.10.2006, hinsichtlich der Übernahme der mit der präventivdienstlichen Betreuung von Dienststellen des Magistrates der Stadt Wien verbundenen Änderungen mit Wirksamkeit vom 1.1.2007, Beilage 161/2006 (Geschäftseinteilung) |
Beschreibung
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Die Magistratsabteilung 3 Bedienstetenschutz und berufliche Gesundheitsförderung wurde neu eingerichtet und mit einer Geschäftsaufzählung versehen, wobei die grundsätzlichen Angelegenheiten des Bedienstetenschutzes mit 10. Oktober 2006 wirksam wurden, jene der präventivdienstlichen Betreuung erst mit 1. Jänner 2007. Die Magistratsabteilung 33 erhielt den neuen Sachtitel Wien leuchtet und die Geschäftsaufzählung wurde geringfügig abgeändert. Die Magistratsabteilung 16 Wiener Schlichtungsstelle in Wohnrechtsangelegenheiten wurde aufgelöst. Ihre Aufgaben gingen an die Magistratsabteilung 50 über, die mit Wohnbauförderung und Schlichtungsstelle für wohnrechtliche Angelegenheiten einen neuen Sachtitel und eine neue Geschäftsaufzählung erhielt. Größere Umstrukturierungen gab es auch in der Magistratsabteilung 46 Verkehrsorganisation und technische Verkehrsangelegenheiten, die auch in der Umformulierung der Geschäftsaufzählung zum Ausdruck kamen. Nur geringfügige Änderungen in der Geschäftsaufzählung gab es in den Magistratsabteilungen 5, 6, 15, 18, 28, 29, 34, 36, 53, 59 und 67.
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Beteiligte
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Volkmar Harwanegg (SPÖ) als GR u. Berichterstatter
WP S. 39
WP S. 44
Johann Herzog (FPÖ) als StR u. Redner
WP S. 43-44
Dr. Herbert Madejski (FPÖ) als GR u. Redner
WP S. 39-42
Dr. Kurt Stürzenbecher (SPÖ) als GR u. Redner
WP S. 42-43
Dr. Matthias Tschirf (ÖVP) als GR u. Redner
WP S. 42
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Schlagworte
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Geschäftseinteilung des Magistrats (Hauptaspekte)
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Erledigung
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nach Debatte angenommen
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Sitzungsprotokoll
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Seite 6
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Wörtliches Protokoll
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Seite 39-44
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