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Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates

Sitzung

12. Sitzung des Gemeinderates vom 05.10.2006

Aktenzahl

03794-2006/0001-GIF

(Antrag Stadtsenat)

Betreff

Änderung der Geschäftseinteilung für den Magistrat der Stadt Wien mit Wirksamkeit vom 10.10.2006, hinsichtlich der Übernahme der mit der präventivdienstlichen Betreuung von Dienststellen des Magistrates der Stadt Wien verbundenen Änderungen mit Wirksamkeit vom 1.1.2007, Beilage 161/2006 (Geschäftseinteilung)

Beschreibung

Die Magistratsabteilung 3 Bedienstetenschutz und berufliche Gesundheitsförderung wurde neu eingerichtet und mit einer Geschäftsaufzählung versehen, wobei die grundsätzlichen Angelegenheiten des Bedienstetenschutzes mit 10. Oktober 2006 wirksam wurden, jene der präventivdienstlichen Betreuung erst mit 1. Jänner 2007. Die Magistratsabteilung 33 erhielt den neuen Sachtitel Wien leuchtet und die Geschäftsaufzählung wurde geringfügig abgeändert. Die Magistratsabteilung 16 Wiener Schlichtungsstelle in Wohnrechtsangelegenheiten wurde aufgelöst. Ihre Aufgaben gingen an die Magistratsabteilung 50 über, die mit Wohnbauförderung und Schlichtungsstelle für wohnrechtliche Angelegenheiten einen neuen Sachtitel und eine neue Geschäftsaufzählung erhielt. Größere Umstrukturierungen gab es auch in der Magistratsabteilung 46 Verkehrsorganisation und technische Verkehrsangelegenheiten, die auch in der Umformulierung der Geschäftsaufzählung zum Ausdruck kamen. Nur geringfügige Änderungen in der Geschäftsaufzählung gab es in den Magistratsabteilungen 5, 6, 15, 18, 28, 29, 34, 36, 53, 59 und 67.

Beteiligte

PersonWörtliches ProtokollVideo
Volkmar Harwanegg (SPÖ) als GR und Berichterstatter
Johann Herzog (FPÖ) als StR und Redner
Dr. Herbert Madejski (FPÖ) als GR und Redner
Dr. Kurt Stürzenbecher (SPÖ) als GR und Redner
Dr. Matthias Tschirf (ÖVP) als GR und Redner
  • Erledigung: nach Debatte angenommen

  • Sitzungsprotokoll:
  • Wörtliches Protokoll:
  • Schlagworte:Geschäftseinteilung des Magistrats

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