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Sitzung 12. Sitzung des Gemeinderates vom 05.10.2006
 
Aktenzahl  03794-2006/0001-GIF  (Antrag Stadtsenat)
Betreff  Änderung der Geschäftseinteilung für den Magistrat der Stadt Wien mit Wirksamkeit vom 10.10.2006, hinsichtlich der Übernahme der mit der präventivdienstlichen Betreuung von Dienststellen des Magistrates der Stadt Wien verbundenen Änderungen mit Wirksamkeit vom 1.1.2007, Beilage 161/2006 (Geschäftseinteilung)
Beschreibung  Die Magistratsabteilung 3 Bedienstetenschutz und berufliche Gesundheitsförderung wurde neu eingerichtet und mit einer Geschäftsaufzählung versehen, wobei die grundsätzlichen Angelegenheiten des Bedienstetenschutzes mit 10. Oktober 2006 wirksam wurden, jene der präventivdienstlichen Betreuung erst mit 1. Jänner 2007. Die Magistratsabteilung 33 erhielt den neuen Sachtitel Wien leuchtet und die Geschäftsaufzählung wurde geringfügig abgeändert. Die Magistratsabteilung 16 Wiener Schlichtungsstelle in Wohnrechtsangelegenheiten wurde aufgelöst. Ihre Aufgaben gingen an die Magistratsabteilung 50 über, die mit Wohnbauförderung und Schlichtungsstelle für wohnrechtliche Angelegenheiten einen neuen Sachtitel und eine neue Geschäftsaufzählung erhielt. Größere Umstrukturierungen gab es auch in der Magistratsabteilung 46 Verkehrsorganisation und technische Verkehrsangelegenheiten, die auch in der Umformulierung der Geschäftsaufzählung zum Ausdruck kamen. Nur geringfügige Änderungen in der Geschäftsaufzählung gab es in den Magistratsabteilungen 5, 6, 15, 18, 28, 29, 34, 36, 53, 59 und 67.
Beteiligte  Volkmar Harwanegg (SPÖ) als GR u. Berichterstatter    WP S. 39   WP S. 44
Johann Herzog (FPÖ) als StR u. Redner    WP S. 43-44
Dr. Herbert Madejski (FPÖ) als GR u. Redner    WP S. 39-42
Dr. Kurt Stürzenbecher (SPÖ) als GR u. Redner    WP S. 42-43
Dr. Matthias Tschirf (ÖVP) als GR u. Redner    WP S. 42
Schlagworte  Geschäftseinteilung des Magistrats (Hauptaspekte)
Erledigung  nach Debatte angenommen
Sitzungsprotokoll  Seite 6
Wörtliches Protokoll  Seite 39-44
 
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