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Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates
Sitzung
Aktenzahl
376-MDPLTG
(Gesetzesentwurf (Erläuterungen und LGBl))
Betreff
Entwurf des Gesetzes über Bauprodukte und die Akkreditierung von Prüf-, Überwachungs- und Zertifizierungsstellen für Bauprodukte in Wien (Wiener Bauprodukten- und Akkreditierungsgesetz - WBAG) (LGBl 30/1996), Beilage 7/1996 (Gesetzesentwurf, Vorblatt, Erläuternde Bemerkungen)
Beschreibung
Umsetzung der Bauproduktenrichtlinie 89/106/EWG, Ausführungsgesetz flankierend zur Bauordnung für Wien, deren § 97 bereits mit der Novelle LGBl 48/1992 EU-konform adaptiert worden ist, als Grundlage für die Betrauung des Österreichischen Instituts für Bautechnik mit Behördenaufgaben einschließlich Beitragserhebung
Beteiligte
| Person | Wörtliches Protokoll | Video |
|---|---|---|
| Dr. Hannes Swoboda (SPÖ) als amtsf StR und Berichterstatter | – |
Erledigung: einstimmig angenommen
- Sitzungsprotokoll:
- Wörtliches Protokoll:
Schlagworte:
Baustoff Europäische Union
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