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Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates

Sitzung

15. Sitzung des Gemeinderates vom 16.06.2026zum Video (16.06.2026)

Aktenzahl

721015-2026-GGM

(Antrag Stadtsenat)

zum Video (16.06.2026)

Betreff

Die Erweiterung der Sachkreditgenehmigung für das Vorhaben "Umsetzung NISG-Maßnahmen" (NISG - Netz- und Informationssytemsicherheitsgesetz) in der Höhe von 600.000 EUR um 7,300.000 EUR auf 7,900.000 EUR wird genehmigt. Der auf das Finanzjahr 2026 entfallende Betrag in der Höhe von 770.000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/6402/728 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der MA 33 im Rahmen des Globalbudgets in den kommenden Voranschlägen Vorsorge zu treffen (Postnummer 19)

Beteiligte

PersonWörtliches ProtokollVideo
Marina Hanke, BA (SPÖ) als 3. GVors und Rednerin
  • Erledigung: angenommen

  • Kommentar:Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ

  • Sitzungsprotokoll:
    - Protokoll liegt noch nicht vor
  • Wörtliches Protokoll:
    - Protokoll liegt noch nicht vor
  • Schlagworte:IKT-Informations- und Kommunikationstechnik - Elektronische DatenverarbeitungInternetMagistratsabteilung 33 - Wien leuchtet (seit 2006), Öffentliche Beleuchtung 1946-2006

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