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Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates
Sitzung
Aktenzahl
Betreff
1) Der Inhalt der vorgelegten Förderrichtlinie "Kleinprojekte für Demokratie und Beteiligung" sowie die dargelegte Vorgehensweise werden genehmigt und die MA 20 wird ermächtigt, redaktionelle und formelle Anpassungen sowie inhaltliche Änderungen an der Förderrichtlinie vorzunehmen, sofern damit keine finanziellen Auswirkungen und keine Änderungen der Fördervoraussetzungen verbunden sind. 2) Der Magistrat, vertreten durch die MA 20, wird ermächtigt, das Förderprogramm Kleinvorhaben für Demokratie und Beteiligung gemäß der Förderrichtlinie "Kleinprojekte für Demokratie und Beteiligung" der Stadt Wien - Energieplanung mit einem Rahmenbetrag von maximal 270.000 EUR durchzuführen und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden FörderwerberInnen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von höchstens je 10.000 EUR abzuschließen. Der auf das Finanzjahr 2026 entfallende Betrag in der Höhe von 270.000 EUR ist auf den Haushaltsstellen 1/0155/755 mit 60.000 EUR, 1/0155/757 mit 160.000 EUR und 1/0155/768 mit 50.000 EUR bedeckt (Postnummer 38)
Beteiligte
| Person | Wörtliches Protokoll | Video |
|---|---|---|
| Denis Sakic (SPÖ) als GR und Berichterstatter | ||
| Mag.a Nina Abrahamczik (SPÖ) als GRin und Rednerin | ||
| Sabine Keri (ÖVP) als GRin und Rednerin | ||
| Dr.in Jennifer Kickert (GRÜNE) als 4. GVors und Rednerin | ||
| Dr.in Jennifer Kickert (GRÜNE) als GRin und Rednerin | ||
| Harald Stark (FPÖ) als GR und Redner | ||
| Thomas Weber (NEOS) als GR und Redner |
Erledigung: nach Debatte angenommen
Kommentar:Zustimmung SPÖ und NEOS, Ablehnung FPÖ, GRÜNE und ÖVP
- Sitzungsprotokoll:
- Wörtliches Protokoll:
Schlagworte:
BürgerInnenbeteiligung Förderung - Subvention Demokratiegeschichte Magistratsabteilung 20 - Energieplanung (ab 2010)
Mitverhandelte Vorgänge
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