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Sitzung

66. Sitzung des Gemeinderates vom 26.03.2025zum Video (26.03.2025)

143349-2025-GBI

(Antrag Stadtsenat)

1) Der Inhalt der vorgelegten Förderrichtlinie Förderung zur Schaffung von privaten elementaren Bildungsplätzen "Anstoßfinanzierung" in heilpädagogischen Gruppen sowie die dargelegte Vorgehensweise werden genehmigt und die MA 10 wird ermächtigt, redaktionelle und formelle Anpassungen sowie inhaltliche Änderungen an der Förderrichtlinie vorzunehmen, sofern damit keine finanziellen Auswirkungen und keine Änderungen der Fördervoraussetzungen verbunden sind. 2) Der Magistrat, vertreten durch die MA 10, wird ermächtigt, das Förderprogramm Förderung zur Schaffung von privaten elementaren Bildungsplätzen "Anstoßfinanzierung" in heilpädagogischen Gruppen gemäß der Förderrichtlinie Förderung zur Schaffung von privaten elementaren Bildungsplätzen "Anstoßfinanzierung" in heilpädagogischen Gruppen mit einem Rahmenbetrag von maximal 3 Mio. EUR durchzuführen und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden FörderwerberInnen Förderverträge über Förderungen abzuschließen. Der auf das Finanzjahr 2025 entfallende Betrag in der Höhe von 2 Mio. EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2401/777 bedeckt. Für die Bedeckung des Restbetrages ist von der MA 10 im Rahmen des Globalbudgets im kommenden Voranschlag Vorsorge zu treffen (Postnummer 10)

Person	Wörtliches Protokoll	Video
Mag.a Stefanie Vasold (SPÖ) als GRin und Berichterstatterin	WP S. 49 WP S. 55
Mag.a Dolores Bakos, BA (NEOS) als GRin und Rednerin	WP S. 51-52
Mag. Marcus Gremel, MBA (SPÖ) als GR und Redner	WP S. 50-51
Dr.in Jennifer Kickert (GRÜNE) als 4. GVors und Rednerin	WP S. 49 WP S. 55
Jörg Neumayer, MA (SPÖ) als GR und Redner	WP S. 53-54
Felix Stadler, BSc, MA (GRÜNE) als GR und Redner	WP S. 53
Harald Zierfuß (ÖVP) als GR und Redner	WP S. 49-50 WP S. 52-53

Erledigung: nach Debatte angenommen
Kommentar:Punkt 1: Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP und GRÜNE, Ablehnung FPÖ und GR Wolfgang Kieslich (ohne Klub), bei Abwesenheit von GR Ömer Öztas (ohne Klub); Punkt 2: Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP, GRÜNE, FPÖ und GR Wolfgang Kieslich (ohne Klub), bei Abwesenheit von GR Ömer Öztas (ohne Klub)
Sitzungsprotokoll:
Seite 6
Wörtliches Protokoll:
Seite 49-55
Schlagworte:Kinder und JugendlicheKinderbetreuungKindergarten (elementarpädagogische Einrichtungen) - früher KindertagesheimFörderung - SubventionMagistratsabteilung 10 - Kindergärten (ab 1.12.2019, davor Wiener Kindergärten)

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