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Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates

Sitzung

29. Sitzung des Landtages vom 25.01.2024zum Video (25.01.2024)

Aktenzahl

LG-1014654-2023

(Gesetzesentwurf (Erläuterungen und LGBl))

zum Video (25.01.2024)

Betreff

Entwurf des Gesetzes, mit dem das Wiener Wohnbauförderungs- und Wohnhaussanierungsgesetz - WWFSG 1989 geändert wird (LGBl 9/2024 kundgemacht am 16.2.2024), Beilage 30/2023 (Gesetzesentwurf, Vorblatt, Erläuternde Bemerkungen, Textgegenüberstellung) (Postnummer 1)

Beschreibung

Um die im Wiener Klimafahrplan festgelegten Ziele zu erreichen, ist geplant, die Sanierungsverordnung 2008 durch eine neue Sanierungs- und Dekarbonisierungsverordnung 2024 zu ersetzen. Ziel der gegenständlichen Novelle ist daher einerseits, die entsprechenden gesetzlichen Grundlagen für diese neue Sanierungs- und Dekarbonisierungsverordnung 2024 zu schaffen. Andererseits werden auch allgemeine Änderungen und Ergänzungen im WWFSG 1989 vorgenommen, wie die Richtigstellung redaktioneller Versehen, die Aufhebung nicht mehr in Verwendung stehender Bestimmungen sowie die Anpassung der Verweise auf Bundesvorschriften an die jeweils aktuellen Fassungen.

Beteiligte

PersonWörtliches ProtokollVideo
Waltraud Karner-Kremser, MAS (SPÖ) als LABG und Berichterstatterin
Ing. Christian Meidlinger (SPÖ) als 2. LPräs und Redner
  • Erledigung: angenommen

  • Kommentar:Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP und GRÜNE, Ablehnung FPÖ

  • Sitzungsprotokoll:
  • Wörtliches Protokoll:
  • Schlagworte:KlimaschutzWohnbauförderungWohnhaussanierung

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