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Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates

Sitzung

47. Sitzung des Gemeinderates vom 19.12.2023zum Video (19.12.2023)

Aktenzahl

1358331-2023-GBI

(Antrag Stadtsenat)

zum Video (19.12.2023)

Betreff

Der Magistrat, vertreten durch die MA 10, wird ermächtigt, das Förderprogramm Förderung für schulpflichtige Kinder mit Behinderungen in heilpädagogischen Hortgruppen inklusive der Förderrichtlinie "Förderung für schulpflichtige Kinder mit Behinderung in heilpädagogischen Hortgruppen" in der Höhe von 4,639.000 EUR für den Zeitraum von 2023 bis 2026 durchzuführen und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden Förderwerbenden Förderverträge über die Förderung in der Höhe von 1.006,42 EUR pro Kind mit Behinderung und Monat, 12 mal jährlich abzuschließen. Die Bedeckung der Erfordernisse für das Finanzjahr 2023 (443.000 EUR) ist auf Haushaltsstelle 1/2401/757 gegeben. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der MA 10 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen (Postnummer 17)

Beteiligte

PersonWörtliches ProtokollVideo
Mag.a Stefanie Vasold (SPÖ) als GRin und Berichterstatterin
Mag.a Mag.a Julia Malle (GRÜNE) als GRin und Rednerin
Mag. Thomas Reindl (SPÖ) als 1. GVors und Redner
  • Erledigung: nach Debatte einstimmig angenommen

  • Kommentar:Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP, GRÜNE und FPÖ, bei Abwesenheit von GR Wolfgang Kieslich (ohne Klub)

  • Sitzungsprotokoll:
  • Wörtliches Protokoll:
  • Schlagworte:Behinderte MenschenKinder und JugendlicheSchüler/SchülerinFörderung - SubventionMagistratsabteilung 10 - Kindergärten (ab 1.12.2019, davor Wiener Kindergärten)

Folgevorgänge

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