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Sitzung 6. Sitzung des Gemeinderates vom 24.03.2021       zum Video
 
Aktenzahl  19624-2020-GGK  (Bericht)       zum Video (24.03.2021)       zum Video (24.03.2021)
Betreff  Bericht über die Behandlung der im Jahr 2020 abgeschlossenen Petitionen (Postnummer 28)
Beschreibung  Petitionen: 1) Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr in der Lindengasse, 2) Rettet die historischen AKH-Kliniken!, 3) Das Zentrum für Musikvermittlung (ZMV) soll eine, den öffentlichen Musikschulen gleichgestellte Finanzierung durch die Stadt Wien erhalten, 4) Nachtbürgermeister Wien, 5) Einrichtung eines Wohn-Kautionsfonds wie in Graz, Linz und Salzburg, 6) Das Standesamt muss bleiben, 7) Stoppt das Wohnhausprojekt Ecke Harrachgasse/Schiffmühlenstraße im 22. Bezirk, 8) Zukunft Hernals - Wir retten den Postsportplatz, 9) Ampelregelung für die gefährliche Querung Grinzinger Allee Höhe Huschkagasse, 10) Mehr Radbügel für die Brigittenau!, 11) Mobilitätswende Brigittenau: Für saubere Luft, Platz für Begegnung und sicheres Spielen; Unzulässige Petitionen: 12) Keine Verehrung von NS-Soldaten als "Helden", 13) Ausbaustopp des vom BMVIT geplanten flächendeckenden 5G Mobilfunknetzes in Wien, 14) Petition für den Erhalt der traditionellen Autobus- und Straßenbahnhaltestellenschilder, 15) Risikofreie und faire Wahlordnung in COVID-19 Pandemie-Zeiten, 16) Nummerntafeln und Führerschein für Radfahrer, 17) Gesetzesanpassung Eisenbahngesetz hinsichtlich Nachtruhe um Wohngebiet; Petitionen mit weniger als 500 Unterstützungserklärungen: 18) Gegen Autobahn-Ausweichverkehr in der Seestadt!, 19) Anbringung von "Radfahren verboten Schildern im Rudolf-Bednar-Park", 20) DGKP, 21) Licht und Wasser für Hundezone Parkanlage in der Auer-Welsbach-Straße, 22) Stoppt das Hochhausprojekt am Wiener Heumarkt, 23) Umwidmungsstopp Prater -Trabrennbahn Krieau (ESP) - mindestens 5jahre, 24) Änderung des Wiener Wohnen Mitbestimmungsstatutes in Bezug auf Mieterbeiräte, 25) Aspangstrasse gehört endlich gestaltet, 26) Weiterentwicklung des schönen Donaukanals, 27) I love Nachtbürgermeister, 28) Riskante Kreuzung für Schulkinder und Radfahrer Hasnerstrasse Possingergasse, 29) CHANCEN FÜR ALT-PENZING - Für ein lebenswertes Grätzel, 30) Gesicherte Standplätze für E-Oldtimer Autos in der Innenstadt in Wien, 31) Deine Chance für neue LEBENsadern im Herzen von Währing: "Einbahnzwilling" für Währinger-Straße und Gentzgasse
Beteiligte  Mag.a Andrea Mautz-Leopold (SPÖ) als GRin u. Berichterstatterin    WP S. 75       zum Video
Ing. Udo Guggenbichler, MSc (FPÖ) als GR u. Redner    WP S. 75       zum Video
Mag. Thomas Reindl (SPÖ) als 1. GVors u. Redner    WP S. 75   WP S. 78       zum Video       zum Video
Schlagworte  Petition; BürgerInnenbeteiligung; Magistratsabteilung 65 - Rechtliche Verkehrsangelegenheiten (Hauptaspekte)
Erledigung  nach Debatte einstimmig zur Kenntnis genommen
Kommentar  Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP, GRÜNE und FPÖ
Folgevorgänge  PGL-363708-2021-KFP/GAT (Beschlussantrag)
Sitzungsprotokoll  Seite 10
Wörtliches Protokoll  Seite 75   Seite 78
 
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