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Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates
Sitzung
Aktenzahl
1883
(Gesetzesentwurf (Erläuterungen und LGBl))
Betreff
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Wiener Krankenanstaltengesetz geändert wird (LGBl 3/1987) Beilage 13/1986 (Gesetzesentwurf, Vorblatt, Erläuternde Bemerkungen, Textgegenüberstellung) Ausschuss-Abänderungsantrag
Beschreibung
Ausführung der Krankenanstaltengesetz-Novelle 1984, BGBl. Nr. 218/1985; Bestimmungen über die Führung des Inventars, die Gestaltung des Voranschlages, des Rechnungsabschlusses und die Berechnung des Betriebsabgangs; Klarstellung, dass ein Pflegegebühranspruch gegen den Patienten und gegen einen ersatzpflichtigen Dritten nebeneinander besteht
Beteiligte
| Person | Wörtliches Protokoll | Video |
|---|---|---|
| ao. Univ.-Prof. Dr. Alois Stacher (SPÖ) als amtsf StR und Berichterstatter | – |
Erledigung: einstimmig angenommen
- Sitzungsprotokoll:
- Wörtliches Protokoll:
Schlagworte:
Gebühren Krankenanstalt Spitalsfinanzierung
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