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Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates
Sitzung
Aktenzahl
LG - 04784-2012/0001
(Gesetzesentwurf (Erläuterungen und LGBl))
Betreff
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Wiener Krankenanstaltengesetz 1987 - Wr KAG geändert wird (LGBl 30/2013), Beilage 14/2013 (Gesetzesentwurf, Vorblatt, Erläuternde Bemerkungen, Textgegenüberstellung)
Beschreibung
Auf Grund der Änderung des Bundesgesetzes über Krankenanstalten und Kuranstalten, BGBl. I Nr. 108/2012, entsprechen die Bestimmungen des Wiener Krankenanstaltengesetzes 1987 - Wr. KAG in der geltenden Fassung teilweise nicht mehr den grundsatzgesetzlichen Vorgaben. Mit dieser Novelle werden im Wesentlichen folgende grundsatzgesetzlichen Vorgaben landesgesetzlich umgesetzt: - Klarstellung, dass die Bereitstellung von Organen zum Zweck der Transplantation legitimer Zweck einer Krankenanstalt ist; - Festlegung von Qualitäts- und Sicherheitsstandards für Krankenanstalten bei der Entnahme und Transplantation von menschlichen Organen
Beteiligte
| Person | Wörtliches Protokoll | Video |
|---|---|---|
| Mag. Sonja Wehsely (SPÖ) als amtsf StRin und Berichterstatterin | – |
Erledigung: einstimmig angenommen
- Sitzungsprotokoll:
- Wörtliches Protokoll:
Schlagworte:
Krankenanstalt
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