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Hauseinfahrten in Althäusern
Durchfahrtsbreiten

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MA 37 – 21036/2011	Wien, 8. Juni 2011 

Bei der Umwidmung von Hauseingängen in Hauseinfahrten bei Althäusern besteht in jenen Fällen, in denen die Mindestbreite für die Breite der Zu- und Abfahrt gemäß OIB-RL 4, Pkt. 2.7.1       3 m zu betragen hätte, gemäß § 68 BO i. V. m. § 2 WBTV die Möglichkeit, Einfahrten bzw. Hausdurchfahrten mit geringeren Breiten zu bewilligen.

Für mehrspurige Kraftfahrzeuge wird eine Mindestdurchfahrtsbreite von 2,50 m festgelegt. Diese Breite ergibt sich aus der Summe einer Fahrzeugbreite von  1,90 m und der Breite von zwei markierten Sicherheitsstreifen im Ausmaß von 0,40 m und 0,20 m. Sofern in die Hauseinfahrt ein Hausflur einmündet, ist der 0,40 m breite Sicherheitsstreifen grundsätzlich an jener Seite der Hauseinfahrt anzuordnen, an der der Hausflur einmündet. In jenen Fällen, in denen auf beiden Seiten der Einfahrt Hausflure einmünden, sind beidseitig 0,40 m breite Sicherheitsstreifen anzuordnen; die Mindestbreite der Hauseinfahrt beträgt somit in diesen Fällen 2,70 m. 

Für einspurige Kraftfahrzeuge ist eine Mindestdurchfahrtsbreite von 1,50 m erforderlich. Auch in diesen Fällen sind zwei markierte Sicherheitsstreifen mit einem Mindestausmaß von 0,40 m bzw. 0,20 m vorzusehen. Sofern in die Hauseinfahrt ein Hausflur einmündet, ist der 0,40 m breite Sicherheitsstreifen grundsätzlich an jener Seite der Hauseinfahrt anzuordnen, an der der Hausflur einmündet. In jenen Fällen, in denen auf beiden Seiten der Einfahrt Hausflure einmünden, sind beidseitig 0,40 m breite Sicherheitsstreifen anzuordnen; die Mindestbreite der Hauseinfahrt beträgt somit in diesen Fällen 1,70 m. 

Die Unverhältnismäßigkeit im Sinne des § 68 Abs. 1 BO einer baulichen Verbreiterung der Hauseinfahrt wird im Regelfall immer vorliegen, die Erreichung des gleichen Schutzniveaus im Sinne des § 2 WBTV wird durch folgende Maßnahmen erreicht:

Die o.a. Sicherheitsstreifen sind durch Bodenmarkierungen zu kennzeichnen. Die Zu- und Abfahrt darf nur im Schritttempo und im Vorwärtsgang erfolgen. Entsprechende Hinweistafeln darüber und über die maximal zulässige Fahrzeugbreite (mehrspurige Kfz 1,90 m bzw. Beschränkung auf einspurige Kfz) sind im Bereich der Einfahrt anzubringen. Eine diesbezügliche Auflage ist im Baubewilligungsbescheid aufzunehmen.

Stellplätze, die über eine derartige Hauseinfahrt erreicht werden können, sind auch als Pflichtstellplatz zulässig, sofern der Stellplatz selbst und die erforderlichen Fahrgassenbreiten im Bereich der Rangierflächen für mehrspurige Kfz die Abmessungen gemäß Tabelle 2 der OIB-RL 4 Pkt. 2.7.4, für einspurige Kfz die Richtlinie MA 37 – 43092/2010 vom 2. März 2011 einhalten.

Auf § 5 WGarG 2008 ist jedenfalls zu achten (es sind mindestens 3 mal so viele Stellplätze zu schaffen, wie auf der öffentlichen Verkehrsfläche verloren gehen). Diese Bestimmung ist sinngemäß auch auf einspurige Kfz anzuwenden.

Bewilligte Hauseinfahrten in Althäusern sind auf Grund einer Entscheidung der Bauoberbehörde vom 19. April 1985, Zahl MDR - B XVIII - 2/85 von der vorstehenden Regelung nicht betroffen, weil eine bewilligte Hauseinfahrt, auch wenn sie ursprünglich nicht für Kraftfahrzeuge gedacht war, grundsätzlich berechtigt, diese Einfahrt auch mit Kraftfahrzeugen zu befahren. Die oben angeführten Mindestmaße sind daher bei der Beurteilung von solchen Einfahrten nicht relevant.

Die Weisung MA 37 - Allg. 45721/2009 vom 19. November 2009 wird behoben.

	   Der Abteilungsleiter:
DI Kirschner, SR	
37021
		  Mag. Dr. Cech
	         Senatsrat

Nachrichtlich:
1)	Herrn Amtsführenden Stadtrat
für Wohnen, Wohnbau und
Stadterneuerung
2)	Herrn Leiter der Gruppe Behördliche 
	Verfahren und Vergabe
3) MA 46