Deutsche Nationalversammlung

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Quelle Felix Czeike: Historisches Lexikon Wien
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Nationalversammlung, Deutsche. Am 8. Juni 1815 war auf dem Wiener Kongress der aus 35 souveränen monarchischen Staaten und vier freien Städten bestehende Deutsche Bund gegründet worden; gemeinsames Organ war der Bundestag in Frankfurt/Main, auf dem Österreich den Vorsitz führte. Im Februar/März 1848 kam es in den meisten Bundesstaaten (Baden 27. Februar, Österreich 13. März, Preußen 18. März, Bayern 20. März und so weiter) zu Aufständen (Revolution 1848), die demokratische Einrichtungen (gewählte Volksvertretungen, Pressefreiheit, allgemeine Grundrechte) anstrebten; auch die Bildung eines deutschen Nationalstaats auf parlamentarischer Grundlage stand auf dem Programm. Die Regierungen der Bundesstaaten und der Bundestag zeigten sich nachgiebig; der Bundestag hatte es schon am 3. März den Mitgliedsstaaten freigestellt, die Zensur aufzuheben, und am 9. März die verbotene „Burschenschaftsfahne" Schwarz-Rot-Gold zum Symbol des Deutschen Bunds erklärt.

Am 10. März ergingen Einladungen zur Entsendung von Abgeordneten, die als „Vorparlament" eine bundesweite Verfassungsänderung vorbereiten sollten. Das Vorparlament (574 Delegierte) trat am 31. März in Frankfurt/Main zusammen und wählte einen 50köpfigen Ausschuss, der als Beirat des Bundestags die Bildung einer Deutschen Nationalversammlung aus gewählten Delegierten einleitete. In Wien war in der Nacht vom 1. auf den 2. April die schwarz-rot-goldene Fahne auf dem Stephansturm gehisst worden. Die sechs für das Vorparlament bestimmten österreichischen Vertrauensmänner trafen erst am 9. April in Frankfurt ein, als der Ausschuss bereits seine Arbeit aufgenommen hatte. Zur Wahl in die Nationalversammlung (830 Abgeordnete und Stellvertreter, davon 190 aus der Österreichischen Monarchie) wurden bundesweit Wahlkreise geschaffen (Anordnung der Wahl in Österreich am 19. April); da in den tschechischsprachigen Gebieten Böhmens und Mährens die Wahl boykottiert wurde, konnten nur 130 Mandate besetzt werden. In Wien gab es sieben Wahlkreise; gewählt wurden Dr. Eugen Alexander Megerle von Mühlfeld (Innere Stadt; Stellvertreter Dr. Ludwig Ritter von Köchel), Dr. Ernst Schilling (Leopoldstadt; Stellvertreter Dr. Johann Nepomuk Berger), Viktor Freiherr von Andrian-Werburg (Landstraße; Stellvertreter Dr. Franz Egger), Oberst Franz von Mayern (Wieden; Stellvertreter Dr. Johann Perthaler), Theodor Hornbostel (Gumpendorf; Stellvertreter Theodor Georg von Karajan), Hauptmann Karl Möring (Neubau; Stellvertreter Anton Chwalla) und Dr. Josef von Würth (Josefstadt; Stellvertreter Ludwig Hardtmuth).

Die Deutsche Nationalversammlung trat am 18. Mai 1848 in der zum Parlamentssitz umfunktionierten Frankfurter Paulskirche zusammen (Präsident Heinrich Freiherr von Gagern); anwesend waren 562 Abgeordnete (davon 319 Verwaltungsbeamte und Juristen, 104 Wissenschaftler, 138 Unternehmer, 1 Bauer [kein Arbeiter] mit verschiedenen politischen Vorstellungen). Am 29. Juni 1848 wurde auf Antrag Gagerns Erzherzog Johann zum „Reichsverweser" gewählt, am 12. Juli übertrug ihm der bisherige Bundestag des Deutschen Bunds seine Kompetenzen als gesamtdeutsche Zentralgewalt; am 15.Juli bildete Johann eine Reichsregierung (Ministerpräsident Karl Fürst Leiningen, bisher königlich-bayrischer Reichsrat, der am 3.September durch Anton Ritter von Schmerling ersetzt wurde). Am 27. Oktober 1848 nahm der Reichstag ein Verfassungsgesetz an, demzufolge kein Teil des deutschen Reichs mit nichtdeutschen Ländern zu einem Staat vereint sein dürfe (zulässig war nur eine Personalunion beim Staatsoberhaupt). Da dies die weitgehende Auflösung der vielsprachigen Österreichischen Monarchie bedeutet hätte, bahnte sich damit die von Preußen betriebene „kleindeutsche Lösung" unter Ausschaltung Österreichs an.

Zu dieser Zeit waren allerdings in den meisten Staaten die revolutionären Bestrebungen bereits unterdrückt worden. Am 12. Oktober 1848 wurde im Reichstag ein Antrag von Johann Nepomuk Berger auf Abgabe einer Sympathieerklärung für das revolutionäre Wien abgelehnt worden, worauf eine Gruppe Radikaler aus eigenem eine solche Erklärung verfasste, die von vier Abgeordneten (Julius Fröbel, Moritz Hartmann, Albert Trampusch und Robert Blum) am 13. Oktober mitgenommen wurde; die am 17. Oktober in Wien eingetroffene Delegation wurde im österreichischen Reichstag begrüßt. Hartmann und Trampusch kehrten nach Frankfurt zurück; Blum und Fröbel blieben in Wien, schlössen sich den Wehrverbänden der Radikalen an und wurden am 4. November verhaftet (Fröbel wurde ausgewiesen, Blum am 9. November standrechtlich erschossen). Am 28. März 1849 war die neue Reichsverfassung vollendet (erblicher Kaiser, gewählter Reichstag mit zwei Kammern [„Staatenhaus", „Volkshaus"]). Der an diesem Tag zum Kaiser gewählte preußische König Friedrich Wilhelm IV. lehnte die Würde am 28. April ab; die österreichischen. Abgeordneten wurden am 5. April, die preußischen am 14. Mai von ihren Regierungen zurückberufen. Der Reichstag wurde am 19. Juni 1849 aufgelöst; Erzherzog Johann blieb auf Drängen Österreichs noch Reichsverweser, legte das Amt jedoch am 20. Dezember 1849 zurück. Am 1. September 1850 trat erstmals wieder der Bundestag des Deutschen Bunds in Frankfurt zusammen.

Literatur

  • Ernst Hoor: Erzherzog Johann von Österreich als Reichsverweser. Der unveröffentlichte Briefwechsel mit Felix Fürst zu Schwarzenberg aus den Jahren 1848 und 1849. Wien: Österreichischer Bundesverlag 1981
  • Moritz Smets: Das Jahr 1848. Geschichte der Wiener Revolution. Band 2. Wien: Waldheim 1872, S. 92, S. 96
  • Günter Wollstein: Deutsche Geschichte 1848/49. Gescheiterte Revolution in Mitteleuropa. Stuttgart [u.a.]: Kohlhammer 1986
  • Rudolf Kiszling: Revolution im Kaisertum Österreich 1848-1849. Band 1. Wien: Universum Verlag 1948, S. 122 ff., S. 331
  • Siegfried Schmidt: Robert Blum. Vom Leipziger Liberalen zum Märtyrer der deutschen Demokratie. Weimar: Böhlau 1971