Leistungsbericht 2018 der Abteilung Finanzwesen (MA 5)

Die Finanzverwaltung der Stadt Wien hat die gesamte finanzielle Gebarung unter Berücksichtigung der Maastricht-Kriterien und des Stabilitätspaktes sicherzustellen. Sie ist in diesem Zusammenhang unter anderem für die Erstellung, die Vorlage und den Vollzug der Voranschläge und Rechnungsabschlüsse, für das strategische Finanz- und Budgetcontrolling sowie für finanzwirtschaftspolitische Maßnahmen zuständig.

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Projekt- und Schwerpunktüberblick 2018

Subventionen und Beiträge

Aus Fördermitteln der Abteilung wurden Organisationen und Einrichtungen primär für gesellschaftspolitische und soziale Aufgabenstellungen sowie Bildungsarbeit gefördert. Daneben wurden wirtschafts- und berufsfördernde sowie wirtschafts- und sozialwissenschaftlich tätige Institutionen unterstützt. Insgesamt entfallen darauf Mittel in der Gesamthöhe von rund 44,3 Millionen Euro.

Tourismusförderung

Für tourismusfördernde Maßnahmen wurden dem Wiener Tourismusverband Mittel in Höhe von insgesamt rund 23,45 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

Wirtschaftsförderung

Im Rahmen der wirtschaftsfördernden Maßnahmen wurden Mittel in Höhe von 29 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

Zentralbudget

Der Rechnungsabschluss 2017 wurde mit Einnahmen und Ausgaben von jeweils rund 14,69 Milliarden Euro erstellt, der Voranschlag 2019 mit Einnahmen von rund 15,5 Milliarden Euro und Ausgaben von rund 15,69 Milliarden. Der Voranschlag 2018 war mit Einnahmen von rund 13,36 Milliarden Euro und Ausgaben von rund 13,74 Milliarden Euro zu vollziehen.

Bezirksbudget

Der Bezirksrechnungsabschluss 2017 wurde mit Ausgaben für Vorhaben von rund 267 Millionen Euro erstellt. Für die Erstellung der Bezirksvoranschläge 2019 wurden den Bezirken im Rahmen der Bezirksmittelverordnung des Wiener Gemeinderates für die in ihre finanzielle Verantwortung übertragenen Angelegenheiten rund 203 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Die Bezirksvoranschläge 2018 waren mit Bezirksmitteln von rund 200 Millionen Euro zu vollziehen.

Fonds

Zur Finanzierung der weiteren Geschäftstätigkeit sowie zur Sicherstellung der Ausfinanzierung der vom Wiener ArbeitnehmerInnen Förderungsfonds (waff) geplanten Maßnahmen erhielt der waff insgesamt Mittel in Höhe von rund 39,2 Millionen Euro. Somit konnten beispielsweise die Fortführung der Aktivitäten im Zuge des Qualifikationsplans Wien 2020, wie der Qualifikationspass sowie die Wiener Wochen für Beruf und Weiterbildung, Maßnahmen zur überbetrieblichen Lehrausbildung nach dem Berufsausbildungsgesetz, das Projekt "spacelab - Produktionsschule Wien 2018" und ergänzende Maßnahmen für gering Qualifizierte umgesetzt werden. Weiters wurde im Jahr 2018 das Strategiepapier Qualifikationsplan Wien 2030 vorgestellt.

Geld- und Kreditwesen, Fremdmittelaufnahmen, endgültige Umsetzung der Schweizer Franken-Ausstiegsstrategie

Im Rahmen der Fremdmittelaufnahmen für das Jahr 2018 wurden aufgrund der beschlussmäßigen Ermächtigungen des Gemeinderates seitens der Stadt Wien am Geld- und Kapitalmarkt im Rahmen der Voranschlagsgebarung insgesamt 621 Millionen Euro realisiert sowie zur Finanzierung des Haushaltsvollzuges 295 Millionen Euro aufgenommen. Im Zuge der Umsetzung der Strategie zum Abbau der Fremdwährungsfinanzierungen wurde der endgültige Ausstieg der Stadt Wien aus Fremdwährungsfinanzierungen mit der Drehung von 470 Millionen CHF in Eurofinanzierungen vollzogen.

Beteiligungsmanagement und -controlling

In enger Zusammenarbeit mit den Geschäftsgruppen und den beteiligungsverwaltenden Dienststellen wurde der Beteiligungsbericht 2017 der Stadt Wien veröffentlicht, der die wirtschaftliche Entwicklung der Kapitalgesellschaften, an denen die Stadt Wien direkt beteiligt ist, anhand von standardisierten und unternehmensspezifischen Kennzahlen beleuchtet.

Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung 2015

Mit dem Erlass der Haushaltsordnung 2018 (HO 2018) wurde eine wichtige Anpassungsarbeit an die ab dem Voranschlag 2020 wirksame Haushaltsrechtsreform (Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung 2015 - VRV 2015) geleistet.

Verkehrsdienstevertrag

Es konnte zwischen dem Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) und den Bundesländern Wien, Niederösterreich und Burgenland eine Einigung zur Finanzierung des Verkehrsdienstevertrags ab 2020 (VDV-neu Ost Region) erzielt werden.

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Wirtschaft, Arbeit und Statistik (Magistratsabteilung 23)
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