Regierungsmonitor

Umsetzungstand Regierungsprogramm SPÖ-NEOS - 14.04.2025

Keine Übereinstimmungen gefunden.

Stadt der Arbeit - Arbeit und Wirtschaft

Arbeit

Neue Arbeitsformen begleiten und gestalten

Neue Arbeitsformen begleiten und gestalten
Regierungsprogramm Umsetzungsstand
Chancen des mobilen Arbeitens nutzen umgesetzt
Glasfasernetz in den Bezirken ausbauen und 5G-Ausbau unterstützen umgesetzt

Fachkräftebedarf der Wiener Wirtschaft sichern

Fachkräftebedarf der Wiener Wirtschaft sichern
Regierungsprogramm Umsetzungsstand
Einrichtung eines Fachkräftezentrums im Wr. Arbeitnehmer_innen Förderungsfonds waff umgesetzt
Fachkräftesicherung durch qualitative Lehrausbildung umgesetzt
Ausbau und Weiterentwicklung von Arbeitsstiftungen als Instrument der Fachkräftesicherung
Details
https://presse.wien.gv.at/presse/2022/12/05/hanke-wiederkehr-mit-dem-waff-zu-mehr-elementarpaedagog-innen
umgesetzt

Niemanden zurücklassen

Niemanden zurücklassen
Regierungsprogramm Umsetzungsstand
Weiterentwicklung der Wiener Ausbildungsgarantie für Jugendliche
Details
Die Zusammenarbeit zur Wiener Ausbildungsgarantie wurde in herausfordernden Zeiten durch alle beteiligten Partner noch weiter intensiviert. Die Zahl der schulischen und außerschulischen Ausbildungsplätze konnte in den vergangenen Jahren weiter gesteigert werden und Wien war das erste Bundesland, in dem sogenannte Orientierungsklassen eingerichtet wurden.
umgesetzt
zusätzliche schulähnliche Ausbildungsangebote für Wiener Jugendliche umgesetzt
Joboffensive 50plus weiterentwickeln umgesetzt
Pilotprojekt "Social Impact Bonds"
Details
Für den Test einer alternativen Finanzierung in Form eines „Social Impact Bonds“ konnte im Regierungszeitraum noch kein passendes Projekt identifiziert werden.
in Planung

Wirtschaft

Wiener Resilienzprinzip: Vielfältige Ökonomie statt anfälliger Monokultur

Wiener Resilienzprinzip: Vielfältige Ökonomie statt anfälliger Monokultur
Regierungsprogramm Umsetzungsstand
Konjunkturturbo mit zusätzlichen 600 Millionen Euro für städtische Investitionen umgesetzt

Leichter Wirtschaften in Wien: "So viel Freiheit wie möglich, so viel Regulierung wie nötig"

Leichter Wirtschaften in Wien: "So viel Freiheit wie möglich, so viel Regulierung wie nötig"
Regierungsprogramm Umsetzungsstand
"One-Stop-Shop" als Online-Plattform umgesetzt
Arbeitsgruppe Entbürokratisierung umgesetzt

Stolz auf die eigenständige Wiener Wirtschaftsförderung

Stolz auf die eigenständige Wiener Wirtschaftsförderung
Regierungsprogramm Umsetzungsstand
Moderne Wiener Wirtschaftsförderung
Details
Alle Förderungen der Wirtschaftsagentur Wien wurden evaluiert, die öffentliche (Presse-)Meldung, bzw. Kommmunikation erfolgt mit neuem Förderprogramm ab 2024.
umgesetzt
neues Business Immigration Office umgesetzt
Umsetzung der Sozialpartner-Abkommen umgesetzt
Markenstärke von Wiener Familienunternehmen und Leitbetrieben stützen umgesetzt
neue Wiener Hotelförderung umgesetzt
neue "Clubkultur Wien"-Förderung umgesetzt

Stolz auf Wiener Kleinunternehmen: Selbständige, EPU und KMU in Wien

Stolz auf Wiener Kleinunternehmen: Selbständige, EPU und KMU in Wien
Regierungsprogramm Umsetzungsstand
neues Förderangebot für EPU und Kleinstunternehmen "Mutig aus der Krise" umgesetzt
Gründer_innen-Stipendium umgesetzt
städtische Ausschreibungen sollen für EPU zugänglicher gemacht werden
Details
Die vergebenden Stellen sind sehr bemüht, die Teilnahmechancen der KMU, insbesondere auch der EPU - soweit deren technische und finanziell-wirtschaftliche Leistungsfähigkeit für die oft großen Projekte ausreicht - zu wahren und zu verbessern.
umgesetzt
Kooperation mit der WK in Sachen "Corona-Weiterbildungsscheck"
Details
Ein „Corona-Weiterbildungsscheck“ wurde nicht weiterverfolgt, da die Corona-Pandemie vorbei ist.
in Planung
Einsatz für die Anhebung und frühere Auszahlung des Krankengeldes für Selbständige
Details
Die Anhebung und frühere Auszahlung des Krankengeldes für Selbstständige wird laufend gemeinsam mit der WKO diskutiert.
in Umsetzung

StartUp und Gründer_innen-Hauptstadt Wien

StartUp und Gründer_innen-Hauptstadt Wien
Regierungsprogramm Umsetzungsstand
Stärkung des StartUp-Ökosystems in Wien (zB Prototyping, Musterwerkstätte, Life Sciences, Serious Games)
Details
Die Wirtschaftsagentur Wien hat durch gezielte Maßnahmen (Förderprogramme, Infrastrukturmaßnahmen und Netzwerkinitiativen) das Start-up-Ökosystem in der Stadt erheblich gestärkt. Besonders durch die ViennaUP, eines der größten internationalen Start-up-Festivals Europas, das in Kooperation mit dem Wiener Startup-Ökosystem umgesetzt wird, wurde Wien als Innovationsstandort international sichtbarer. Zusätzlich wurde der Ausbau der Infrastruktur für Startups vorangetrieben sowie umfangreiche Förderprogramme, sowie ein Gründungsstipendium initiiert.
umgesetzt
Förderung des "Happy Lab" und Übersiedlung in den 2. Bezirk umgesetzt
ViennaUP21 Festival, um die Möglichkeiten des Standortes international sichtbar zu machen umgesetzt
etappenweise Errichtung eines neuen Labor- und Bürogebäudes am Standort Neu Marx umgesetzt

Grätzl-Offensive: lokale Wirtschaft stärken

Grätzl-Offensive: lokale Wirtschaft stärken
Regierungsprogramm Umsetzungsstand
Reform der Wiener Geschäftsstraßenförderung mit Schwerpunkt Leerstandsaktivierung umgesetzt
Förderangebot "Geschäftsbelebung" attraktiver machen mit Zwischennutzungslösungen umgesetzt
in ausgewählten Grätzln ganzheitlicher Ansatz durch Zusammenarbeit mit Stadtplanung, Wohnbau, Zivilgesell. umgesetzt
Datenbank für verfügbare Räume für Co-working bis zur Zwischennutzung
Details
Die Idee wurde überprüft. Ein erster Pilot war bereits angedacht, jedoch wurde der Pilot aufgrund reger Marktaktivität wieder verworfen. Es hat sich herausgestellt, dass hier mittlerweile ausreichendes Angebot am privaten Gewerbe-Immo-Markt vorhanden ist. Gemeinsam mit den Kreativen Räumen Wiens wurde die Steuerungsgruppe „Leerstandsaktivierung“ ins Leben gerufen. Es wird - Stand jetzt - an einer Richtlinie für Wien gearbeitet, um Leerstände in der Erdgeschosszone kurz- bzw. mittelfristig zu vergeben: Stichwort Kreativ-/Wirtschaft. Geschäftsgruppenübergreifende Arbeit: StR Hanke, StRin Sima, StRin Kaup-Hasler
in Planung
Homeoffice-Förderung 2020 evaluieren
Details
Alle Förderungen der Wirtschaftsagentur Wien wurden evaluiert, die öffentliche (Presse-)Meldung, bzw. Kommmunikation erfolgt mit neuem Förderprogramm ab 2024.
umgesetzt
Ideenwettbewerb "Hybride Lösungen" mit Homeoffice und disloziertem Arbeiten für alle Bereiche umgesetzt
Grätzl-Büros
Details
Die Idee wurde überprüft. Es hat sich herausgestellt, dass hier mittlerweile ausreichendes Angebot am privaten Gewerbe-Immo-Markt vorhanden ist. Sind bei der Richtline Leerstandsaktivierung mitgedacht: Gemeinsam mit den Kreativen Räumen Wiens wurde die Steuerungsgruppe „Leerstandsaktivierung“ ins Leben gerufen. Es wird - Stand jetzt - an einer Richtlinie für Wien gearbeitet, um Leerstände in der Erdgeschosszone kurz- bzw. mittelfristig zu vergeben: Stichwort Kreativ-/Wirtschaft. Geschäftsgruppenübergreifende Arbeit: StR Hanke, StRin Sima, StRin Kaup-Hasler
in Planung
Pilotstudie "Community Wealth Building" für alternat. Modell der Wirtschaftsorganisation und -steuerung
Details
Die Pilotstudie zum Thema „Community Wealth Building“ wurde seitens der Stadt Wien – Wirtschaft, Arbeit und Statistik (MA 23) in Auftrag gegeben. Derzeit läuft die Erarbeitungsphase dieser Studie seitens des Auftragnehmers. Die Endergebnisse dieser Pilotstudie werden voraussichtlich noch im Q1/2025 vorliegen.
umgesetzt

Produktion in der Stadt - Urban Manufactoring

Produktion in der Stadt - Urban Manufactoring
Regierungsprogramm Umsetzungsstand
Gewerbehof und Fertigungscluster in aspern Seestadt umgesetzt

Medienvielfalt und Qualität fördern und fordern

Medienvielfalt und Qualität fördern und fordern
Regierungsprogramm Umsetzungsstand
Bevorzugte Zusammenarb. mit Medien, wo journ. Sorgfalt, Innovation-, Aus- und Weiterbild. Stellenwert haben
Details
Im Rahmen der Medieninitiative Wien hat die Wirtschaftsagentur Wien gezielt Qualitätsjournalismus und Medieninnovation unterstützt. Neben finanziellen Förderprogrammen wurden Trainingsangebote für Journalist*innen, Innovationsprojekte im Medienbereich und Kooperationen mit Forschungseinrichtungen zur Weiterentwicklung digitaler Medienformate gefördert. Eine Evaluierung dieser Maßnahmen im Jahr 2025 zeigt deren hohe Wirksamkeit und empfiehlt eine Fortführung. https://presse.wien.gv.at/presse/2024/10/18/mediendiskursstudie-wien-2024-tv-radio-und-tageszeitungen-stabil-anstieg-bei-streaming https://medieninitiative.wien/
umgesetzt
erneut Unterstützung innovativer, qualitativ hochwertiger journ. Medienprojekte umgesetzt
ab 2021 Jahresbericht der MA 53 zur Stadtkommunikation umgesetzt
Evaluierung der Förderung partizipativer Senderformate mit Schwerpunkt Vermittlung von Medienkompetenz umgesetzt
Steigerung der Attraktivität für internationale Filmproduktionen in Wien umgesetzt

Europa und Internationales

Förderung von gemeinsamen Initiativen europäischer Metropolen und konsequente Vertretung städtischer Interessen

Förderung von gemeinsamen Initiativen europäischer Metropolen und konsequente Vertretung städtischer Interessen
Regierungsprogramm Umsetzungsstand
Stärkere städtische Einbindung bei der Entwicklung neuer europäischer Maßnahmen und Werkzeugen umgesetzt
Säule sozialer Rechte auf europäischer Ebene stärken umgesetzt
Einsatz für faire und nachhaltige Regeln für europäische Märkte und Budgets umgesetzt
Investitionen in eine faire Sharing Economy und Social Impact Bonds
Details
Wien arbeitet seit 2020 mit anderen EU-Städten intensiv im Bereich des Know-How Transfers - insbesondere hinsichtlich der Sharing Economy. So gelang es unter anderem im der Bereich Kurzfristvermietung durch gemeinsame Bemühungen eine EU-Gesetzesgrundlage für den Zugang zur Plattformdaten als Grundlage für einen nachhaltigen Wohnraumschutz zu erreichen.* Darüber hinaus hat Wien im Rahmen des Europäischen Semesters sowie von Konsultationen die Frage von langfristigen kommunalen Investitionen thematisiert - nicht zuletzt mit Blick auf starke Infrastrukturen im Bereich Gesundheit, Pflege, Kinderbetreuung, Bildung und Wohnen sowie die Erreichung der Ziele des Green Deal- und ihre Wesentlichkeit für das Wachstum der gesamten Union unterstrichen. Ein weiteres positives Ergebnis der intensiven Bemühungen der Stadt Wien die öffentliche Daseinsvorsorge auf europäischer Ebene weiterzubringen ist im Bereich Wohnen gelungen. Mit der Ernennung eines EU-Kommissars für „Leistbares Wohnen“ wird dieser wichtige Bereich der Daseinsvorsorge auf die höchste Ebene der politischen Entscheidungsträger*innen gehoben. Darüber hinaus nimmt die Stadt Wien mit seinem Engagement für nachhaltige Mobilitätslösungen eine Vorreiterrolle ein. Die Stadt investiert (gezielt) in zukunftsfähige Verkehrsmodelle wie beispielsweise im Rahmen von Wien Mobil mit E-Bike- oder E-Carsharing, um eine umweltfreundliche, effiziente und vor allem leistbare Mobilität für alle zu gewährleisten. Solche Maßnahmen sind essenziell für eine nachhaltige Stadtentwicklung.
in Planung
Dialogforum mit Bürger_innen zur Zukunftskonferenz für Europa in Umsetzung

Urbane Lösungen im europäischen Kontext

Urbane Lösungen im europäischen Kontext
Regierungsprogramm Umsetzungsstand
Kompetenzzentrum für urbane Lösungen
Details
https://urbaninnovation.at/ueber-uns/
umgesetzt
Neuer FH-Lehrgang mit Fokus auf öffentlichem Management und europäische Städtepolitik umgesetzt
Wien zu einer Gastgeber_innenstadt für europäische Konferenzen machen umgesetzt

Globale Digitalökonomie: Gleiche und faire Wettbewerbsbedingungen für alle

Globale Digitalökonomie: Gleiche und faire Wettbewerbsbedingungen für alle
Regierungsprogramm Umsetzungsstand
Aktive Beteiligung an der Entwicklung des "Digital Service Act" umgesetzt
AdR-Beschluss (von Wien) muss in die Novelle einfließen umgesetzt
Eintritt für die Sicherung der öffentlichen Dienstleistungen umgesetzt

Wien Stadt des Friedens und des internationalen Dialogs

Wien Stadt des Friedens und des internationalen Dialogs
Regierungsprogramm Umsetzungsstand
Reformkonzept für Deradikalisierung umgesetzt
Einsatz für eine menschenwürdige Asyl- und Migrationspolitik umgesetzt

Standort Wien: eine starke Marke im internationalen Wettbewerb

Standort Wien: eine starke Marke im internationalen Wettbewerb
Regierungsprogramm Umsetzungsstand
Ausbau der Marke Wien
Details
Internationales Standortmarketing bei Wirtschaftsagentur Wien
umgesetzt
Ausbau der Ansiedlungs- und Expatberatung umgesetzt

Finanzen

Solide Finanzen als Basis zur Sicherstellung leistungsfähiger Strukturen

Gemeinschaftliche Einnahmen effizient einheben und sinnvoll einsetzen

Gemeinschaftliche Einnahmen effizient einheben und sinnvoll einsetzen
Regierungsprogramm Umsetzungsstand
Finanzausgleich verlängern umgesetzt
Ausnahme von Investitionen aus den Verschuldungskriterien der EU umgesetzt