Regierungsmonitor
Umsetzungstand Regierungsprogramm SPÖ-NEOS - 14.04.2025
Keine Übereinstimmungen gefunden.
Stadt der Arbeit - Arbeit und Wirtschaft
Arbeit
Wiener Arbeitnehmer_innen weiterbilden
| Regierungsprogramm | Umsetzungsstand |
|---|---|
| Weiterentwicklung des Qualifikationsplans Wien 2030 | umgesetzt |
| Unterstützung beim Erwerb von formalen Bildungsabschlüssen | umgesetzt |
| Qualifikationspass weiterentwickeln | umgesetzt |
| Beratung und Förderung der Aus- und Weiterbildung weiterentwickeln | umgesetzt |
| digitale Kompetenzen durch Fernlernangebote erweitern | umgesetzt |
| Angebote des waff in den Bezirken ausbauen | umgesetzt |
| Bildungskarenz und -teilzeit sowie Fachkräftestipendien bekannter und treffsicherer machen | umgesetzt |
Neue Arbeitsformen begleiten und gestalten
| Regierungsprogramm | Umsetzungsstand |
|---|---|
| Chancen des mobilen Arbeitens nutzen | umgesetzt |
| Glasfasernetz in den Bezirken ausbauen und 5G-Ausbau unterstützen | umgesetzt |
Fachkräftebedarf der Wiener Wirtschaft sichern
| Regierungsprogramm | Umsetzungsstand |
|---|---|
| Einrichtung eines Fachkräftezentrums im Wr. Arbeitnehmer_innen Förderungsfonds waff | umgesetzt |
| Fachkräftesicherung durch qualitative Lehrausbildung | umgesetzt |
|
Ausbau und Weiterentwicklung von Arbeitsstiftungen als Instrument der Fachkräftesicherung
https://presse.wien.gv.at/presse/2022/12/05/hanke-wiederkehr-mit-dem-waff-zu-mehr-elementarpaedagog-innen
|
umgesetzt |
Niemanden zurücklassen
| Regierungsprogramm | Umsetzungsstand |
|---|---|
|
Weiterentwicklung der Wiener Ausbildungsgarantie für Jugendliche
Die Zusammenarbeit zur Wiener Ausbildungsgarantie wurde in herausfordernden Zeiten durch alle beteiligten Partner noch weiter intensiviert. Die Zahl der schulischen und außerschulischen Ausbildungsplätze konnte in den vergangenen Jahren weiter gesteigert werden und Wien war das erste Bundesland, in dem sogenannte Orientierungsklassen eingerichtet wurden.
|
umgesetzt |
| zusätzliche schulähnliche Ausbildungsangebote für Wiener Jugendliche | umgesetzt |
| Joboffensive 50plus weiterentwickeln | umgesetzt |
|
Pilotprojekt "Social Impact Bonds"
Für den Test einer alternativen Finanzierung in Form eines „Social Impact Bonds“ konnte im Regierungszeitraum noch kein passendes Projekt identifiziert werden.
|
in Planung |
Wirtschaft
Wiener Resilienzprinzip: Vielfältige Ökonomie statt anfälliger Monokultur
| Regierungsprogramm | Umsetzungsstand |
|---|---|
| Konjunkturturbo mit zusätzlichen 600 Millionen Euro für städtische Investitionen | umgesetzt |
Leichter Wirtschaften in Wien: "So viel Freiheit wie möglich, so viel Regulierung wie nötig"
| Regierungsprogramm | Umsetzungsstand |
|---|---|
| "One-Stop-Shop" als Online-Plattform | umgesetzt |
| Arbeitsgruppe Entbürokratisierung | umgesetzt |
Stolz auf die eigenständige Wiener Wirtschaftsförderung
| Regierungsprogramm | Umsetzungsstand |
|---|---|
|
Moderne Wiener Wirtschaftsförderung
Alle Förderungen der Wirtschaftsagentur Wien wurden evaluiert, die öffentliche (Presse-)Meldung, bzw. Kommmunikation erfolgt mit neuem Förderprogramm ab 2024.
|
umgesetzt |
| neues Business Immigration Office | umgesetzt |
| Umsetzung der Sozialpartner-Abkommen | umgesetzt |
| Markenstärke von Wiener Familienunternehmen und Leitbetrieben stützen | umgesetzt |
| neue Wiener Hotelförderung | umgesetzt |
| neue "Clubkultur Wien"-Förderung | umgesetzt |
Strategisch auf Kurs: "WIEN 2030 - Wirtschaft & Innovation
| Regierungsprogramm | Umsetzungsstand |
|---|---|
| Wiens Stärken zu international konkurrenzfähigen und sochtbaren Spitzenthemen ausbauen | umgesetzt |
| Unternehmen und Hochschulen entwickeln technolog. und gesell. Lösungen für eine hohe urbane Lebensqualität | umgesetzt |
| die Wiener Lebensqualität wird auch digital sichergestellt und zur Marke ausgebaut | umgesetzt |
| Moderne Produktionsbetriebe sollen Teil der Lösung des Klimaproblems werden | umgesetzt |
| Wien als moderner Kongress- und Headquarterstandort mit Zukunft | umgesetzt |
| Wiener Traditionen und innovative Spitzenleistungen in der Kultur- und Kreativmetropole Wien in Szene setzen | umgesetzt |
| technische und organisatorische Lösungen suchen als Beitrag zum Klimaschutz | umgesetzt |
Stolz auf Wiener Kleinunternehmen: Selbständige, EPU und KMU in Wien
| Regierungsprogramm | Umsetzungsstand |
|---|---|
| neues Förderangebot für EPU und Kleinstunternehmen "Mutig aus der Krise" | umgesetzt |
| Gründer_innen-Stipendium | umgesetzt |
|
städtische Ausschreibungen sollen für EPU zugänglicher gemacht werden
Die vergebenden Stellen sind sehr bemüht, die Teilnahmechancen der KMU, insbesondere auch der EPU - soweit deren technische und finanziell-wirtschaftliche Leistungsfähigkeit für die oft großen Projekte ausreicht - zu wahren und zu verbessern.
|
umgesetzt |
|
Kooperation mit der WK in Sachen "Corona-Weiterbildungsscheck"
Ein „Corona-Weiterbildungsscheck“ wurde nicht weiterverfolgt, da die Corona-Pandemie vorbei ist.
|
in Planung |
|
Einsatz für die Anhebung und frühere Auszahlung des Krankengeldes für Selbständige
Die Anhebung und frühere Auszahlung des Krankengeldes für Selbstständige wird laufend gemeinsam mit der WKO diskutiert.
|
in Umsetzung |
StartUp und Gründer_innen-Hauptstadt Wien
| Regierungsprogramm | Umsetzungsstand |
|---|---|
|
Stärkung des StartUp-Ökosystems in Wien (zB Prototyping, Musterwerkstätte, Life Sciences, Serious Games)
Die Wirtschaftsagentur Wien hat durch gezielte Maßnahmen (Förderprogramme, Infrastrukturmaßnahmen und Netzwerkinitiativen) das Start-up-Ökosystem in der Stadt erheblich gestärkt. Besonders durch die ViennaUP, eines der größten internationalen Start-up-Festivals Europas, das in Kooperation mit dem Wiener Startup-Ökosystem umgesetzt wird, wurde Wien als Innovationsstandort international sichtbarer. Zusätzlich wurde der Ausbau der Infrastruktur für Startups vorangetrieben sowie umfangreiche Förderprogramme, sowie ein Gründungsstipendium initiiert.
|
umgesetzt |
| Förderung des "Happy Lab" und Übersiedlung in den 2. Bezirk | umgesetzt |
| ViennaUP21 Festival, um die Möglichkeiten des Standortes international sichtbar zu machen | umgesetzt |
| etappenweise Errichtung eines neuen Labor- und Bürogebäudes am Standort Neu Marx | umgesetzt |
Grätzl-Offensive: lokale Wirtschaft stärken
| Regierungsprogramm | Umsetzungsstand |
|---|---|
| Reform der Wiener Geschäftsstraßenförderung mit Schwerpunkt Leerstandsaktivierung | umgesetzt |
| Förderangebot "Geschäftsbelebung" attraktiver machen mit Zwischennutzungslösungen | umgesetzt |
| in ausgewählten Grätzln ganzheitlicher Ansatz durch Zusammenarbeit mit Stadtplanung, Wohnbau, Zivilgesell. | umgesetzt |
|
Datenbank für verfügbare Räume für Co-working bis zur Zwischennutzung
Die Idee wurde überprüft. Ein erster Pilot war bereits angedacht, jedoch wurde der Pilot aufgrund reger Marktaktivität wieder verworfen. Es hat sich herausgestellt, dass hier mittlerweile ausreichendes Angebot am privaten Gewerbe-Immo-Markt vorhanden ist. Gemeinsam mit den Kreativen Räumen Wiens wurde die Steuerungsgruppe „Leerstandsaktivierung“ ins Leben gerufen. Es wird - Stand jetzt - an einer Richtlinie für Wien gearbeitet, um Leerstände in der Erdgeschosszone kurz- bzw. mittelfristig zu vergeben: Stichwort Kreativ-/Wirtschaft. Geschäftsgruppenübergreifende Arbeit: StR Hanke, StRin Sima, StRin Kaup-Hasler
|
in Planung |
|
Homeoffice-Förderung 2020 evaluieren
Alle Förderungen der Wirtschaftsagentur Wien wurden evaluiert, die öffentliche (Presse-)Meldung, bzw. Kommmunikation erfolgt mit neuem Förderprogramm ab 2024.
|
umgesetzt |
| Ideenwettbewerb "Hybride Lösungen" mit Homeoffice und disloziertem Arbeiten für alle Bereiche | umgesetzt |
|
Grätzl-Büros
Die Idee wurde überprüft. Es hat sich herausgestellt, dass hier mittlerweile ausreichendes Angebot am privaten Gewerbe-Immo-Markt vorhanden ist. Sind bei der Richtline Leerstandsaktivierung mitgedacht: Gemeinsam mit den Kreativen Räumen Wiens wurde die Steuerungsgruppe „Leerstandsaktivierung“ ins Leben gerufen. Es wird - Stand jetzt - an einer Richtlinie für Wien gearbeitet, um Leerstände in der Erdgeschosszone kurz- bzw. mittelfristig zu vergeben: Stichwort Kreativ-/Wirtschaft. Geschäftsgruppenübergreifende Arbeit: StR Hanke, StRin Sima, StRin Kaup-Hasler
|
in Planung |
|
Pilotstudie "Community Wealth Building" für alternat. Modell der Wirtschaftsorganisation und -steuerung
Die Pilotstudie zum Thema „Community Wealth Building“ wurde seitens der Stadt Wien – Wirtschaft, Arbeit und Statistik (MA 23) in Auftrag gegeben. Derzeit läuft die Erarbeitungsphase dieser Studie seitens des Auftragnehmers. Die Endergebnisse dieser Pilotstudie werden voraussichtlich noch im Q1/2025 vorliegen.
|
umgesetzt |
Produktion in der Stadt - Urban Manufactoring
| Regierungsprogramm | Umsetzungsstand |
|---|---|
| Gewerbehof und Fertigungscluster in aspern Seestadt | umgesetzt |
Medienvielfalt und Qualität fördern und fordern
| Regierungsprogramm | Umsetzungsstand |
|---|---|
|
Bevorzugte Zusammenarb. mit Medien, wo journ. Sorgfalt, Innovation-, Aus- und Weiterbild. Stellenwert haben
Im Rahmen der Medieninitiative Wien hat die Wirtschaftsagentur Wien gezielt Qualitätsjournalismus und Medieninnovation unterstützt. Neben finanziellen Förderprogrammen wurden Trainingsangebote für Journalist*innen, Innovationsprojekte im Medienbereich und Kooperationen mit Forschungseinrichtungen zur Weiterentwicklung digitaler Medienformate gefördert. Eine Evaluierung dieser Maßnahmen im Jahr 2025 zeigt deren hohe Wirksamkeit und empfiehlt eine Fortführung. https://presse.wien.gv.at/presse/2024/10/18/mediendiskursstudie-wien-2024-tv-radio-und-tageszeitungen-stabil-anstieg-bei-streaming
https://medieninitiative.wien/
|
umgesetzt |
| erneut Unterstützung innovativer, qualitativ hochwertiger journ. Medienprojekte | umgesetzt |
| ab 2021 Jahresbericht der MA 53 zur Stadtkommunikation | umgesetzt |
| Evaluierung der Förderung partizipativer Senderformate mit Schwerpunkt Vermittlung von Medienkompetenz | umgesetzt |
| Steigerung der Attraktivität für internationale Filmproduktionen in Wien | umgesetzt |
Europa und Internationales
Förderung von gemeinsamen Initiativen europäischer Metropolen und konsequente Vertretung städtischer Interessen
| Regierungsprogramm | Umsetzungsstand |
|---|---|
| Stärkere städtische Einbindung bei der Entwicklung neuer europäischer Maßnahmen und Werkzeugen | umgesetzt |
| Säule sozialer Rechte auf europäischer Ebene stärken | umgesetzt |
| Einsatz für faire und nachhaltige Regeln für europäische Märkte und Budgets | umgesetzt |
|
Investitionen in eine faire Sharing Economy und Social Impact Bonds
Wien arbeitet seit 2020 mit anderen EU-Städten intensiv im Bereich des Know-How Transfers - insbesondere hinsichtlich der Sharing Economy. So gelang es unter anderem im der Bereich Kurzfristvermietung durch gemeinsame Bemühungen eine EU-Gesetzesgrundlage für den Zugang zur Plattformdaten als Grundlage für einen nachhaltigen Wohnraumschutz zu erreichen.* Darüber hinaus hat Wien im Rahmen des Europäischen Semesters sowie von Konsultationen die Frage von langfristigen kommunalen Investitionen thematisiert - nicht zuletzt mit Blick auf starke Infrastrukturen im Bereich Gesundheit, Pflege, Kinderbetreuung, Bildung und Wohnen sowie die Erreichung der Ziele des Green Deal- und ihre Wesentlichkeit für das Wachstum der gesamten Union unterstrichen. Ein weiteres positives Ergebnis der intensiven Bemühungen der Stadt Wien die öffentliche Daseinsvorsorge auf europäischer Ebene weiterzubringen ist im Bereich Wohnen gelungen. Mit der Ernennung eines EU-Kommissars für „Leistbares Wohnen“ wird dieser wichtige Bereich der Daseinsvorsorge auf die höchste Ebene der politischen Entscheidungsträger*innen gehoben. Darüber hinaus nimmt die Stadt Wien mit seinem Engagement für nachhaltige Mobilitätslösungen eine Vorreiterrolle ein. Die Stadt investiert (gezielt) in zukunftsfähige Verkehrsmodelle wie beispielsweise im Rahmen von Wien Mobil mit E-Bike- oder E-Carsharing, um eine umweltfreundliche, effiziente und vor allem leistbare Mobilität für alle zu gewährleisten. Solche Maßnahmen sind essenziell für eine nachhaltige Stadtentwicklung.
|
in Planung |
| Dialogforum mit Bürger_innen zur Zukunftskonferenz für Europa | in Umsetzung |
Urbane Lösungen im europäischen Kontext
| Regierungsprogramm | Umsetzungsstand |
|---|---|
|
Kompetenzzentrum für urbane Lösungen
https://urbaninnovation.at/ueber-uns/
|
umgesetzt |
| Neuer FH-Lehrgang mit Fokus auf öffentlichem Management und europäische Städtepolitik | umgesetzt |
| Wien zu einer Gastgeber_innenstadt für europäische Konferenzen machen | umgesetzt |
Globale Digitalökonomie: Gleiche und faire Wettbewerbsbedingungen für alle
| Regierungsprogramm | Umsetzungsstand |
|---|---|
| Aktive Beteiligung an der Entwicklung des "Digital Service Act" | umgesetzt |
| AdR-Beschluss (von Wien) muss in die Novelle einfließen | umgesetzt |
| Eintritt für die Sicherung der öffentlichen Dienstleistungen | umgesetzt |
Wien Stadt des Friedens und des internationalen Dialogs
| Regierungsprogramm | Umsetzungsstand |
|---|---|
| Reformkonzept für Deradikalisierung | umgesetzt |
| Einsatz für eine menschenwürdige Asyl- und Migrationspolitik | umgesetzt |
Standort Wien: eine starke Marke im internationalen Wettbewerb
| Regierungsprogramm | Umsetzungsstand |
|---|---|
|
Ausbau der Marke Wien
Internationales Standortmarketing bei Wirtschaftsagentur Wien
|
umgesetzt |
| Ausbau der Ansiedlungs- und Expatberatung | umgesetzt |
Wien Tourismus & Kongress-Standort
| Regierungsprogramm | Umsetzungsstand |
|---|---|
| Bekennung zu einem smarten, nachhaltigen und vielfältigen Tourismus | umgesetzt |
| Stärkung der Tourismusbranche durch die "Visitor Economy Strategie" | umgesetzt |
| Austragung einer "Nights - Stadt nach Acht"-Konferenz | umgesetzt |
| Erweiterung des Messe- und Kongresstandorts | umgesetzt |
Finanzen
Solide Finanzen als Basis zur Sicherstellung leistungsfähiger Strukturen
| Regierungsprogramm | Umsetzungsstand |
|---|---|
| Überprüfung aller Abgaben mit dem Ziel Entbürokratisierung, Entlastung, Ökologisierung, Leistungssicherung | umgesetzt |
| Doppelbudgets | umgesetzt |
| Nachhaltige Finanzierungsvorschläge der Ressorts im Fall über- und außerplanmäßger Überschreitungen | umgesetzt |
| Finanzierungsübereinkommen für noch mehr ausgegliederte Organisationen und Unternehmungen | umgesetzt |
Gemeinschaftliche Einnahmen effizient einheben und sinnvoll einsetzen
| Regierungsprogramm | Umsetzungsstand |
|---|---|
| Finanzausgleich verlängern | umgesetzt |
| Ausnahme von Investitionen aus den Verschuldungskriterien der EU | umgesetzt |
Transparenter, offener Haushalt und Klimabudget
| Regierungsprogramm | Umsetzungsstand |
|---|---|
| Voranschläge und Rechnungsabschlüsse werden in maschinenlesbarer Form zur Verfügung gestellt | umgesetzt |
| Onlineauftritt im Finanzbereich in einfacher Sprache | umgesetzt |
| Finanzverwaltung steht als Budgetdienst auch den politischen Organen zur Verfügung | umgesetzt |
| Stadt legt Vermögens-, Ergebnis- und Finanzierungshaushalt transparent und offen dar | umgesetzt |
| Rechnungsabschlüsse des WiGeV, von Wien Kanal und Wr. Wohnen sowie Bilanzen der Holding offen darlegen | umgesetzt |
| Optimierung des Beteiligungsmanagements mit dem Ziel Strukturvereinfachungen und Synergien | umgesetzt |
| Klima- und Treibhausgasbudget der Stadt ab 2022 mit dem Ziel "Nulldefizit" und mit Bürger_innenbeteiligung | in Umsetzung |