Archivmeldung der Rathauskorrespondenz vom 09.09.2019:
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Nationalratswahl 2019 in Wien – Stimmabgabe von Menschen mit Behinderungen

Bei der Nationalratswahl 2019 werden in Wien über 800 barrierefrei zugängliche Wahllokale eingerichtet. Diese Wahllokale sind zusätzlich auch mit Rollstuhl-Wahlzellen ausgestattet. Informationen und Hinweise zur barrierefreien Zugänglichkeit von Wahllokalen finden sich in der „Amtlichen Wahlinformation“, die alle Wahlberechtigten rund zwei Wochen vor der Wahl per Post erhalten. Die Standorte der barrierefrei zugänglichen Wahllokale können auch online unter www.wahlen.wien.at abgefragt oder telefonisch unter Tel.: 01/50 255 in Erfahrung gebracht werden.

Barrierefrei zugängliche Wahllokale und Rollstuhl-Wahlzelle

Barrierefrei zugänglich bedeutet:

  • Die Eingänge zum Wahllokal sind stufenlos erreichbar oder es gibt Rampen, die nicht steiler als zehn Prozent sind, oder es gibt einen Treppen- beziehungsweise Plattformlift
  • Die Türen zum Wahllokal sind leicht zu öffnen
  • Türschwellen sind nicht höher als 3 Zentimeter
  • Die Türen zum Wahllokal sind mindestens 80 Zentimeter breit
  • Bei geschlossenen Türen ist eine Bewegungsfläche von 150 Zentimeter Durchmesser für das Öffnen der Türen vorhanden
  • Wird ein Aufzug zum Erreichen des Wahllokals benötigt, ist die Aufzugskabine mindestens 110 Zentimeter breit und 140 Zentimeter lang, und die Bedienelemente sind in Greifhöhe angeordnet und ertastbar.

Eine Rollstuhl-Wahlzelle ist breiter als eine „normale“ Wahlzelle, hat eine unterfahrbare Schreibfläche und kann somit von Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrern bequem benutzt werden.

Weitere Möglichkeiten der Stimmabgabe

Wer am Wahltag nicht im zuständigen Wahllokal wählen kann, hat mit einer Wahlkarte mehrere Möglichkeiten, die Stimme abzugeben. Wichtig: Die Wahlkarte muss dafür beim zuständigen Wahlreferat des Magistratischen Bezirksamtes beantragt werden.

Mit einer Wahlkarte kann zum Beispiel in einem beliebigen – leichter zu erreichenden oder barrierefrei zugänglichen – Wahlkarten-Wahllokal in ganz Österreich gewählt werden. Die Standorte aller Wiener Wahllokale sowie die Standorte der barrierefrei zugänglichen Wiener Wahllokale sind im Internet unter www.wahlen.wien.at veröffentlicht. Auch die MitarbeiterInnen des Stadtservice Wien – Stadtinformation helfen gerne telefonisch unter Tel.: 01/50 255 bei der Suche.

Speziell für Bettlägerige oder Menschen mit mangelnder Mobilität gibt es wieder die Möglichkeit, von einer mobilen Wahlkommission besucht zu werden. Ein Besuch durch die mobile Wahlkommission kann gemeinsam mit dem Wahlkartenantrag oder auch noch danach im zuständigen Wahlreferat beantragt werden.

Als weitere Möglichkeit der Stimmabgabe steht auch die Briefwahl zur Verfügung. Die für die Briefwahl verwendete Wahlkarte muss spätestens am Wahltag, dem 29. September 2019, 17 Uhr, per Post, per Botin/Boten oder durch persönliche Abgabe bei der zuständigen Bezirkswahlbehörde einlangen. Sie kann auch am Wahltag in jedem Wahllokal in ganz Österreich während der Öffnungszeiten der Wahllokale und bei jeder Bezirkswahlbehörde bis 17 Uhr abgegeben werden.

Stimmzettelschablonen

Für blinde und sehbehinderte Personen stehen als Ausfüllhilfe für den Stimmzettel in jedem Wiener Wahllokal Stimmzettel-Schablonen zur Verfügung. Wer an der Briefwahl teilnehmen möchte, kann eine Stimmzettel-Schablone bei der Magistratsabteilung 62, 1082 Wien, Lerchenfelder Straße 4, Tel.: 01/4000-89404, E-Mail: wahl@ma62.wien.gv.at oder online unter www.wahlen.wien.at anfordern. Blinde und sehbehinderte Personen können natürlich einen Rehabilitations- oder Blindenführhund bis in die Wahlzelle mitnehmen.

Informationen zur Wahl in österreichischer Gebärdensprache und in "Leicht Lesen"

Für gehörlose Personen wurden vier Videos in österreichischer Gebärdensprache gestaltet. Die Videos können unter www.wahlen.wien.at abgerufen werden.

Für Menschen mit Lernschwierigkeiten wurde eine "Leicht Lesen"-Version der "Kleinen Wiener Wahlhilfe" gestaltet. Sie ist ebenfalls unter www.wahlen.wien.at abrufbar.

Informationen zur Beantragung einer Wahlkarte, zur Briefwahl, über die Beantragung einer mobilen Wahlkommission sowie alle weiteren Informationen zur Nationalratswahl 2019 sind online unter www.wahlen.wien.at abrufbar. Darüber hinaus steht das Stadtservice Wien – Stadtinformation unter der Telefonnummer 01/50 255 gerne für Auskünfte zur Verfügung. (Schluss)

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