Vorschau auf den morgigen Gemeinderat

Morgen, Donnerstag, am 24. Jänner 2019, tagt der Wiener Gemeinderat zum 47. Mal in der laufenden Wahlperiode. Begonnen wird wie üblich um 9 Uhr mit der Fragestunde. Die StadträtInnen beantworten Anfragen zu folgenden Themen: Kosten für die Abschleppung und Verwahrung von oBikes; Wandel der Arbeitswelt durch Digitalisierung; Schritte gegen die Misswirtschaft im Verein Kinder- und Jugendbetreuung; Projekt des Lückenschlusses der S1 und Bau des Lobautunnels; Update Volkstheater.

Danach folgt die Aktuelle Stunde, eingebracht von der SPÖ, zum Thema: „Rekordinvestitionen in die Jugendarbeit – ein aktiver Beitrag zu Demokratie und sozialem Frieden“.

Anschließend erfolgt die Angelobung von Yvonne Rychly (SPÖ) und Roman Schmid (FPÖ) als neue GemeinderätInnen.

Schwerpunkt der darauf folgenden Debatte ist das städtische Energieeffizienz-Programm 2030 (SEP 2030) und der Beitritt der Stadt Wien zum internationalen Verband „Energy Cities“.

Auf der weiteren Tagesordnung stehen unter anderem Subventionen für die Wiener Kinder- und Jugendorganisationen für die Erfüllung ihrer Aufgaben, an den Wiener Tourismusverband und den Wiener ArbeitnehmerInnen-Förderungsfonds (waff), das Klangforum Wien, für den Filmfonds Wien und für die Nachwuchssportförderung; die Förderung für das Projekt „Summer City Camps“ im Jahr 2019; Mittel für den Umbau und die Sanierung der Pflichtschule in der Singrienergasse; die Errichtung einer ganztägig geführten Volksschule und einer ganztägig geführten Neuen Mittelschule in der Grundäckergasse und ein Übereinkommen zum Verkauf von Grundflächen, die die A22 Donauufer Autobahn umfassen, an die Republik Österreich, vertreten durch die ASFINAG.

Im Anschluss an die Tagesordnung - spätestens aber um 16 Uhr – bringt die FPÖ eine Dringliche Anfrage an Bürgermeister Michael Ludwig ein betreffend „Wien steht auf gegen Misswirtschaft und Skandale in Wien“. Ist die Tagesordnung um 16 Uhr noch nicht beendet, wird sie für die Dauer der Dringlichen Anfrage unterbrochen.

Die Rathauskorrespondenz wird über den Verlauf der Sitzung und die Redebeiträge wie gewohnt berichten. Die Sitzungen können zudem auch via Livestream im Internet verfolgt werden: https://www.wien.gv.at/gr-ltg-tv/wmintra-hd.html

Die Übertragung funktioniert auf Desktop-Computern genauso wie auf mobilen Geräten. Unterstützt werden die gängigen Systeme Windows, Mac, Android, iOS (iPhone/iPad) und Blackberry.

In der Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates (INFODAT) unter www.wien.gv.at/infodat/ können Reden, Debattenbeiträge, Beschlüsse, Anfragen, Anträge, Gesetzesentwürfe und Landesgesetzblätter nach verschiedenen Kriterien abgerufen werden. Dabei wird Zugriff auf die zugehörigen Originaldokumente (sofern elektronisch vorhanden) geboten.

(Schluss) hie

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