U-Kommission KH Nord: Zusammenfassung der Sitzung vom 15. Jänner

Heute Dienstag, am 15. Jänner 2018, hat die Untersuchungskommission zur „Klärung der Projekt-, Kosten- und Terminentwicklung des Krankenhauses Nord“ zum 14. Mal im Wiener Rathaus getagt.

Als erster Zeuge war Magistratsdirektor Erich Hechtner geladen. Die Untersuchungskommission befragte ihn unter anderem zu folgenden Themen: Auswirkungen eines Berichts des damaligen Kontrollamts (heute: Wiener Stadtrechnungshof) vom Jänner 2010 auf den Widerruf des PPP-Modells, welcher in die Amtszeit Hechtners als Kontrollamtsdirektor fiel; allfällige politische Einflussnahme bei der Endfassung des Rohberichts; Hechtners Kenntnis über „Warnhinweise“ betreffend den Bau des Spitals an das Kontrollamt während seiner Amtszeit als Kontrollamtsdirektor; Letztverantwortung für den Bau des KH Nord; Schwärzung von Unterlagen des KAV, die der Untersuchungskommission bislang vorgelegt worden seien; begleitende Kontrolltätigkeit der Stadt Wien bei Großprojekten; Inhalt des Bedienstetenvertrags von Ex-KAV-Generaldirektor Udo Janßen; Ablauf der Kommunikation zwischen Politik und Magistratsdirektion; Nicht-Einbindung des Ingenieurs Friedrich Prem beim Bau des KH Nord.

Als zweiter Zeuge wurde Franz Hill, Geschäftsführer der „Hill Woltron Management Partner GmbH“ befragt. Er gab Auskunft zu Headhunting im Krankenanstaltenbereich und Tätigkeiten für die Stadt Wien. Insbesondere nahm er zur Personensuche für den KAV – Generaldirektor-Stellvertreter, Leiter Organisation und Infrastruktur und in der Folge KAV-Generaldirektor - Stellung. Weitere Fragen betrafen die Erstellung der Shortlist; Publikation der Ausschreibungen in deutschen Medien; Termine mit der ehemaligen Stadträtin Wehsely, dem Ex-KAV-Generaldirektor Marhold und AnsprechpartnerInnen seitens der Stadt Wien; Gründe für die Empfehlung Janßens sowie Ausschreibungstexte in Verbindung mit etwaiger Bautätigkeit.

Außerdem beschloss die Kommission folgende Beweisanträge: Vorlage von Unterlagen des sogenannten „Esoterikers“ Christoph Fasching; Offenlegung der Vereinbarung „Fassade“; Offenlegung aller Gutachten bezüglich elektromagnetischer Verträglichkeit; Beischaffung des Gutachtens „gestörter Bauablauf und Folgekosten“ sowie Nennung des Gutachters.

Als weiterer Zeuge in einer der nächsten Sitzungen wird Sachverständiger Stephan Fuld, Leiter der Clearing-Stelle im KH Nord geladen.

Die Sitzung der Untersuchungskommission endete um 16:37 Uhr.

Die nächste Sitzung der Untersuchungs-Kommission findet voraussichtlich am Dienstag, dem 22. Jänner 2019, um 9 Uhr im Wiener Rathaus statt.

Sitzungsprotokolle auf www.wien.gv.at

Die Protokolle der Sitzungen der Untersuchungskommission sind unter https://www.wien.gv.at/mdb/uk/abrufbar und werden damit der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Das Wortprotokoll der heutigen Sitzung ist demnächst dort zu lesen.

(Schluss) red

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