U-Kommission KH Nord: Zusammenfassung der Sitzung vom 16. Oktober

Heute Dienstag, am 16. Oktober 2018, hat die Untersuchungskommission zur „Klärung der Projekt-, Kosten- und Terminentwicklung des Krankenhauses Nord“ zum 8. Mal im Wiener Rathaus getagt. Die Sitzung dauerte bis 22.24 Uhr.

Erster Zeuge war DI Andreas Kropik, seit 2004 Professor für Bauwirtschaft an der Technischen Universität Wien. Seit 2002 führt er außerdem ein Beratungsunternehmen. Für den Krankenanstaltenverbund ist er in Sachen KH Nord - projektbezogen - seit neun Jahren tätig. Wesentliche Punkte der Befragung waren Vergabekonzept bzw. Koordination der Gewerke und das damit einhergehende Schnittstellenmanagement. Auch zur Entscheidung des KAV, beim Spitalsbau keinen Generalplaner einzusetzen, wurde Kropik befragt.

Als zweiter Zeuge befragt wurde Richard Neidinger, der von 1999 bis 2013 als Finanzdirektor der Stadt fungierte. Er antwortete auf Fragen zu den Themen Abwicklung des EIB-Kredits und Maßnahmen betreffend Maastricht-Kriterien – darin enthalten waren Antworten zu Zusammenarbeit mit der EIB und deren Begleitung des Projekts, etwa zu Widmung des Geldes oder die Laufzeit des Kredits.

Als dritter Zeuge geladen war Ing. Friedrich Prem, im Untersuchungszeitraum Leiter der Baurevision im KAV. Die Kommission bat ihn um seine Einschätzung zu den Gründen für entstandene Mehrkosten und Terminüberschreitungen beim Bau des KH Nord. In diesem Zusammenhang wurde er auch gefragt, ob dadurch Konsequenzen für die Umsetzung des Spitalskonzepts 2030 entstanden seien. Die Kommission fragte überdies, warum es beim Bau des KH Nord kein Projekt-Controlling sowie keine durchgängige Projektorganisation gegeben habe. Thematisiert wurde zudem der Einfluss von Rechtsanwalt Dr. Kurt Dullinger auf das Projekt KH Nord im Allgemeinen sowie auf die Generaldirektion und die Projektleitung im Besonderen. Und auch die architektonische Gestaltung des KH Nord wurde angesprochen, etwa hinsichtlich Prems Einschätzung, ob die gewählte „Kammstruktur“ die ideale Bauweise für das Spital gewesen sei.

Vierter Zeuge war Dkfm. Dr. Richard Bock, im Untersuchungszeitraum Leiter des KAV-Aufsichtsgremiums. Bock antwortete auf Fragen über die Zusammensetzung und Arbeitsweise dieses Gremiums. Er wurde etwa gefragt, wie es eine adäquate Beratung für die langfristige strategische Entwicklung eines Gesundheitsdienstleisters leisten habe können, obwohl im Gremium die Expertise zum Teil gefehlt habe. Die Kommission erkundigte sich auch danach, inwieweit interne Beschlüsse des Gremiums im zuständigen Stadtratsbüro auf positive Resonanz gestoßen und umgesetzt worden seien. Weitere Fragen betrafen die Qualität der Zusammenarbeit des Aufsichtsgremiums mit der KAV-Generaldirektion sowie das spätere Ausscheiden Bocks aus dem Gremium.

Außerdem beschloss die Kommission, in einer ihren künftigen Sitzungen folgende Zeugen zu laden: Vorstandsvorsitzender der PORR AG, Karl-Heinz Strauss sowie Kommunikationsberater Josef Kalina.

Die nächste Sitzung der Untersuchungs-Kommission findet voraussichtlich am Dienstag, dem 23. Oktober 2018, um 9 Uhr im Wiener Rathaus statt.

Sitzungsprotokolle auf www.wien.gv.at

Die Protokolle der Sitzungen der Untersuchungskommission sind unter https://www.wien.gv.at/mdb/uk/ abrufbar und werden damit der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Das Wortprotokoll der heutigen Sitzung ist demnächst dort zu lesen.

(Schluss) red

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