Archivmeldung der Rathauskorrespondenz vom 23.06.2018:
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Vorschau auf den 38. Wiener Gemeinderat am 25./26. Juni 2018

Debatten zum Rechnungsabschluss 2017

Am Montag, dem 25. Juni 2018 wird der neue Wirtschafts- und Finanzstadtrat Peter Hanke ab 9 Uhr den Rechnungsabschluss für das Jahr 2017 präsentieren, danach findet dazu die Generaldebatte statt. Darauf folgen die Spezialdebatten zur Gebarung folgender Geschäftsgruppen:

o Spezialdebatte Finanzen, Wirtschaft, Digitalisierung und Internationales
o Spezialdebatte Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen
o Spezialdebatte Bildung, Integration, Jugend und Personal
o Spezialdebatte Soziales, Gesundheit und Sport

Die Spezialdebatte wird am Dienstag, dem 26. Juni, um 9 Uhr fortgesetzt mit Debatten zu den Geschäftsgruppen:

o Spezialdebatte Kultur und Wissenschaft
o Spezialdebatte Umwelt und Wiener Stadtwerke
o Spezialdebatte Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung

Die Spezialdebatten enden mit dem Schlusswort von Finanzstadtrat Hanke. Im Anschluss stimmt der Gemeinderat ab über den Rechnungsabschluss für das Jahr 2017 sowie über die Jahresabschlüsse des Krankenanstaltenverbundes (KAV), Wien Kanal und Wiener Wohnen. Ebenfalls zur Abstimmung gebracht werden während der Debatte eingebrachte Anträge.

Die Rathauskorrespondenz wird über den Verlauf der Sitzung und die Redebeiträge wie gewohnt berichten. Die Sitzungen können zudem auch via Livestream im Internet verfolgt werden:

https://www.wien.gv.at/gr-ltg-tv/wmintra-hd.html.

In der Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates (INFODAT) unter www.wien.gv.at/infodat/ können Reden, Debattenbeiträge, Beschlüsse, Anfragen, Anträge, Gesetzesentwürfe und Landesgesetzblätter nach verschiedenen Kriterien abgerufen werden. Dabei wird Zugriff auf die zugehörigen Originaldokumente (sofern elektronisch vorhanden) geboten.
(Schluss) hie

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