Archivmeldung der Rathauskorrespondenz vom 15.06.2018:
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Wien engagiert sich zum Thema „Langfristige Investitionen“ federführend für Europa

Wien engagiert sich zum Thema „Langfristige Investitionen“ federführend für Europa

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Internationale Konferenz „Das Europa der Städte – Investitionen in Nachhaltigkeit und Lebensqualität für alle" in Wien

Die Konferenz bot - im Vorfeld der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft 2018 - eine optimale Plattform, um mögliche Ansätze auf europäischer, nationaler und regionaler Ebene hinsichtlich langfristiger Investitionen im Hinblick auf Nachhaltigkeit und Lebensqualität für zukünftige städtische Herausforderungen zu diskutieren.

Die Veranstaltung wurde durch Bürgermeister Michael Ludwig, sowie die beiden Präsidentinnen der Verbände VÖWG (Verband der öffentlichen Wirtschaft und Gemeinwirtschaft Österreichs) und VKÖ (Verband der kommunalen Unternehmen Österreichs), Mag.a Renate Brauner und Dr.in Gabriele Domschitz eröffnet.

Bedeutung der Städte ist ungebrochen

Europa wird in den Städten gelebt: Fast zwei Drittel der EU-Bevölkerung leben in Städten, Tendenz steigend. Viele europäische Metropolen wachsen rasch. Urbane Zentren sind Orte der Innovation, Forschung, Bildung und Kultur. Sie sind Motoren für die regionale und nationale Wirtschaft. Städte sind Lebensraum für Menschen mit vielen verschiedenen Bedürfnissen. Für das richtige Umfeld sorgen effizient geführte Stadtwerke und öffentliche Unternehmen. „Nur eine gut funktionierende Daseinsvorsorge – so wie sie in Wien vorbildlich ist – vermag die Städte für ihre BewohnerInnen nachhaltig attraktiv zu gestalten.“ betonte Bürgermeister Michael Ludwig in seiner Eröffnungsrede, der auch betonte „wenn die Städte wachsen, muss auch die Daseinsvorsorge mitwachsen.“

Unabdingbare Investitionen

Für die Verantwortlichen in Politik und Verwaltung bedeutet das große Herausforderungen, gerade im Bereich der Investitionen in öffentliche Infrastrukturen und besonders in Zeiten enger werdender Budgetspielräume. Die speziellen Bedürfnisse der Städte müssen im europäischen Gesetzgebungsprozess gehört und berücksichtigt werden. „Nur eine aktive, langfristige Investitionspolitik kann dazu beitragen, die Lebensqualität und damit die soziale Ausgewogenheit und letzten Endes ein friedliches Miteinander in unseren Städten zu sichern. Öffentliche Investitionen kommen den Menschen und der Realwirtschaft zugute.“ meinte Peter Hanke, Stadtrat für Finanzen, Wirtschaft, Digitalisierung und Internationales.

EUROCITIES Arbeitsgruppe „Langfristige Investitionen“ gegründet

Im Vorfeld der Konferenz wurde auf Initiative Wiens eine neue Arbeitsgruppe zu „Langfristigen öffentlichen Investitionen" des Städtenetzwerks EUROCITIES ins Leben gerufen. Die neue EUROCITIES-Arbeitsgruppe besteht aus FinanzexpertInnen zahlreicher europäischer Großstädte und soll Politik und Praxis zu Herausforderungen und Lösungen diskutieren und austauschen. Sie wird zudem Vorschläge entwickeln, wie aus Sicht der Städte die Budgetregeln der EU besser dazu beitragen können, dass Städte Investitionsspielräume gewinnen, etwa im Bereich der ESVG 2010 Regeln. Tanja Wehsely, Vorsitzende des Gemeinderatsausschusses für Finanzen und Wirtschaftspolitik und des Wirtschaftsforums von EUROCITIES zeigte sich erfreut über den regen Zuspruch zu dieser neuen Arbeitsgruppe „Wenn wir heute investieren, kommt das auch Jahre und Jahrzehnte später unserer Kindern und Enkeln zugute. Es ist nur recht und billig, dies auch in den Budgetregeln abzubilden, anstelle der kurzfristigen Sicht, die wir derzeit in den Defizitregeln haben.“

EUROCITIES: das bedeutendste europäische Städtenetzwerk

EUROCITIES ist das mit Abstand bedeutendste Städtenetzwerk. Mit über 140 Städten repräsentiert es 130 Millionen EuropäerInnen und gilt daher mittlerweile als Mitgestalter der EU-Politik. Wien ist seit 1995 Mitglied und leitet seit 2016 das Wirtschaftsforum. In dieser Funktion rief die Stadt Wien die Arbeitsgruppe für langfristige Investitionen ins Leben, der bereits in ihrer Gründungssitzung zahlreiche Städte beitraten.

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