33. Wiener Gemeinderat (1)

Fragestunde

Der 33. Wiener Gemeinderat hat heute, Freitag, wie gewohnt um 9 Uhr mit der Fragestunde begonnen.

Die erste Anfrage richtete GR Dkfm. Dr. Kommerzialrat Fritz Aichinger (ÖVP) an Kulturstadtrat Dr. Andreas Mailath-Pokorny (SPÖ). Er wollte wissen, wie der aktuelle Projektstand des geplanten Wien Museums Neu sei, nachdem in Zeitungen über einen Projektstopp gemutmaßt wurde. Mailath antwortete: „Das Projekt ist auf verschiedenen Ebenen im Laufen und wird plangemäß umgesetzt“. Derzeit passiere die Einreichplanung; danach werde über die endgültige Finanzierung entschieden. Beide Varianten, eine konventionelle Finanzierung beziehungsweise ein PPP-Modell, böten Chancen aber auch Risiken. Dass eine Variante per se schlechter als die andere sein solle, „stimmt so nicht“. Das neue Wien Museum erfordere eine detaillierte Planung; beim Umgang mit Steuergeld sei höchste Sorgfalt und Verantwortung geboten. In der jetzigen Planungsphase würden entscheidende Weichen gestellt, sagte Mailath, es sei gut, sich für diese Fragen Zeit zu nehmen.

GR Stefan Berger (FPÖ) erkundigte sich in der zweiten Anfrage bei Vbgmin Mag.a Maria Vassilakou (Grüne), wie weit die Standortfindung für den neuen internationalen Busterminal in Wien fortgeschritten sei. Vassilakou antwortete, von ursprünglich zwölf möglichen Standorten seien drei in die engere Auswahl gekommen: Das Alte Landgut, sprich der Verteilerkreis Favoriten, zweitens das Stadioncenter, drittens Erdberg. Der Verteilerkreis habe sich als bester Standort herausgestellt – allerdings sei der Bezirk einhellig gegen eine Realisierung des Projekts dort. Der Gemeinderat könne zwar den Bezirk überstimmen, das würde aber „Gräben aufreißen, die jahrelang nicht heilen würden“, sagte Vassilakou. Somit komme keiner der drei Standorte in Frage. Jetzt habe sich allerdings eine neue Variante aufgetan mit den sogenannten Waldmanngründen beim Hauptbahnhof. Entsprechend benötigte Flächen seien dort jetzt verfügbar und der Bezirk stehe einem Busterminal prinzipiell positiv gegenüber. „Der Standort ist nicht optimal, aber geeignet“, sagte Vassilakou, und werde jetzt einer intensiven Prüfung unterzogen. Deren Ergebnis werde in einigen Monaten vorliegen.

GR Mag. Marcus Gremel (SPÖ) wollte in der dritten Anfrage von Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ) wissen, wie die Stadt die medizinische Versorgung von Kindern im niedergelassenen Bereich künftig sichern wolle, um Spitalsambulanzen zu entlasten. Frauenberger antwortete: Die Stadt sei hier im „Verhandlungsdreieck“ mit Sozialversicherungen, den Krankenkassen und der Ärztekammer unterwegs. Natürlich fordere die Stadt von diesen ein, eine bedarfsgerechte Versorgung zu schaffen – aber es sei eine langfristige Herausforderung, KassenärztInnen für sozial und ökonomisch schwächer gestellte Grätzeln zu finden. Auch dränge sie, Frauenberger, auf mehr Gruppenpraxen, die interdisziplinäre Versorgung anbieten. Kurzfristige Maßnahmen würden bereits greifen: So sei gemeinsam mit Kasse und Ärztekammer ein Wochenenddienst für niedergelassene ÄrztInnen gestartet. Diese Praxen würden die Spitäler bereits entlasten. Auch seien am AKH, im KFJ und im SMZ Ost eigene „Kinderambulanzen“ eingerichtet worden. Mit einer Weiterentwicklung der Triage, das ist die Einstufung von PatientInnen nach Dringlichkeit ihrer Beschwerden, sei die Wartezeit für Kinder bei wirklich dringenden Fällen quasi auf Null gesunken.

(Forts.) esl/lit

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