Archivmeldung der Rathauskorrespondenz vom 12.02.2018:
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KH Nord: ÖVP Wien drängt auf U-Ausschuss und legt Zeugenliste vor

Die Wiener ÖVP hat heute, Montag, bei einer Pressekonferenz eine „Zeugenliste“ mit 20 Namen – von Bürgermeister Michael Häupl über die ehemalige Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely bis hin zu ManagerInnen der ausführenden Baukonzerne und ehemaligen ManagerInnen des Krankenanstaltenverbundes – zum Krankenhaus Nord vorgelegt.

Nicht amtsführender Stadtrat Markus Wölbitsch und die Gemeinderätinnen Ingrid Korosec und Caroline Hungerländer drängten nach Bekanntwerden erster Details aus dem Rohbericht des Rechnungshofs zum Bau des Krankenhauses Nord erneut auf einen Untersuchungsausschuss zum Thema. Neben „politischen Konsequenzen“ gehe es auch darum, wie künftige Projekte „transparent und effizient“ abgewickelt werden können, sagte Wölbitsch.

Ein U-Ausschuss zum Krankenhaus Nord müsse nicht nur von der Opposition getragen sein, auch die Regierungspartei SPÖ müsse an einer Untersuchung interessiert sein. Auch die FPÖ hatte einen Antrag für einen U-Ausschuss angekündigt. In der Vergangenheit hätte sich die Stadt als „völlig ungeeigneter Baumeister“ erwiesen. Der Rohbericht des Rechnungshofs bestätige die Kritik der ÖVP am Projekt Krankenhaus Nord, sagte Korosec. Es gelte aus Fehler zu lernen. Nach einem entsprechenden Beschluss im Gemeinderat könne der Ausschuss binnen zwei Monaten mit seiner Arbeit beginnen, erklärte Hungerländer.

Weitere Informationen ÖVP Wien, Pressestelle, Tel. 01/4000-81912. (Schluss) ato

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